Hi Experten,
was ist ein Verwaltungszwangsverfahren?
Im voraus danke für Eure Infos.
Beste Grüße,
Gabi
Hallo Gabi,
nicht einfach mit zwei Sätzen zu beantworten, die Frage - sie nimmt in der Ausbildung zum gehobenen Dienst (FH) mehrere Wochen ein. Dennoch versuch ich’s einmal:
Wenn eine Behörde einen Verwaltungsakt (meistens duch einen „Bescheid“) erlässt, so muss sie natürlich sicherstellen, dass diesem auch Folge geleistet wird.
Dazu stehen ihr mehrere Möglichkeiten zur Verfügung:
- Zwangsgeld: Wie der Name schon sagt, der Pflichtige muss einen angemessenen Betrag zahlen, wenn er der Verpflichtung nicht nachkommt.
- Ersatzzwangshaft: Wenn ein Zwangsgeld nicht einbringbar ist, kann die Behörde bei Gericht beantragen, dass der Pflichtige in Haft genommen wird.
- Ersatzvornahme: Die Behörde kann das, was der Pflichtige tun soll, selbst machen oder durch dritte machen lassen, der Pflichtige muss jedoch die Kosten übernehmen.
Jede Maßnahme kann mehrmals getroffen werden; auch kann die Behörde beliebig (!!) wechseln.
Das Verfahren ist wie folgt:
- Aufforderung, endlich zu handeln
- Androhung des Zwangsmittels
- Festsetzung des Zwangsmittel
- Anwendung des Zwangsmittels.
Ich hoffe, es hilft dir was (und ich habe nichts vergessen)
Gruß
HaWeThie
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Danke, hawethie!! (owT)
xx