Hallo,
mal angenommen ein Mieter habe in seinem Mietvertrag eine Hausordnung und darin die Verpflichtung zum regelmässigen „Treppeputzen“ …
Nun entscheidet die Verwaltung irgendwann, weil es öfters Beschwerden gegeben hätte(nicht ordentlich geputzt) oder weil viele ältere Bewohner nicht mehr putzen können, daß die Reinigungsarbeiten von der Hausmeister-Firma mit übernommen werden. Die Putzkosten sollen auf die Bewohner umgelegt werden. Die Hausordnung wird entsprechend geändert.
Die neue Hausordnung lehnt der Mieter jetzt ab. Er beruft sich auf seinen Mietvertrag (Alte HO ist Teil des Vertrags) und erklärt sein Recht darauf, selbst zu putzen. Muß er akzeptieren, daß er nicht mehr putzen soll, sondern jetzt zahlen muß?
Wenn er sich auf die alte HO beruft, muß er dann auch weiterhin selbst putzen (wenn auch unsinnig)?