Hallo,
folgender fiktiver Fall: jemand hat in anderthalb Jahren über 50 Strafzettel bekommen und ihm droht nun die Stadt mit einem medizinisch-psychologischem Gutachten und evtl. mit anschl. Führerscheinentzug. Vorab möchte die Behörde jedoch eine schriftliche Stellungnahme von dem Fahrzeugführer. Was würdet ihr in so eine Stellungnahme schreiben? Was glaubt / habt ihr evtl. gehört,
welche Art von Stellungnahme dazu führen könnte, dass die Behörde
noch einmal absieht von der angedrohten Strafe?
Gruß … Jannes
Hi
die MPU ist keine Strafe sondern soll eine Maßnahme der Behörde vorbereiten (Ermittlungsauftrag). Auch ein evtl. folgender Entzug der Fahrerlaubnis ist keine Strafe (das sind die „Strafzettel“), sondern soll die Allgemeinheit schützen vor jemandem, der charakterlich nicht geeignet ist, ein Kfz im öffentlichen Verkehrsraum zu führen.
Die Rechtsprechung geht in einem solchen Fall von „(extrem) rechtsfeindlicher Gesinnung“ aus.
Gruß
HaweThie
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Also in 1,5 Jahren 50 Strafzettel, das sind im Durchschnitt fast 3 Strafzettel pro Monat. Ich würde mal sagen, derjenige hat auf JEDEN Fall die Arschkarte. Denn da kann man sich doch nicht mehr rausreden. Egal, was man schreibt, es gibt nur 2 Möglichkeiten, das auszulegen:
1.) Einfach nur zu doof
2.) Vorsatz
Und beide Möglichkeiten sagen einfach nur aus, daß man im Straßenverkehr nix zu suchen hat. Sollte der FS wirklich entzogen werden, kann man damit argumentieren, daß es ja „nur“ Falschparken war und man niemanden gefährdet hat und daß man sich im fließenden Verkehr nichts zu Schulden kommen lassen hat. Ob das was bringt? Keine Ahnung.
Eine dritte Möglichkeit wäre es, wenn man dazu gezwungen war. Zum Beispiel ein Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr, der bei Alarmierung keinen Parkplatz bekommen hat. Aber 50 mal in 18 Monaten? Sehr an den Haaren herbeigezogen.
Vielleicht ist die Behörde ja auch so nett und gibt dem armen Menschen einfach eine Behindertenplakette. Die Voraussetzungen scheinen ja erfüllt zu sein. SCNR