Hallo Experten für Rechtsfragen!
Ist eine Prämie (z. B. für ein Zeitungsabonnement) eine Schenkung oder kann das Unternehmen eine vergebene Prämie zurück vordern? - Die Bedingungen für die Prämie, das ABO für ein Jahr zu behalten wurde erfüllt. Oder kann man im „Kleingedruckten“ weitere Bedingungen definieren die die Rückgabe der Prämie tatsächlich ermöglichen?
Danke für Eure Hilfe!
Gruß Jürgen
Hallo
Was denn jetzt? Wurden die Bedingungen erfüllt oder nicht?
Was stand denn im Kleingedruckten konkret?
gOllum
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Also hier die Details!
Angenommen, für ein Zeitungsabonnement (STERN) hat eine Person ein Prämie angeboten bekommen.
Dies war ein Mobiltelefon mit einem Zweijahresvertrag. Für 1,5 Jahre wurden die Grundgebühren für das Handy übernommen. Nun vor Ablauf der Zweijahresfrist, hat sie den Handyvertrag gekündigt. Jetzt beruft sich die Mobilcom auf ein im Mobilcomvertrag stehenden Passus:
Wenn der gewählte Tarif die Nutzung eines Mobiltelefons von Mobilcom durch den Kunden für die Laufzeit des Netzanschlussvertrages beinhaltet, so bleibt das Telefon für die Laufzeit im Eigentum der MC…
Für den Fall, dass Mobilcom dem Kunden ein auf eine Schenkung gerichtetes Angebot macht, während oder nach Ablauf der Vertragslaufzeit, nimmt der Kunde die Schenkung durch Behalten des Handys an.
Nun will aber die MC das Handy zurück.
Für mich sieht es aber so aus, dass der STERN der Person das Handy geschenkt hat (als integrales Bestandteil der PRÄMIE).
Deshalb noch einmal die Frage - Ist eine Prämie eine Schenkung ???
Gruß Jürgen
Hallo,
nein, denn eine Schenkung bedarf der Schriftform UND muss von einem Notar beurkundet werden.
Gruss
Andreas