Recht Mietrecht Vermieter Miete Wohnung Küche Mieter

vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigung und

Von: , Frage gestellt am Mo, 12. Jan 2009

Hallo,

ich habe drei Fragen zum Mietrecht, wäre toll wenn sich jemand auskennt.

kann ein Vermieter die Wartung eines Schornsteines für einen offenen Kamin, der nur einer Partei zur Verfügung steht, auf alle Mieter abwälzen?

Kann ein Vermieter verlangen, dass in einer zur Wohnung gehörenden alten Küche ein defektes Elektrogerät vom Mieter ausgetauscht wird und dieser es dann bei Auszug in der Wohnung belassen muss?

Kann ein Vermieter verlangen, dass ein vom Mieter eingebautes Möbelstück nach Auszug in der Wohnung verbleiben muss?

Wie hoch muss die Durchschnittstemperatur in einer Wohnung sein?

Danke
Sarah

8 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach einer Stunde 1 hilfreich

   Re: vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigung

   Hallo, kann ein Vermieter die Wartung eines Schornsteines für einen
   offenen Kamin, der nur einer Partei zur Verfügung steht, auf
   alle Mieter abwälzen?
   Nein, aber der Betrag dürfte sich jährlich im einstelligen Eurobereich bewegen. Kann ein Vermieter verlangen, dass in einer zur Wohnung
   gehörenden alten Küche ein defektes Elektrogerät vom Mieter
   ausgetauscht wird und dieser es dann bei Auszug in der Wohnung
   belassen muss?
   Was wurde denn zum Thema Küche im Mietvertrag vereinbart? IdR ist für ausdrücklich mitvermietete Küchen der VM für den Erhalt verantwortlich, es sein denn der Mieter hat den Schaden selbst verursacht.
   http://www.mieterbund.de/1061.html
   
   Denkbar wäre auch eine Vereinbarung, dass der Mieter selbst für den Austausch defekter Geräte verantwortlich wäre, dürfte dann aber die selbstgekauften Geräte mitnehmen...oder der VM übernimmt sie für den Zeitwert.
   ->Im fiktiven Mietvertrag nachlesen. Kann ein Vermieter verlangen, dass ein vom Mieter eingebautes
   Möbelstück nach Auszug in der Wohnung verbleiben muss?
   Nein
   http://dejure.org/gesetze/BGB/539.html
   Er hat aber gegebenenfalls den Ursprungszustand wiederherzustellen.
   http://dejure.org/gesetze/BGB/258.html Wie hoch muss die Durchschnittstemperatur in einer Wohnung
   sein?
   IdR liegt die Mindesttemperatur tagsüber bei 20°-22°C während der Nachtabsenkung mind. 18°C
   Nicht ständig bewohnte Räume Flur etc. 15°C
   War aber vor Vertragsabschluss ersichtlich, dass ein Zimmer nicht über eine Heizmöglichkeit verfügt stellt dies kein Mangel dar, da der Interessent diesen Umstand hat erkennen müssen.
   Ausführlicher:
   http://anwalt-im-netz.de/mietrecht/heizung.html
   
   Eine Unterbehezung muß vom Mieter bewiesen werden.
   
   Gruß
   Maja
   

   • Antwort von nach 8 Stunden 0 hilfreich

     Re^2: vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigu

     Hi, Kann ein Vermieter verlangen, dass ein vom Mieter eingebautes Möbelstück nach Auszug in der Wohnung verbleiben muss?
     Nein
     http://dejure.org/gesetze/BGB/539.html
     Da geht es um einen Einrichtungsgegenstand.
     
