Hallo „Woher“,
Welche Möglichkeit gibt es dagegen vorzugehen? Gibt es
Präzendenzfälle? Kann jemand helfen?
die Möglichkeit der Überprüfung ist für jeden Betroffenen gegeben. Die Gebühren für einen Feuerwehreinsatz sind in jeder Gemeinde/Stadt in einer sogenannten „Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr“ geregelt. Jede Gemeinde/Stadt, die eine Feuerwehr unterhält(egal ob Freiwillige oder Berufsfeuerwehr), muss eine Satzung für den Kostenersatz erlassen, das ist die Rechtsgrundlage für einen Gebührenbescheid. Ich habe Dir mal ein Beispiel einer solchen Satzung aus der Stadt Baruth/Mark angehängt, weil da brandenburgisches Recht die Grundlage bildet.
http://www.stadt-baruth-mark.de/KosuGeFw.pdf
Diese Satzungen sind für jedermann öffentlich einsehbar, vielleicht hat die Gemeinde, deren Feuerwehr Dir geholfen hat, die Satzung auch im Internet veröffentlicht. Ansonsten kannst Du Dir eine Kopie dort abfordern. In dieser Satzung steht, für welche Handlungen der Feuerwehr Kostenersatz und Gebühren verlangt werden können, und die einzelnen Sätze stehen auch drin.
Dadurch kannst Du zunächst einmal überprüfen, ob rein rechnerisch der Bescheid in der Gebührenhöhe berechtigt ist. Sicherlich ist mal ein Rechenfehler möglich, sind ja auch nur Menschen, die das bearbeiten.
Grundsätzlich sollte man bedenken:
Meist handelt es sich um eine freiwillige Feuerwehr, die Kameraden, die ausrücken, um den Menschen zu helfen, machen dies ehrenamtlich, freiwillig und VÖLLIG UNENTGELTLICH. Und sie nehmen sich nicht nur die Zeit, anderen bei einer jeweiligen Gefahrensituation zu helfen. Sie nehmen sich auch die Zeit, die Technik ständig zu warten, trainieren regelmäßig den Umgang mit der Löschtechnik, und halten sich ständig in Bereitschaft. Flitzen von der Arbeitsstätte weg, wenn die in der Nähe des Unfallortes ist. Rennen auch von Familienfeiern weg, lassen alles stehen und liegen für einen Hilfebedürftigen. Und wissen oft nicht, was sie beim Einsatz erwartet. In dem von Dir geschilderten Fall war es ein relativ „einfacher“ Einsatz, kein Menschenleben unmittelbar in Gefahr usw. Es gibt auch andere Einsätze!
Und damit du mal eine Vorstellung bekommst, was so alles bereitgestellt werden muss von den Gemeinden, damit eine Feuerwehr überhaupt in der Lage ist, helfen zu können, hab ich Dir von der Stadt Baruth/Mark mal einen Bericht über die Tätigkeit und die Kostenpositionen, die es jährlich bei einer Feuerwehr gibt, als Link mit dran gehängt.
http://www.stadt-baruth-mark.de/Brandsch.pdf
Das muss alles ja irgendwie finanziert werden, und dafür sind die Gebühren. Ich denke, das ist wohl auch irgendwie gerecht, meinst Du nicht?
Vielen Dank im Voraus und schöne Grüße aus der Lausitz
Claudius
Gerne, wenn es hilft.
Herzliche Grüße aus Sachsen-Anhalt sendet
Die Dorit