nachträgliche Änderung Kündigungsfrist Provider?

Internet Internetzugang & Provider
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Ich wollte bei meinem Provider meinen DSL-Vertrag kündigen und erhielt folgende Ablehnung:
Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Internet Zugänge § 7.6: „Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindeslaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird.“

Bei Abschluss des Vertrages am 25.02.2005 wurden uns jedoch Allgemeine Geschäftsbedingungen für den DSL-Anschluss übergeben, deren § 8.1 für mich nach wie vor verbindlich ist: „Der Vertrag wird, falls nicht anders vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist für beide Vertragspartner mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende ordentlich kündbar. Ist ein Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf auf unbestimmte Zeit, wenn er nicht zuvor mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf gekündigt wird.“

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit hätte ich nach den alten Bedingungen einen unbefristeten Vertrag, den ich dann entsprechend dieser Bedingungen mit 2 Monaten zum Monatesende kündigen könnte.

Die Kernfrage ist:
Kann der Provider nach Vertragsabschluss die Kündigungsfrist (alt 2 Monate zum Monatsende) nachträglich während der Vertragslaufzeit auf 2 Monate zum Ablauf eines Jahres ändern?

Vielen Dank für eure Hilfe.

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Hallo,

bin ja kein Rechtsexperte aber wenn Verträge und dazu gehören ja auch die AGBs (während der Laufzeit) geändert werden, müssen alle Vertragspartner darüber informiert werden und ggf. zustimmen. Ich glaube dann gilt auch ein Sonderkündigungsrecht, je nachdem wie schwerwiegend die Änderungen sind. Oder aber die alten AGBs gelten für den Vertragspartner bis zum Ende des Vertrages weiter.
Eigentlich sollte der Punkt „Änderungen der AGB“ auch in den AGB drin stehen, bzw. wie dann verfahren wird.

Ich würde beim Provider mal freundlich anfragen und darauf hinweisen, dass ich einen Vertrag mit den alten AGBs hätte. Sollte sich dann nichts tun, kannst du immer noch einen RA beauftragen deine Interessen zu vertreten.

cu
gk

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Hallo,

leider geht aus Deinem Bericht nicht hervor, was für einen Vertrag Du letztendlich wirklich abgeschlossen hast.
War der Vertrag nun quasi jederzeit kündbar oder gab es doch eine Mindestlaufzeit?
Nur darauf kommt es an.
Wahrscheinlich gab es wohl doch eine Mindestlaufzeit, und Ihr habt den Kündigungstermin verpaßt.