Nachweis Schönheitsreparaturen

Hallo zusammen,

wir sind gerade dabei ein Haus zu mieten und haben schon mal vorab den Entwurf eines Mietvertrages zur Ansicht bekommen. In der Zusatzvereinbarung macht uns folgende Passage stutzig:

Hier der Originaltext:

…Die Schönheitsreparaturen sind während der Vertragszeit nach Ablauf folgender Zeitspann seit der letzten Druchführung (Jan. 2005) vorzunehmen:

a) Anstreichen von Wänden und Decken
Küche, Bad bzw. Duschräume, Toiliette alle 3 Jahre
alle übrigen Wohnräume, Flur, Kellerräume alle 5 Jahre

b) Lack- und Lasierarbeiten alle 5 Jahre

Bei den vorgenannten Fristen handelt es sich um Regelfristen. Den Mietern obliegt der Beweis, dass die Renovierung nach Ablauf der Regelfrist nicht erforderlich ist. …

Ich stell mir dass so vor, dass ich den Vermieter anrufen muss und er mir dann seinen Segen gibt, ob ich die Wände streichen muss oder nicht. Klingt in meinen Ohren etwas seltsam. Oder habe ich da ein Verständnis-Problem?

Danke im Voraus,

Irena

Hallo,

ich staune immer wieder wie erfinderisch manche Vermieter sind, wenn sie Recht und Gesetz für sich auslegen wollen.

wir sind gerade dabei ein Haus zu mieten und haben schon mal
vorab den Entwurf eines Mietvertrages zur Ansicht bekommen. In
der Zusatzvereinbarung macht uns folgende Passage stutzig:

Hier der Originaltext:

…Die Schönheitsreparaturen sind während der Vertragszeit
nach Ablauf folgender Zeitspann seit der letzten Druchführung
(Jan. 2005) vorzunehmen:

a) Anstreichen von Wänden und Decken
Küche, Bad bzw. Duschräume, Toiliette alle 3 Jahre
alle übrigen Wohnräume, Flur, Kellerräume alle 5 Jahre

b) Lack- und Lasierarbeiten alle 5 Jahre

Bei den vorgenannten Fristen handelt es sich um Regelfristen.
Den Mietern obliegt der Beweis, dass die Renovierung
nach Ablauf der Regelfrist nicht erforderlich ist. …

Der Mieter hat dies nach dem Urteil des BGH VIII ZR 361/03 nicht zu beweisen. Man darf niemand abraten eine Wohnung anzumieten. Aber ich kann empfehlen, wenn es die Zeit erlaubt, sich weiterhin umzusehen, bis bessere Bedingungen in einem Mietverhälntis angeboten werden.

Ich stell mir dass so vor, dass ich den Vermieter anrufen muss
und er mir dann seinen Segen gibt, ob ich die Wände streichen
muss oder nicht. Klingt in meinen Ohren etwas seltsam. Oder
habe ich da ein Verständnis-Problem?

Ein Gespür, dass etwas warnt.

Gruss Günter

Hallo Günter!

Man darf niemand abraten eine Wohnung
anzumieten. …

Kannst Du mir daß bitte kurz erklären?
Ich kann mir nichts vorstellen, warum.

Ein Gespür, dass etwas warnt.

Aber ich stimme Dir zu.

Gruss Günter

Gruß Gerrit

Hallo Gerrit,

Man darf niemand abraten eine Wohnung
anzumieten. …

Kannst Du mir daß bitte kurz erklären?
Ich kann mir nichts vorstellen, warum.

ja, wer einem andere rät ein Geschäft ( Vertrag ) nicht abzuschliessen, kann sich schadenersatzpflichtig machen.

Ein Gespür, dass etwas warnt.

Aber ich stimme Dir zu.

Gruss Günter

Hi Günter!

Danke erstmal!

