Hi!
Angenommen ein Auto parkt auf einer Parkfläche, die über ein Schild mit Symbolen anzeigt (in Worten "Motorräder und Mofas frei) dass Motorräder und Mofas dort geparkt werden dürfen.
Ist es verkehrsrechtlich falsch als Autofahrer dort zu parken? Und wenn nein: Der Parkplatz befindet sich auf Schulgelände. Kann die Schulleitung bestimmen ob dort geparkt werden darf oder nicht? (Evtl. Verweis auf Gesetze)
Vielen Dank schon im Voraus!
mfg Mark
Hi,
Angenommen ein Auto parkt auf einer Parkfläche, die über ein
Schild mit Symbolen anzeigt (in Worten "Motorräder und Mofas
frei) dass Motorräder und Mofas dort geparkt werden dürfen.
Ist es verkehrsrechtlich falsch als Autofahrer dort zu parken?
Ja. Siehe in der StVO bzgl. „Parken“.
Und wenn nein: Der Parkplatz befindet sich auf Schulgelände.
Kann die Schulleitung bestimmen ob dort geparkt werden darf
oder nicht? (Evtl. Verweis auf Gesetze)
Hausrecht -> Die können (in Grenzen) bestimmen, was sie wollen. Zumindest bzgl. des Parkens. Sie können sogar untersagen, das Schulgrundstück überhaupt mit einem KFZ zu befahren.
Gruß,
Malte.
Anmerkung
Und wenn nein: Der Parkplatz befindet sich auf Schulgelände.
Kann die Schulleitung bestimmen ob dort geparkt werden darf
oder nicht? (Evtl. Verweis auf Gesetze)Hausrecht -> Die können (in Grenzen) bestimmen, was sie
wollen. Zumindest bzgl. des Parkens. Sie können sogar
untersagen, das Schulgrundstück überhaupt mit einem KFZ zu
befahren.
Das „falsche“ Parken ist aber nur ein Verstoß iSd StVO, also eine Ordnungswidrigkeit, wenn die Schilder durch die Straßenverkehrsbehörde aufgestellt wurden. D.h., ist letzteres nicht der Fall kann keine kostenpflichtige Verwarnung erfolgen.
Ob die Schulleitung als Hausrechtsinhaber irgendwelche zivilrechtl. Schritte einleiten könnte weiss ich nicht…
M.