Moien!
Mister X wurde heute morgen angehalten weil er noch kein neues Versicherungskennzeichen für den Roller hat. Verwundert musste er feststellen, daß dies gleich asl Straftat behandelt wird und das ORdnungsamt meinte, daß Strafen bis 1000 Euro möglich wären. Abgesehen davon, daß es wohl übertrieben ist würde mich interessieren wie die Erfahrungen sind (insbesondere unter dem Aspekt das in früheren Jahren Trunkenheitsfahrt vorliegt) bzgl der Höhe der Strafe und was man am Besten dem Gericht als Grund angibt…
Gruß
Bernd
Übertrieben ???
Moien!
Mister X wurde heute morgen angehalten weil er noch kein neues
Versicherungskennzeichen für den Roller hat. Verwundert musste
er feststellen, daß dies gleich asl Straftat behandelt wird
und das ORdnungsamt meinte, daß Strafen bis 1000 Euro möglich
wären. Abgesehen davon, daß es wohl übertrieben ist würde mich
interessieren wie die Erfahrungen sind (insbesondere unter dem
Aspekt das in früheren Jahren Trunkenheitsfahrt vorliegt) bzgl
der Höhe der Strafe und was man am Besten dem Gericht als
Grund angibt…
Hallo,
was bitte daran ist übertrieben ?
Was würdest du denn dazu sagen wenn dich jemand mit einem unversicherten Fahrzeug zum Krüppel fährt ?
Gruß
Matthias
Moien!
Hi,
ich bin letztes Jahr dran gewesen. Allerdings war es mein
erstes Rollerjahr, ich war einsichtig und freundlich.
Freundlich war ich ja auch - sonst hat man eh gleich verloren und ausserdem tun die ja ihre Pflicht…
Da es erst der 6.3. war wurde das Verfahren (Verstoß gegen das
Pflichtversicherungsgesetz) eingestellt. Vielleicht mag es
auch eine Rolle gespielt haben, dass mein Punktekonto bei null
steht.
Meins steht auch bei Null - wieder ;o)
Ich bin aber der Meinung, dass die Polizei gant recht tut,
scharf zu kontrollieren.
War nichtmal Polizei - war Ordnungsamt! Die hatt ich noch vorbeifahren sehen als ich beim Metzger die Brötchen holte und wunderte mich als ich die wiedersah als ich losfuhr - selbst als das Blaulicht kam hat ich mich noch gewundert *gg
Wieviel glaubst Du kann der
durchschnittliche Rollerfahrer zahlen, wenn er einen zu klump
fährt? 1.000€ oder vielleicht 2.000? Sicherlich aber nicht die
fünf bis sechsstelligen Beträge, die ein Krankenhausaufenthalt
erfordert. Von Schmerzensgeld etc. abgesehen.
Ist ja gar keine Frage - Kontrolle ist sehr wichtig zumal ja bekannt ist das viele alte Schilder aufbewahren bis die Farbe wieder dranne ist (hier wöre gar ne höhere Strafe fällig!) - nur dies gleich als Straftat zu handhaben ist überzogen. 1000 Euro zahlt man ja teilweise nichtmal bei vorsätzlichen „richtigen“ Straftaten. Verhältnismässigkeit sieht anders aus!
Wäre mir vermutlich auch nicht passiert nur bisher bekam ich immer einen Schrieb von der Sparkasse wenn eine neue Versicherung fällig war und die blieb diesmal leider aus…sollt man sich halt nicht drauf verlassen ;o)
Bernd
Hallo Bernd!
nur dies gleich als Straftat zu handhaben ist überzogen.
1000 Euro zahlt man ja teilweise nichtmal bei vorsätzlichen
„richtigen“ Straftaten.
Das Pflichtversicherungsgesetz sieht halt mal vor, dass das Führen eines versicherungspflichtigen Fahrzeugs ohne Versicherungsschutz eine „richtige“ Straftat und keine Ordnungswidrigkeit mehr ist. Der Gesetzgeber hat dies so gewollt und es ist ja auch durchaus berechtigt!
Verhältnismässigkeit sieht anders aus!
Es ist auch keine Frage der Verhältnismäßigkeit. Die spielt für die kontrollierende Polizei oder auch das Ordnungsamt nur bei Ordnungswidrigkeiten eine Rolle. Bei Straftaten gibt es das so genannte Legalitätsprinzip, d. h. die Beamten sind zur Verfolgung von Straftaten verpflichtet und können so etwas nicht einfach unter den Teppich kehren. Die durchaus mögliche Einstellung eines Strafverfahrens liegt ausschließlich in den Händen der Staatsanwaltschaft.
Am besten, du schilderst in deiner Vernehmung alles so wie es war: Dass der sonst übliche Hinweis der Sparkasse ausgeblieben ist und du nicht mehr dran gedacht hast. Vielleicht hast du ja Glück.
Viele Grüße
Walter