Hallo Leute,
Bekam neulich einen bösen Brief von einem RA, weil eine Firma,
die schon vor der Registrierung meiner Domain beim Patentamt den
Namen als Marke schützen liess, jetzt scharf ist auf die Domain
im Net.
Hab' ich was falsch gemacht und kann mich diese Geschichte Geld
kosten und wenn ja wieviel etwa?
Vielen Dank für Eure Hilfe
Werner
Hi Werner
So ohne weiteres läßt sich das nicht unbedingt sagen. Es kommt zum einen drauf an wie der Domainname lautet, wie bekannt die Firma ist und inwieweit du selber bezug zu dem Namen hast (Familienname ect.).
Am besten postest du die Frage überigens im Brett 'Recht'.
Grüßle
Frank K.
Hallo Werner,
hast du deine Domain beworben? Wenn nein, AUF GAR KEINEN FALL irgendwelche Abmahngebühren oder andere RA-Kosten zahlen!
Wenn du deine Domain beworben hast, kommt es darauf an, ob du wirklich in einem Bereich tätig bist, in dem die Marke angemeldet ist (Marken gelten nicht gleich für alle Bereiche, z.B. eine Automarke nicht unbedingt auch für Backwaren).
Desweiteren gilt, was schon mein "Vorschreiber" geschrieben hat, die Bekanntheit der Marke.
Aber mit den wenigen Angaben, die du gemacht hast, lässt sich eh keine Aussage treffen.
Alles gute
Michael
Salu Michael,
hast du deine Domain beworben? Wenn nein, AUF GAR KEINEN FALL
irgendwelche Abmahngebühren oder andere RA-Kosten zahlen!
Die Domain ist eine geographische Bezeichnung, wurde von mir aus
"nostalgischen" Gründen gewählt und nie beworben, nur privat
genutzt.
Wenn du deine Domain beworben hast, kommt es darauf an, ob du
wirklich in einem Bereich tätig bist, in dem die Marke
angemeldet ist (Marken gelten nicht gleich für alle Bereiche,
z.B. eine Automarke nicht unbedingt auch für Backwaren).
Desweiteren gilt, was schon mein "Vorschreiber" geschrieben
hat, die Bekanntheit der Marke.
Aber mit den wenigen Angaben, die du gemacht hast, lässt sich
eh keine Aussage treffen.
Bei der gegnerischen Partei handelt es sich um ein Speiselokal,
das evtl. lokalen Bekanntheitsgrad besitzt, und das sich mit 3
Bereichen etwa 1 Jahr vor der Registrierung meiner Domain den
Namen schützen liess.
Aus marken-recht.de/forum liessen sich ebenfalls ganz gute
Beiträge abfragen!!
Vielen Dank für Eure tätige Mithilfe