Antwort von
nach einem Tag
hilfreich
Re^3: Rechtsschutzversicherung / Domainprobleme
Hallo Andrea,
du scheinst dir ja ernste sorgen zu machen. Informiere dich doch einfach mal bei der "gegenseite":
http://www.gravenreuth.de/
oder bei der "gegenseite der gegenseite"
http://www.bonnanwalt.de/index1.htm
oder in einem forum:
http://www.recht.de/
dort weiter zu computerrecht/netlaw klicken
zum desert:
http://www.markengrabbing.de/
Hoffentlich bist du jetzt nicht abgeschreckt.
Hab ich von einer privaten gesprochen?
Ich suche v.a. was für das Gewerbe.
Hier wirst du dir nach meinem wissenstand schwer tun, eine versicherung zu finden, die streitigkeiten aus dem UWG und dem MarkenG abdeckt. Daher hilft nur informieren aber nicht versichern.
Das Problem ist nur, das das "geltende"
Recht noch ungeklaert ist!! Siehe Fall
"Mitwohnzentrale", falls dir das was
sagt. Die Entscheidung steht noch aus.
Derzeit sind rein beschreibende Namen wie
eben z.B. buch.de eben in der Schwebe.
Meine meinung: Sollte das urteil so ausfallen, wie ich befürchte, wird eine abmahnwelle über das deutsche internet (jaja ein paradoxon) fluten. Denn dann sind eben "beschreibende" domainnamen wettbewerbsfeindlich i.s.d. UWG. Will eine unternehmerin im falle eines entsprechenden urteils (buch.de=wettbewerbsverzerrend) von vorneherein rechtssteritigkeiten ausschließen, bleibt nichts anderes übrig als die beschreibende domain nicht zu nutzen (Sorry, es ist m.E. absurd, aber so ist es).
Wie "berechtigt" ist dann eine Abmahnung?
Eine solche abmahnung wäre dann leider berechtigt.
Aber nur dann, wenn dieser allgemeine begriff verwendet wird. Schon eine leichte abwandlung genügt (Z.B. die Fa. "boox" wird keine probleme bekommen)
Sagt man?? Dann ist wohl einer von uns
nicht ganz auf dem Laufenden.
Ich habe noch nie eine bekommen ;-) . Aber z.b. im forum recht.de finden sich genügend beispiele, wo auch die kosten genannt werden.
Ich habe
jedenfalls nicht nur einmal von Betraegen
zwischen 100.000 und 500.000 DM gelesen.
Und das ist für mich durchaus
existenziell!
Du hast teilweise recht: das ist der streitwert (BTW anwälte werden proportional zum streitwert bezahlt. Bei scheidungen geht es übrigens auch sehr leicht um solche beträge: haus, unterhalt frau, unterhalt kinder, evtl. noch geschäft usw usf).
Zur beruhigung: Die Anwaltskosten sind entsprechend "niedriger".
Teuer wird es, wenn die domain die "unternehmerische basis" darstellt. Da hier auch entsprechende werbung betrieben wurde und der "gute name" drinsteckt ... Wenn man hier kämpfen will, sollte die kriegskasse gut gefüllt sein.
Und da gibt es ja noch die möglichkeit zu recherchieren und marken anzumelden:
bei http://www.dpma.de/ findest du viele infos zum thema.
Außerdem könntest du es mit büchern zum thema "wettbewerbsrecht" (für unternehmer eigentlich ein muß) und "gewerblichen rechtsschutz" versuchen.
Unternehmerisch gedacht: Es ist i.A. geschickt einen deutlich kennzeichnenden namen als firmennamen zu wählen und diesen auch als domain einzutragen. Damit kann der kunde das unternehmen auch deutlich erkennen und von der konkurrenz unterscheiden.
BTW: es gibt ja auch noch internationale domains. Was für "buch.de" muß ja noch nicht notwendigerweise für "buch.com" oder "buch.net" gelten...(riskant)
Bleib dran, und laß dich nicht einschüchtern!
Grüße Robert
PS.: kleine frage am rande: warum sind denn gerade kleine leute (mittelständler, privatleute und schüler) bei den serien-abmahnern so richtig beliebt?
Ganz einfach: Bei einer abmahnung (UWG und MarkenG) zahlt die rechtsschutzversicherung i.d.R. nicht. Sollten prozeßkosten anfallen, so sind diese ebenfalls vom betroffenen selbst zu zahlen. -> Prozeßrisiko für den betroffenen ist sehr hoch, es ist billiger ein paar TDM zu zahlen und gleich aufzugeben....
Ergänzungsfrage: Warum wurden z.b. die großen provider im "webspace-fall" nicht abgemahnt? Richtig, die haben sowieso eine rechtsabteilung...
---------------------
pps: die oben genannten links wurden jetzt 26.3.00 auf ihre "gesetzestreue" ;-) überprüft. Ich mache mir deren inhalt jedoch nicht zueigen und distanziere mich ausdrücklich davon. Änderungen in den genannten webseiten habe ich natürlich nicht zu vertreten.
