Ein Mieter bewohnt eine Wohnung seit dem 1.6.04 zur Miete und hat diese zum 30.09.05 gekündigt.
Beim Einzug wurde dem Mieter mitgeteilt, dass er die Wohnung nicht streichen muss. Der Mieter wollte beim Einzug Schönheitsreperaturen bei den Fliesen (die Fugen waren lose)ausführen. Diese wurden vom Vermieter untersagt. Der Mieter wollte die Wände gelb streichen, dies wurde vom Vermieter ebenfalls untersagt (jeweils mündlich). Der Vermieter teilte dem Mieter mit, dass er doch die Wohnung so lassen könne und sofort einziehen könne. Dies würde dem Mieter einige Kosten ersparen.
Im Mietvertrag ist festgehalten, dass der Mieter bei Einzug renovieren soll (ohne genauere Beschreibung).
(„Folgende Änderungen sind nach Vertragsablauf geplant: Renovierung bei Einzug“)
Zudem hat er Schönheitsreperaturen (nach 3 und 5 Jahren)und Instandhaltungen auszuführen. Der Vermieter hat sich allerdings nicht an die mündlich vereinbarte Mängelbeseitigung gehalten. Der Mieter hat kleine Schönheitsreperaturen gleich zu Beginn des Mietverhältnisses ausgeführt.
Nun möchte der Vermieter, dass der Mieter bei Auszug die Wohnung komplett renoviert, vermutlich streicht.
Er begründet dies damit, dass der Mieter dies beim Einzug nicht getan habe und irgendwann renoviert werden müsse.
Muss der Mieter die Wohnung komplett streichen?
Wenn ja, muss der Vermieter dann ein Gerüst stellen (die Wände sind zum Teil 5,20 m hoch)?
Sind bei der Bezeichnung „Renovierung bei Einzug“ die Arbeitsmaßnahmen gesetzlich festgelegt oder hätte der Vermieter sie aufführen müssen?
Kann der Vermieter die Kaution einbehalten.
Kann er die Renovierungskosten auf die 15 Monate Mietzeit umlegen?
Interessant ist, dass der Vermieter die Wohnung höchstwahrscheinlich nun selbst nutzen möchte.