Nachträgliche Hausordnung - Konkludenz

Hallo,

ich habe dies gelesen:
/t/hausordnung-ohne-mietvertrag/3378286
Genau den Fall wegen des Schneeräumens möchte ich diskutieren.
Und dies
http://www.anwaltonline.com/show.asp?x=tips/hausordn…

Es dürfen also nachträglich keine weiteren Pflichten auferlegt werden.

Was ist nun, wenn seit Jahren (14 J.) in einem Haus k eine Mietpartei regelmäßig oder nach Plan Treppen-, Hof-, oder Schneedienst machte.
2 Mietparteien haben eine Hausordnung 1 Mietpartei nicht. Keiner in diesem „unehrenwerten“ Haus beschwerte sich je über den Zustand von Haus und Hof, außer dem Vermieter, der dort nicht wohnt.

Die Mietpartei ohne Hausordnung übernahm aber dennoch seit Jahren immer mal wieder Schneeräumen etc…

Wenn nun eine neue Mietpartei mit dieser laxen Einstellung nicht klar kommt und der VM nun dem Mieter ohne Hausordnung auferlegen möchte regelm. Treppen-, Hof-, und Schneedienst zu machen. Kann der VM sich dann darauf berufen, dass M durch konkludentes Handeln akzeptiert hat, dass dies zu seinen Pflichten gehört?

TM

Hallo,

wieso antwortet keiner? *heul*

Falsch/unverständlich formuliert?
Nicht zu beantworten?
Keine Lust?
Keine Zeit?

TM

Hi,

hier ein Trösterbeitrag.
Es sind dir fast alle Informationen dazu bekannt, wie aus dem Link zu ersehen war. Nur der Folgerung feht noch, also es liegt in deinem ermeessen , wie es weitergeht…

… übrigens scheinen alle ihren Beitrag zum „unfrieden“ zu leisten. Es scheint daher ein menschliches Problem zu sein.

vlg MC

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Hi,

danke für deinen lieb gemeinten Tröstversuch. Aber hier muss keiner getröstet werden hier werden Antworten gesucht :wink:

Es sind dir fast alle Informationen dazu bekannt, wie aus dem
Link zu ersehen war.
Nur der Folgerung feht noch, also es
liegt in deinem ermeessen , wie es weitergeht…

Wieso das denn? Was soll in meinem Ermessen liegen in diesem fiktiven Fall? Der Fragesteller ist nicht immer zwingend der Betroffene :wink:

Würde ich die rechtliche Lage kennen, würde ich hier nicht fragen.
Wenn du du die rechtliche Lage kennst, würde ich mich freuen, wenn du sie mir verrätst.

Inwieweit dem M ohne Hausordnung nun rechtliche Verpflichtungen erwachsen, weil er sich aus sozialen Gründen freiwillig an den Arbeiten beteiligte ist mir eben nicht klar.

… übrigens scheinen alle ihren Beitrag zum „unfrieden“ zu
leisten. Es scheint daher ein menschliches Problem zu sein.

Wer redet hier von Unfrieden? Könnte es nicht sein, dass man manchmal rein prophylaktisch an einer Rechtslage interessiert ist?

Danke TM

Hi,

Es sind dir fast alle Informationen dazu bekannt, wie aus dem
Link zu ersehen war.
Nur der Folgerung feht noch, also es
liegt in deinem ermeessen , wie es weitergeht…

Wieso das denn? Was soll in meinem Ermessen liegen in diesem
fiktiven Fall? Der Fragesteller ist nicht immer zwingend der
Betroffene :wink:

Wieso dann *heul*??? (Ist ja auch eine menschliche Reaktion.)

Würde ich die rechtliche Lage kennen, würde ich hier nicht
fragen.
Wenn du du die rechtliche Lage kennst, würde ich mich freuen,
wenn du sie mir verrätst.

Ein Hausordnung kann vom Eigentümer für alle bindend erlassen werden, imho auch ohne im Mietvertrag stehend, der ist ja auch mündlich möglich.
Die Hausordnung soll das Zusammenleben regeln. Dabei darf der Mieter aber nicht übervorteilt werden und mit neuen Tätigkeitspflichten belastet werden (wohl aber Unterlassungen). Im übrigen ist die Hausordnung auch veränderbar (vom Eigentümer) solang keiner benachteiligt wird. Wie gesagt sie regelt das (menschliche) Zusammensein.

Inwieweit dem M ohne Hausordnung nun rechtliche
Verpflichtungen erwachsen, weil er sich aus sozialen Gründen
freiwillig an den Arbeiten beteiligte ist mir eben nicht klar.

Die Hausordnung ist für das Kehren normal nicht zuständig, es sei denn es steht so als Zusatz im Mietvertrag drin. Wenn einer der Mieter diesen Passus nicht hat, so ist er auch nicht zuständig. Das entbindet aber die anderen nicht von den vereinbarten Tätigkeiten. Eine Weigerung kann als Kündigungsgrund herangezogen werden, bzw. durch eine zu bezahlende gewerbliche Regelung ersetzt werden.

… übrigens scheinen alle ihren Beitrag zum „unfrieden“ zu
leisten. Es scheint daher ein menschliches Problem zu sein.

Wer redet hier von Unfrieden? Könnte es nicht sein, dass man
manchmal rein prophylaktisch an einer Rechtslage interessiert
ist?

Kann sein, nach deinen Schilderungen aber eher nicht. Bei mir kommt es nur so vor, als ob es hier dringend wäre.

vlg MC