Gewohnheitsrecht oder sowas?

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
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Hi, ich habe hier einen Hypothetischen Fall zur Diskussion:

Es geht um einen Reitverein, und um ein Mitglied dieses Vereins, nennen wir ihn Max Mustermann.
Max besitzt einen Reiterhof, und hat an diesem Hof angeschlossen, Wiesen gepachtet.
Schätzen wir mal 7000 m²- 8000 m².
Einen Teil dieser Wiesen ca. 1000m² würde seit vielen Jahren als Reitplatz genutzt. Der Reitverein ist 1999 gegründet worden und im Zuge dessen wurde der Reitplatz vernünfig ausgebaut, kein Rasen mehr sondern Sand usw.
Selbst Max hat dabei mitgeholfen und nie Ansprüche gestellt für die Nutzung dieses Platzes. Der Reitplatz wird von über der Hälfte der Mitlgieder des Vereins aktiv genutzt.
Nehmen wir nun an Max würde jetzt im Jahr 2004 150 EUR jährlich verlangen, und zwar Rückwirkend seit Gründung des Vereins 1999.
Abgesehen davon, daß die gesamten Wiesen nur knapp 500EUR Pacht kosten und 150 EUR für 1000m² ziemlich unverschämt sind.
Wie sähe es da rechtlich aus?

Gibt es nicht sowas wie ein Gewohnheitsrecht?
Muss der Verein die 150 EUR monatlich bezahlen um den Platz weiter nutzen zu dürfen? Max drohte auch damit die Nutzung des Platzes zu verbieten wenn er sein Geld nicht bekommt.

Ok Hiermit eröffne ich die Diskussion.

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Hallo Wizard,

Es geht um einen Reitverein, und um ein Mitglied dieses
Vereins, nennen wir ihn Max Mustermann.
Max besitzt einen Reiterhof, und hat an diesem Hof
angeschlossen, Wiesen gepachtet.
Schätzen wir mal 7000 m²- 8000 m².
Einen Teil dieser Wiesen ca. 1000m² würde seit vielen Jahren
als Reitplatz genutzt. Der Reitverein ist 1999 gegründet
worden und im Zuge dessen wurde der Reitplatz vernünfig
ausgebaut, kein Rasen mehr sondern Sand usw.
Selbst Max hat dabei mitgeholfen und nie Ansprüche gestellt
für die Nutzung dieses Platzes. Der Reitplatz wird von über
der Hälfte der Mitlgieder des Vereins aktiv genutzt.
Nehmen wir nun an Max würde jetzt im Jahr 2004 150 EUR
jährlich verlangen, und zwar Rückwirkend seit Gründung des
Vereins 1999.
Abgesehen davon, daß die gesamten Wiesen nur knapp 500EUR
Pacht kosten und 150 EUR für 1000m² ziemlich unverschämt sind.
Wie sähe es da rechtlich aus?

M.E. handelt es sich hier um einen Landpachtvertrag, gesetzlich geregelt in den §§ 585 ff. BGB. Laut § 585a BGB würde eine solcher Pachtvertrag seit 2001 (2 Jahre seit dieser Nutzung) als unbefristet zustande gekommen sein, auch oder gerade, weil keine Schriftform erfolgt ist. Pflichten aus diesem Pachtverhältnis sind u.a., dass der Verpächter das Grundstück in einem die vertragsgemäße Nutzung geeigneten Zustand zu überlassen hat, und er die Lasten des Grundstücks (Grundsteuer A, eigene Pachtgebühr) zu tragen hat. Weiterhin, da Euer Verpächter selbst nur Pächter zu sein schein, benötigt er die Zustimmung des eigentlichen Verpächters (Eigentümers) zur Überlassung an Dritte (den Reitverein). Pflichten des Pächters (Reitverein) sind die vertragsgemäße Erhaltung des Grundstücks sowie die Entrichtung einer Pacht.

Gibt es nicht sowas wie ein Gewohnheitsrecht?
Muss der Verein die 150 EUR monatlich bezahlen um den Platz
weiter nutzen zu dürfen? Max drohte auch damit die Nutzung des
Platzes zu verbieten wenn er sein Geld nicht bekommt.

Ein Gewohnheitsrecht ist es nicht, es scheint ein stillschweigender Landpachtvertrag entstanden zu sein. Ein Landpachtvertrag kann nicht einseitig geändert werden, eine Vertragsänderung braucht immer die Einigung beider Parteien. Vor allem darf eine Vertragsänderung nicht rückwirkend, sondern allenfalls ab dem laufenden Jahr, in dem das Änderungsverlangen erklärt wird, erfolgen. Siehe § 593 Abs. 3 BGB.