     Eine Einbauküche ist aber ein fest eigebauter Bestandteil der Wohnung. Sie geht somit in das Eigentum des Grundeingentümers über. Im Norden der BRD sehen das zumindest einige Richter so.
     
     btw ist ein fester Einbau vom VM vorher genehmigungspflichtig.
     
     vlg MC
     

     • Antwort von nach 9 Stunden 0 hilfreich

       Re^3: vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigu

       Hallo, Kann ein Vermieter verlangen, dass ein vom Mieter eingebautes
       Möbelstück nach Auszug in der Wohnung verbleiben muss?
       Nein
       http://dejure.org/gesetze/BGB/539.html
       Da geht es um einen Einrichtungsgegenstand.
       
       Genau, ein Möbelstück. Eine Einbauküche ist aber ein fest eigebauter Bestandteil der
       Wohnung. Sie geht somit in das Eigentum des Grundeingentümers
       über. Im Norden der BRD sehen das zumindest einige Richter so.
       http://dejure.org/gesetze/BGB/94.html
       Das ist das was Du meinst, richtig?.
       
       ?? Das würde bedeuten, wenn ich mir eine mehr oder weniger
       teure EBK kaufte (ohne an der bausubstanz etwas zu
       verändern)ginge diese automatisch in das Eigentum des VM
       über...dann würde man die ja für den VM kaufen...??
       
       Nicht jede Küche die eingebaut bzw für die Räumlichkeiten
       angepasst wird, wird automatisch Bestandteil der Mietsache.
       
       
       EBK von der Stange die andernorts wieder aufgebaut werden
       können fallen idR nicht darunter. Nicht alles was mit ein paar
       Schrauben befestigt wird, wird automatisch Bestandteil der
       Mietsache.
       
       Mitunter liegt hier auch ein Scheinbestandteil vor:
       http://dejure.org/gesetze/BGB/95.html
       
       Lies Dich bitte auch mal hier durch:
       http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=142607
       http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/INHALTE/l....
       
       Wäre nett wenn Du im Gegenzug neben einer Einschätzung 2 3 Urteile zum Vergleichen hättest, das interessiert mich jetzt. btw ist ein fester Einbau vom VM vorher genehmigungspflichtig.
       Du hast zwar Recht, aber darum gings hier vermutlich gar nicht, die Küche
       gehört ja schon dem VM, das ist ja unstrittig: Kann ein Vermieter verlangen, dass in einer zur Wohnung gehörenden alten Küche :ein defektes Elektrogerät vom Mieter ausgetauscht wird und dieser es dann bei :Auszug in der Wohnung belassen muss?
       Wenn das Möbelstück jetzt irgendwie fest mit der Bausubstanz
       verbunden wäre, würde ich nochmal drüber nachdenken.
       
       
       Danke und Gruß
       Maja
       

       • Antwort von nach einem Tag 0 hilfreich

         Re^4: vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigu

         Hi, Kann ein Vermieter verlangen, dass ein vom Mieter eingebautes
         Möbelstück nach Auszug in der Wohnung verbleiben muss?
         Nein
         http://dejure.org/gesetze/BGB/539.html
         Da geht es um einen Einrichtungsgegenstand.
         
         Genau, ein Möbelstück.
         Könnte es auch eine Anlage sein? Eine Einbauküche ist aber ein fest eigebauter Bestandteil der
         Wohnung. Sie geht somit in das Eigentum des Grundeingentümers
         über. Im Norden der BRD sehen das zumindest einige Richter so.
         http://dejure.org/gesetze/BGB/94.html
         Das ist das was Du meinst, richtig?.
         genau
         ?? Das würde bedeuten, wenn ich mir eine mehr oder weniger
         teure EBK kaufte (ohne an der bausubstanz etwas zu
         verändern)ginge diese automatisch in das Eigentum des VM
         über...dann würde man die ja für den VM kaufen...??
         
         so in etwa Nicht jede Küche die eingebaut bzw für die Räumlichkeiten
         angepasst wird, wird automatisch Bestandteil der Mietsache.
         
