Servus!
Hat es rechtliche Konsequenzen wenn jmd vor einer Radarfalle warnt (z.B. mit einem Schild „Achtung Radar!“) Welche rechtlichen Konsequenzen kann dies evtl haben?
Danke schon im Voraus
mfg Mark
Hallo Mark!
Na so ein Glück, dass das ganz frisch entschieden worden ist!
http://www.anwalt-tv.net/index2_full.php?feed=10146
oder auch:
Nachfrage
Hallo,
in dem verlinkten Artikel steht u.a.:
Der Betroffene war unter anderem nahe einer aufgestellten Radar-Anlage mit einem Schild aufgetaucht, auf dem für die Autofahrer zu lesen stand: "Ich bin für Radarkontrollen!“ Listigerweise hatte er den Wortteil "Radar“ wesentlich größer als den übrigen Text geschrieben, so dass für sich nähernde Verkehrsteilnehmer nur "Radar“ lesbar war.
Wenn jetzt der Text auf dem Schild oder sowas wie „Radarkontrollen sind prima!“ komplett in lesbarer Grösse stände, wäre es dann erlaubt? Natürlich könnte sich jeder Autofahrer wohl dann schon denken, dass es eigentlich als Warnung gemeint ist…
Gruss,
Tommy
Hallo,
Wenn jetzt der Text auf dem Schild oder sowas wie
„Radarkontrollen sind prima!“ komplett in lesbarer Grösse
stände, wäre es dann erlaubt? Natürlich könnte sich jeder
Autofahrer wohl dann schon denken, dass es eigentlich als
Warnung gemeint ist…
Ja und Nein.
Es ist ein anderer Fall und es wäre wieder eine Ermessensentscheidung des Richters, ob dieses Schild unzulässig ist, da es eindeutig auf eine kurz darauf folgende Radarkontrolle hinzielt.
Sofort verbieten könnte man es nicht, aber bei mehrmaligem Verstoß gegen das „Radarwarnverbot“ ist erwiesen, daß man mit diesem Schild warnen und nicht befürworten wolle.
Beim Ersten mal, könnte es ja noch der Zufall sein, daß 200m hinter einem kontrolliert wird.
Gruß Grüne