Angenommen einer hat ein Urteil vom Gericht macht aber von dem nicht gebrauch. Verjährt das irgendwann ? Wenn ja wann ? Und wenn es verjährt kann er davon noch gebrauch machen ?
Ich wäre für jeden Hinweis und für jede Antwort sehr Dankbar
rechtskräftige Urteile, die einen zivilrechtlichen Anspruch feststellen, verjähren in 30 Jahren. Nachzulesen in § 197 Abs. 1
Nr. 3 BGB.
Gleiches gilt übrigens für Ansprüche aus vollstreckbaren Vergleichen oder Urkunden und natürlich Vollstreckungsbescheiden.
Also in den monaten November Dezember Januar und Februar war ich Arbeitslos und musste mir die Miete vom Sozialamt bezahlen lassen. Die geschah auch so bis das Sozi einfach so ab dem Januar die Mieten nicht mehr bezahlt hat. Da ich kein bescheid darüber erhielt wusste ich nicht das die so geschah. Ich kam erst dahiner als ich im März die Kündigung vom Vermieter erhielt. Ab dem Zeitpunkt erhielt ich zum Glück endlich mein Arbeitslosengeld (die bearbeitung dauert leider etwas länger) und habe dann die Monatsmiete März bezahlt. Ich war also zu dem zeitpunkt 2monatsmieten im rückstand. Schon mit der Kündigung hat der Vermieter auch die Sache ans Gericht weitergegeben. Ich schlug dem Vermieter eine Ratenzahlung vor auf die er sehr zögerlich einging. Nun hat der Vermieter aber vom Gericht ein Uteil (Räumungsklage) wo er meine Wohnung räumen kann/ich sie zu Räumen habe. Er sagte mir das wenn ich die Miete+Raten pünktlich zahle er die Räumungsklage nicht gegen mich durchsetzt, doch solabd ich mit einer Miete Oder Rate 5 tage in verzug komme setzt er diese durch. Dies habe ich auch Schriftlich erhalten! Nun habe ich die Rückständigen Mieten schon bezahlt, was noch offen ist sind die Gerichtskosten und eine Nebenkostennachzahlung die ja aber nichts mehr mit den Mietrückständen zu tun hat. Jetzt habe ich aber das Gefühl das mich der Vermieter in der Hand hat und mich eigentlich immer Rausschmeissen kann wann er will wenn er doch das Urteil hierfür hat. Das ist halt meine Sorge das wenn ich trotz Aller bezahlten Mieten eine so Rausgeschmissen werden kann ! Trifft das auch so zu ?
Gruß
Adrian
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