         Ja, sie sollte wohl schon fest verbunden sein.
         EBK von der Stange die andernorts wieder aufgebaut werden
         können fallen idR nicht darunter. Nicht alles was mit ein paar
         Schrauben befestigt wird, wird automatisch Bestandteil der
         Mietsache.
         zB Deckenlanmpen etc.
         Mitunter liegt hier auch ein Scheinbestandteil vor:
         http://dejure.org/gesetze/BGB/95.html
         Ein Scheinbesteandteil muß auch im Grundbuch verzeichnet sein.
         Lies Dich bitte auch mal hier durch:
         http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=142607
         Jupp http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/INHALTE/l....
         Konnte leider mein WordPerfeckt nicht lesen :(
         Wäre nett wenn Du im Gegenzug neben einer Einschätzung 2 3
         Urteile zum Vergleichen hättest, das interessiert mich jetzt.
         Ich bezog mich auf einen Artikel aus einer Zeitung, den ich kürzlich gelesen hatte. Leider habe ich sie nicht aufgehoben.
         Wenn das Möbelstück jetzt irgendwie fest mit der Bausubstanz
         verbunden wäre, würde ich nochmal drüber nachdenken.
         
         Ein Möbelstück wäre nach BGB §97 ein Zubehör.
         
         vlg MC
         
         PS: Sorry, wenn ich den Artiel finden sollte melde ich mich.
         

         • Antwort von nach einem Tag 0 hilfreich

           Re^5: vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigu

           Hallo MC,
           
           
           
           PS: Sorry, wenn ich den Artiel finden sollte melde ich mich.
           Das ist nett von Dir.
           Inzwischen habe ich mich auch mal auf die Suche gemacht und stets nur Hinweise gefunden, dass es eine EBK unter bestimmten Voraussetzungen wesentlicher Bestandteil werden könnte, aber keine allgemeingültige Antwort, wann genau das der Fall ist.
           Daraufhin habe ich ein paar unserer Experten angeschrieben:
           
           - wesentliche Bestandteile im Sinne §94 BGB sind Gegenstände, die zur Herstellung eines Gebäudes eingefügt werden-> eine Einbauküche wird nicht zur Herstellung eines Gebäudes eingefügt.
           
           -Eine EBK müßte schon beim Bau des Hauses durch einen Mieter eingebaut werden um wesentlicher Bestandteil zu werden. Solche wesentlichen Bestandteile wären Fahrstühle,Überwachungstechnik Fenster/Türen...
           
           -Eine EBK wird dann wesentlicher Bestandteil, wenn sie nicht wieder ausgebaut werden kann, ohne dass etwas kaputt geht.
           
           Dementsprechend wären nur die allerwenigsten EBK wesentliche Betsndteile im Sinne v. §94..
           
           Der Artikel würde mich dennoch interessieren!
           
           Viele Grüße
           Maja
           

           • Antwort von nach 4 Tagen 0 hilfreich

             Re^6: vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigu

             Hi Maja,
             Inzwischen habe ich mich auch mal auf die Suche gemacht und
             stets nur Hinweise gefunden, dass es eine EBK unter bestimmten
             Voraussetzungen wesentlicher Bestandteil werden könnte, aber
             keine allgemeingültige Antwort, wann genau das der Fall ist.
             Daraufhin habe ich ein paar unserer Experten angeschrieben:
             Deren Antworten würde mich nun sehr interessieren.
             - wesentliche Bestandteile im Sinne §94 BGB sind Gegenstände,
             die zur Herstellung eines Gebäudes eingefügt werden-> eine
             Einbauküche wird nicht zur Herstellung eines Gebäudes
             eingefügt.
             
             Es muß imho kein wesentlicher Bestandteil sein, damit der Bestandteil fest mit dem Grund und Boden fest Verbunden ist zB Pflanzen.
             Es geht sogar soweit, dass so was mobiles wie ein Auto dazugehören kann. Wenn eine Firma auf em Grundstück ansässig ist gehört deren Ausstattung ebenso zum Grundstück.
             
