Hallo,
Ich habe hier ein interresantes Fundstück. Entnommen aus einer Bedienungs- und Installationsanleitung eines Namhaften Deutschen Herstellers:
„Weitergabe sowie Vervielfältigung dieses Dokuments, Verwertung und Mitteilung seines Inhalts verboten, soweit nicht ausdrücklich gestattet. Zuwiederhandlungen verpflichten zu Schadenersatz. Alle Rechte vorbehalten, insbesondere das Rech, Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusteranmeldungen durchzuführen.“
Wieviele rechtliche Fehler erkennt ihr so darin?
MfG Peter(TOO)
Hallo peter,
ich kommentier das Ding einfach mal. Obwohl ich mich nicht unbeding als Experten bezeichnen würde.
"Weitergabe sowie Vervielfältigung dieses
Dokuments, Verwertung und Mitteilung
seines Inhalts verboten, soweit nicht
ausdrücklich gestattet.
Darf ich das Ding überhaupt lesen oder muß ich erst eine Genehmigung einholen?
Zuwiederhandlungen verpflichten zu
Schadenersatz.
Alle Rechte vorbehalten,
insbesondere das Rech, Patent-,
Gebrauchsmuster- oder
Geschmacksmusteranmeldungen
durchzuführen."
Ich glaube da sollte sich mal jemand über Patente Gebrauchsmuster … informieren.
Nils, der gespannt ist was „richtige“ Experten dazu sagen.