Hallo Gerrit,

Man darf niemand abraten eine Wohnung
anzumieten. …

Kannst Du mir daß bitte kurz erklären?
Ich kann mir nichts vorstellen, warum.

ja, wer einem andere rät ein Geschäft ( Vertrag ) nicht
abzuschliessen, kann sich schadenersatzpflichtig machen.

Ich habs mir jetzt fast gedacht, hab aber nicht ernsthaft dran geglaubt. Oh Mann, was müßte ich jetzt schon mit Strafen rechnen.

Gibt aber sicher Ausnahmen. Z.B. wenn ich mit nem Freund ein Auto kaufe, und ich unterstütze ihn dabei. Oder sowas ähnliches.

Gruß Gerrit

Ein Gespür, dass etwas warnt.

Aber ich stimme Dir zu.

Gruss Günter

Es gibt sowas
Dieser § hat den falschen Namen Vertraunesgefährdung sollte er hei0en. J.O.

BGB § 824 Kreditgefährdung

(1) Wer der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen, hat dem anderen den daraus entstehenden Schaden auch dann zu ersetzen, wenn er die Unwahrheit zwar nicht kennt, aber kennen muss.

(2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.

§ 193 im StGB

Wahrnehmung berechtigter Interessen

Tadelnde Urteile über wissenschaftliche, künstlerische oder gewerbliche Leistungen, desgleichen Äußerungen, welche zur Ausführung oder Verteidigung von Rechten oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen gemacht werden, sowie Vorhaltungen und Rügen der Vorgesetzten gegen ihre Untergebenen, dienstliche Anzeigen oder Urteile von seiten eines Beamten und ähnliche Fälle sind nur insofern strafbar, als das Vorhandensein einer Beleidigung aus der Form der Äußerung oder aus den Umständen, unter welchen sie geschah, hervorgeht.

Aöso man darf raten mach das besser nicht weil …

Jakob

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Mensch Jakob,

liess doch mal die Frage und die Antwort.

Es geht hier doch um den Hinweis an jemand, eine bestimmte Wohnung nicht zu nehmen.

Vor allem, wo steht das Wort Vertrauensgefährdung in diesem Zusammenhang. Finde kein einziges Wort in diesem Sinne dazu im Kommentar des BGB.

Gruss Günter

Ich hab das nur dazu geschrieben damit man nicht an den Kredit der Bank denkt wenn man liest Kreditgefährdung
Entschuldige
Jakob

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Ich hab das nur dazu geschrieben damit man nicht an den Kredit
der Bank denkt wenn man liest Kreditgefährdung
Entschuldige
Jakob

Hi,

ich weiss, es ist manchmal schwierig.

Aber es ist immer sinnvoll, wenn man in der Terminologie der jurstischen Wortschöpfung bleibt. Beachte einfach mal, dass hier auch andere Personen, die keinerlei Kontakte mit rechtlichen Problemen haben automatisch sich erkunden, was das Wort bedeutet. Oder warum es so genannt wird. Mir ist das Problem schon bewusst, denn ich konnte mir auch schon von Richtern erklären lassen, was ich denn da meine, was ich als Stellungnahme des Mandanten erkläre, das Wort sei nicht bekannt. Und durfte den Hinweis zur Kenntis nehmen, mich juristisch korrekt zu äussern „sonst verschiebe ich den Termin bis sie ihre Hausaufgaben gemacht haben“. Hört sich dann toll an, wenn in den Zuschauerreihen bereits drei oder mehr Anwälte sitzen, die warten, bis ihr Fall aufgerufen wird. Das ist mir nur „einmal“ passiert.

Gruss Günter

Mensch Jakob,

liess doch mal die Frage und die Antwort.

Es geht hier doch um den Hinweis an jemand, eine bestimmte
Wohnung nicht zu nehmen.

Vor allem, wo steht das Wort Vertrauensgefährdung in diesem
Zusammenhang. Finde kein einziges Wort in diesem Sinne dazu im
Kommentar des BGB.

Gruss Günter

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Danke
Danke!

Ich glaube, ich habs verstanden.

Gruß Gerrit