             Ich habe auch mal mich im Internet umgesehen und bin auch eher beim Zubehör gelandet... -Eine EBK müßte schon beim Bau des Hauses durch einen Mieter
             eingebaut werden um wesentlicher Bestandteil zu werden. Solche
             wesentlichen Bestandteile wären Fahrstühle,Überwachungstechnik
             Fenster/Türen...
             Beim Neubau? Sollte da ein Unterschied bestehen beim "Grundrecht" auf Eigentum?
             -Eine EBK wird dann wesentlicher Bestandteil, wenn sie nicht
             wieder ausgebaut werden kann, ohne dass etwas kaputt geht.
             Bei einigen Leuten geht sogar beim Einbau etwas kaputt ;-)
             
             Na ja, wenn Pflanzen aus dem Hausgarten herausgenommen werden geht auch nix kaputt und ist trotzdem Diebstahl am Grundeigentümer.
             Dementsprechend wären nur die allerwenigsten EBK wesentliche
             Betsndteile im Sinne v. §94..
             In der übliche Rechtsprechung werden sie jedenfalls so gehandelt.
             Der Artikel würde mich dennoch interessieren!
             Ich habe schon eine Stunde gesucht, aber die Zeitschrift ist schon entsorgt worden, leider. Auch im Internt war dgenau dieser Artikel bei dieser Zeitung nicht aufzufinden, es könnte somit auch eine Ente sein.
             Wenn ich etwas darüber in Erfahrung bringe denke ich an Dich.
             
             vlg Martin
             
             PS: Zum Scheinbestandteil: Meine Aussage über eine Eintragungspflicht für ein Scheinbestandteil geht noch auf die Studienzeit zurück, da könnte sich in der zwischenzeit ja auch etas geändert haben.
             

           • Antwort von nach 4 Tagen 0 hilfreich

             Re^7: vier Fragen: Einbauküche, Schornsteinreinigu

             Hi MC, Inzwischen habe ich mich auch mal auf die Suche gemacht und
             stets nur Hinweise gefunden, dass es eine EBK unter bestimmten
             Voraussetzungen wesentlicher Bestandteil werden könnte, aber
             keine allgemeingültige Antwort, wann genau das der Fall ist.
             Daraufhin habe ich ein paar unserer Experten angeschrieben:
             Deren Antworten würde mich nun sehr interessieren.
             Äh, die Abschnitte hinter den Bindestrichen waren die jeweiligen Aussagen der Experten. Es muß imho kein wesentlicher Bestandteil sein, damit der
             Bestandteil fest mit dem Grund und Boden fest Verbunden ist zB
             Pflanzen.
             http://recht.mein-schoener-garten.de/index.html?seit... Es geht sogar soweit, dass so was mobiles wie ein Auto
             dazugehören kann. Wenn eine Firma auf em Grundstück ansässig
             ist gehört deren Ausstattung ebenso zum Grundstück.
             Das glaube ich nicht. da mußt Du mir eine seriöse Quelle nennen.
             
             Hab noch eine zusätzliche Antwort bekommen:
             
             - Aus dem zweiten Absatz in $94 ergebe sich, dass die Teile im Gebäude eingefügt sein müssen und mit dem Gebäude fest verbunden.
             was bei handelsüblichen Einbauküchen nicht der Fall ist.
             Diese werden nicht mit dem Gebäude fest verbunden, und dienen nur einem vorübergehenden Zweck, auch wenn der länger sein kann. Ich habe schon eine Stunde gesucht, aber die Zeitschrift ist
             schon entsorgt worden, leider. Auch im Internt war dgenau
             dieser Artikel bei dieser Zeitung nicht aufzufinden, es könnte
             somit auch eine Ente sein.
             Wenn ich etwas darüber in Erfahrung bringe denke ich an Dich.
             Das ist lieb von Dir, dankeschön!
             
             
             LG
             Maja
             

2. Antwort von nach 4 Stunden 0 hilfreich

   Re: Danke o.T.

   
   

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