Hartz IV - Mit Grundgesetz vereinbar?

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
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Hallo,

auch ich werde bald mit Hartzt IV zu kämpfen haben. Was mich am meisten wundert/ärgert ist folgendes:

Vermögen aus selbstgenutztem Wohneigentum ist geschützt, nachweislich für die Rente abgeschlossene LV´s nicht.
Und das, obwohl der Staat immer sagt:
„Leute sorgt vor!“ - entweder mit Wohneigentum oder mit LV - die sind(waren) beide steuerfrei. Das Wohneigentum EINZELNER (die sich das leisten können/konnten)wird/wurde sogar durch Eigenheimzulage vom Steuertzahler mitfinanziert.

Die Hartz IV Betroffenen Eigenheimbesitzer bekommen die Zinsen bezahlt (diese sind i.d.R. in den meisten Verträgen über viele Jahre hinweg höher als die Tilgung).
Für einen Eigenheimbesitzer gelten 130 qm als angemessen (egal wieviel Personen? z. B. allein erziehende Mutter 1 Kind).
Einem (ärmeren) Menschen ohne Eigentum, stehen nur 2 Zimmer und 60 qm zu.
Das passt doch nicht zu Artikel 3 GG 1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Sind wohlhabendere also doch gleicher als gleich? (Animals Farm lässt grüßen!)

Ich müsste aus meinem engen sozialen Umfeld (perfekte Hausgemeinschaft!) wegziehen, mein Sohn und ich würden sehr darunter leiden.

1 Euro-Jobs
Ist das noch mit der Würde des Menschen vereinbar?
Ist das mit -> Artikel 12 vereinbar???
[Berufsfreiheit; Verbot der Zwangsarbeit]
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Ich würde es gerne darauf ankommen lassen vor dem Sozialgericht zu klagen. Allerdings wurde klammheimlich das Gesetz geändert - MAN LESE UND STAUNE!!!

Klagen vor dem Sozialgericht sollen künftig kostenpflichtig werden und Hürden für Mittellose eingebaut werden.
http://www.chefduzen.de/viewtopic.php?t=1167

Ich bin gespannt auf eure Meinungen!
Auch suche ich MITSTREITER für eine evtl. Petition, bzw. könnten wir alle bei den Ministerien um Stellungnahme bitten. Denn jeder Bürger hat das Recht auf Antwort!

LG Jadzia

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nachweislich für die Rente abgeschlossene LV´s nicht.

Das ist Unsinn.

Für einen Eigenheimbesitzer gelten 130 qm als angemessen (egal
wieviel Personen? z. B. allein erziehende Mutter 1 Kind).
Einem (ärmeren) Menschen ohne Eigentum, stehen nur 2 Zimmer
und 60 qm zu.

Also aus welchem vernünftigen Grund sollte denn ein Umzug in eine Mietwohnung forciert werden?

Bei einer Verwertung der Immobilie wird in der Regel nicht allzuviel Vermögen rauskommen. Eine angemessen große Wohnung müsste sowieso zusätzlich zum ALG2 bezahlt werden.

[Berufsfreiheit; Verbot der Zwangsarbeit]

Niemand zwingt Dich dazu, einen solchen Job anzunehmen. Im Gegenzug kannst Du dann aber auch nicht die Allgemeinheit dazu zwingen, Dich zu alimentieren.

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Hallo,

Das passt doch nicht zu Artikel 3 GG 1) Alle Menschen sind vor
dem Gesetz gleich. Sind wohlhabendere also doch gleicher als
gleich? (Animals Farm lässt grüßen!)

Zur aktuellen Politik passt es aber gut. :wink: Die Frage, ob diese Stelle Verfassungskonform ist, halte ich persönlich für berechtigt.

1 Euro-Jobs
Ist das noch mit der Würde des Menschen vereinbar?

Interpretation. Da wird es schwer zu klagen.

Ist das mit -> Artikel 12 vereinbar???

Ich mach da mal etwas fett im Text. …

[Berufsfreiheit; Verbot der Zwangsarbeit]
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und
Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann
durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden,
außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle
gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten
Freiheitsentziehung zulässig.

Das gilt ja für jeden, der in diese Situation kommt, es sieht so aus, als würde es passen.

Gruß, Rainer

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Hallo

Ich würde es gerne darauf ankommen lassen vor dem
Sozialgericht zu klagen. Allerdings wurde klammheimlich das
Gesetz geändert - MAN LESE UND STAUNE!!!Klagen vor dem Sozialgericht sollen künftig kostenpflichtig
werden und Hürden für Mittellose eingebaut werden.

