Hallo Ihr Wisser,
hier eine Frage eines absoluten Laien:
Wir planen die Gründung einer Schule, und haben uns dazu einen, wie wir finden, guten Namen einfallen lassen.
Wie und wo kann man so einen Namen schützen lassen, damit er nicht besetzt ist, wenn wir die Eröffnung feiern wollen?
Vielen Dank im voraus
Cheers, Felix
Für Marken - und ein Name dieser Art ist eine Marke - ist das deutsche Patent und Markenamt zuständig.
oder aber du gehst gleich auf die europäische Ebene: Dort ist es das Harmonisierungsamt für Binnenwirtschaft in Alicante (dort ist die eintragungsgebühr bei derzeit ca. 1.100 Euro)
Hi Felix,
wenn Ihr Euch geeinigt habt, dann könnt Ihr den Namen als Marke schützen lassen.
Ausführlichere Infos und eine hervorragende Recherchemöglichkeit (auch hinsichtlich bereits geschützter Namen) findest Du unter
Beste Grüße
Tessa
warst mal wieder schneller bei abschicken (owT)
Grüße Ivo
Hallo Felix,
Wie und wo kann man so einen Namen schützen lassen, damit er
nicht besetzt ist, wenn wir die Eröffnung feiern wollen?
Dass man eine deutsche Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lässt, haben die beiden Vorposter ja bereits gesagt. Dort gibt es - wie auch bereits erwähnt - auch eine Recherchemöglichkeit, die allerdings der vorherigen Registrierung bedarf.
Und noch einen Nachteil hat die Recherchemöglichkeit beim DPMA: Du kannst nur identische Marken recherchieren. Eine Ähnlichkeitsrecherche ist leider nicht möglich, außer Du gibst den von Euch ausgedachten Namen in anderen Schreibweisen und ähnlich klingende Wörter ein. Sehr aufwendig.
Du kannst die Recherche auch - normalerweise recht kostengünstig - von einem Patentinformationszentrum durchführen lassen; z. B. hier:
http://www.existenzgruendung-hessen.de/beratung/inst…
Wenn es sich bei Eurer Schule um eine rein nationale Geschichte handelt, würde ich den Markenschutz auf Deutschland beschränken. Ist eine internationale Ausdehnung erforderlich, würde ich eine internationele Registrierung bei der WIPO in Genf immer einer EU Anmeldung beim Harmonisierungsamt in Alicante vorziehen. Bei der IR Anmeldung (http://www.wipo.int) kannst Du Dir genau die Länder heraussuchen, die Du brauchst und es ist nachträglich jederzeit möglich, den Schutz auf weitere Länder auszudehnen. Gibt es aus einem von Dir gewählten Land einen Widerspruch gegen die Eintragung Deiner Marke, bleiben die restlichen Länder davon unberührt, anders als bei der EU-Marke. Dort hast Du das Problem, dass Deine komplette Anmeldung futsch ist, wenn aus einem Land ein Widerspruch kommt. Außerdem ist sie vergleichsweise teurer.
Zu achten ist bei der Markenanmeldung auch noch darauf, dass es 45 verschiedene Waren- und Dienstleistungsklassen gibt, für die Du die Marke schützen lassen kannst. Ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis gibt’s auf der Homepage des DPMA.
Obwohl der Schutzumfang in Eurem Fall nicht so sehr umfangreich sein dürfte, achte trotzdem darauf, dass alle Waren- und Dienstleistungen erfasst werden. Eine nachträgliche Erweiterung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist nicht möglich.
Das Thema ist - obwohl es auf den ersten Blick gar nicht so aussieht - nicht so ganz einfach und im Grunde kaum mit wenigen Worten abzuhandeln.
Wenn Du noch Fragen hast und ich Dir helfen kann, tue ich das gerne.
Gruß
Paula
Ich danke Euch allen - das war schnell und umfassend, und jedenfalls genug für uns.
Alles Gute, Felix