Wie war das jetzt eigentlich mit der Pacht? Jährlich, wie im oberen Absatz, oder monatlich, wie im letzten Absatz von Dir beschrieben?

Monatlich wäre mit Sicherheit nicht möglich, da eine solch gravierende Pachterhöhung von 0,-- € jährlich auf dann 150,-- € x 12 Monate = 1.800,-- € jährlich einem Übermaßverbot unterliegen würde, da der Reitverein seine wirtschaftlichen Verhältnisse in einem solchen Maße sicherlich nicht verbessert haben dürfte.

Über 150,-- € jährlich ließe sich sicherlich trefflich streiten, aber der Reitverein sollte bedenken, dass auch ein durch Stillschweigen zustande gekommener Pachtvertrag kündbar ist. Das ist Abwägungssache des Reitvereins.

Ok Hiermit eröffne ich die Diskussion.

Herzliche Grüße aus Sachsen-Anhalt sendet Diskussionspartnerin Nr. 1
Die Dorit

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Ui, ich meinte natürlich jährlich.

Also das mit dem Landespachtvertrag hab ich nicht so recht verstanden, aber ich glaube ist auch nicht so wichtig.

Das mit dem stillschweigendem Pachtvertrag ist schon interesaanter, schade nur, daß es dem Verein nix nützt.

Habs eben nur überflogen und werde es nochmal genauer lesen, bin übrigens auch aus SA…

Gruß Wiz

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Wir haben etwa 20.000 m/2 Garten hinter dem Haus.
An Steuern usw. usw. kommen da jährlich etwa
Euro 300,- zusammen.

Unterhaltung nicht drin !

Wer eine Wiese zum „Reitgelände“ umgestaltet, und wenn es nur
das Einbringen von Kies ist, benötigt eine Baugenehmigung.

Für einen Erdwall um einen Teil unseres Geländes haben wir
Euro 550,- für die Baugenehmigung bezahlt !

Pferde sind ein kostspieliges Hobby. Wer sich das leisten
kann sollte auch (in einer Gruppe, sprich Verein) auch so
viel Geld in der Kasse haben, um die Pacht zu bezahlen.

Denn damit wird sich der Eigentümer durchsetzen :
PACHTVERTRAG !

Ist schon eine „komische Überlegung“, etwas nutzen zu wollen,
sich an den Kosten aber nicht beteiligen zu wollen. Oder ist
das einfach eine Ossi-Mentalität ???

))
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Hat nix mit Ossi Mentalität zu tun, sondern einfach damit, daß Jahrelang der Platz als Reitplatz genutzt wurde ohne das jemals etwas von einer Vergütung gesagt wurde.
Und nun wird plötzliche eine Rechnung gestellt für 5 Jahre rückwirkend, die noch dazu vollkommen überteuert ist.

Ob man eine Baugenehmigung braucht weiss ich nicht wenn ja dann hat sich Max damit auseinanderzusetzen denn er hat es gestattet und auch mitgeholfen, jetzt da er ihn quasi für sich allein beansprucht.

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So ich habs jetzt nochmal genau gelesen, mit Landpachtvertrag war das Land (der Boden) gemeint, ich dachte die Wiese wird vom „Land“ gepachtet.

Es ist also ein stillschweigender Pachtvertrag entstanden, und eine Änderung dieses Vertrags (Erhöhung der Pacht auf 150€ von 0 €) benötigt also die Zustimmung beider Parteien.

Was wäre wenn Max mit dem Anwalt droht und die Pcht für die vergangen 5 Jahre einfordern will?

Ist das dann nicht schlimm, da unnütz weil der Vertrag nicht rückwirkend geändert werden kann?

Gruß Wiz

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Hallo,

zur Rechtslage kann ich nichts sagen, aber ich nehme an, die Sache mit der Baugenehmigung ist Sache des Verpächters, und der Verein hat damit nichts zu tun. Anstatt aber auf irgendwelchen Rechten zu bestehen sollte der Verein sich mit Max zusammensetzen und ihm seine Sicht offenlegen. Vielleicht kann man einen Kompromiss finden
Die 150 Euro jährlich sind umgelegt ein monatlicher Mehraufwand von 12,50, der mit einer guten Idee wieder reinzuholen sein könnte (ich nehme an, dass es in diesem Verein mehrere Mitglieder gibt, die mit Sicherheit bereit wären, ein oder zwei Euro liegen zu lassen.

LG Sandra

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Mittlerweile hat sich die Geschichte so entwickelt, daß niemand mehr den Platz nutzen kann, somit geht es nur noch um den (hypothetischen) rückwirkenden Anspruch den Max geltend macht.