Warum bitteschön soll die Allgemeinheit weiterhin für Klagen von Viagra-Kalle und ähnlichen Leuten aufkommen?? Bedürftige bekommen nach wie vor staatliche Unterstützung - NUR mit dem Unterschied, dass künftig aussichtslose Klagen nicht mehr mit Hilfe von Steuergeldern finanziert werden sollen. Diese Änderung ist nur die logische Konsequenz von dem enormen Missbrauch, der betrieben worden ist. Es gab Sozialhilfeempfänger, die gleichzeitig etwa 100 bis 200 Klagen vor dem Sozialgericht am Laufen hatten. Das Thema der Klagen hat selbst dem Dümmsten und dem Sozialsten die Fussnägel hochgerollt.

Zu den 1-Euro-Jobs kurz folgendes: Worin sieht du hier die „Zwangsarbeit“ … Warum in aller Welt begreifst du das nicht als Chance, wieder in das Berufsleben einzusteigen. Ich denke, als Zwangsarbeit empfinden es wirklich nur diejenigen, die sich weiterhin auf Kosten der Steuerzahler alimentieren lassen wollen. Alle anderen freuen sich darauf, endlich wieder etwas tun zu dürfen und raus zu kommen aus ihrem Dasein als Stütze-Empfänger.

Anstatt „Petitionen“ zu schreiben und Mitstreiten zu suchen, empfehle ich, sich einen Job zu suchen.

Ich bin gespannt auf eure Meinungen!
Auch suche ich MITSTREITER für eine evtl. Petition, bzw.
könnten wir alle bei den Ministerien um Stellungnahme bitten.
Denn jeder Bürger hat das Recht auf Antwort!

Und der zahlende Rest hat ein Recht darauf, dass sich jeder redlich um Arbeit bemüht …

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1 Euro-Jobs
Ist das noch mit der Würde des Menschen vereinbar?
Ist das mit -> Artikel 12 vereinbar???
[Berufsfreiheit; Verbot der Zwangsarbeit]
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und
Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann
durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden,
außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle
gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten
Freiheitsentziehung zulässig.

Die angebotenen Jobs, die Du unter Zwangsarbeit einordnest, entsprechen meiner Meinung nach Satz 2, denn es sind meines Wissens irgendwelche Arbeiten, die dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

Bis denne
Schnoof

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zu deinen folgenden Anmerkungen:

Anstatt „Petitionen“ zu schreiben und Mitstreiten zu suchen,
empfehle ich, sich einen Job zu suchen.

Es ist immer wieder erstaunlich, dass sehr deutsche Mitbürger (verBITTERrte hinter dem MOON? :wink:) kategorisch davon ausgehen, dass jemand der Alo ist, keinen Job sucht. Hier: Ohne jegliche Info, wie alt z.B. mein Kind ist, oder sonstige Hintergründe zu kennen.
Ich empfinde deine Äußerungen als persönliches Bombardement, und unangemessen, um nicht zu sagen ungerechtfertigt. Aber ich akzeptiere anderer Leute Meinungen. !!Respektieren jedoch nicht!!

Vermutlich bist du auch der Meinung, dass jeder, der einen Job will, auch einen findet? So dachte ich auch Mal, habe meine Meinung aber aktualisiert, da sie inzwischen leider schlicht überholt und realitätsfern ist!
Da fällt mir leider nur ein:: :frowning:(
Die Politik und Presse hat es geschafft, das Volk zu Gunsten des Kapitals gegeneinander aufzuhetzen! Sozialschmarotzer - alles Sozialschmarotzer, die an der finanziellen Misere schuld sind. Nicht aber die 0€ Steurn zahlenden Großkonzerne, die Subventionen erhalten oder deren Konkurs wegen Missmanagement von den Steuerzahlern gezahlt wird. Auch nicht die jährlich vom Bund der Steuerzahler aufgespürten Verschwendungen, sind schuld!

Zu den 1-Euro-Jobs kurz folgendes: Worin sieht du hier die
„Zwangsarbeit“

Habe ich behauptet es wäre Zwangsarbeit? Kannst du bitte nochmal nachlesen??!!!

… Warum in aller Welt begreifst du das nicht

als Chance, wieder in das Berufsleben einzusteigen.

Es ist echt eine irre Chance für mich, durch saionales Laubfegen bei der Gemeine einem AG über den Weg zu laufen, der dann denkt - ach holen wir die arme Frau doch von der Straße. Ich sehe auch eine riesen Chance, dass die Gemeinde mich einstellt, weil sie merkt, dass ich ganz super engagiert und gründlich Laub fegen und Blumen pflanzen kann! Ach wie undankbar bin ich nur. Aber da ich ja bereits stigmatisiert bin, machts ja nichts *gg*

Natürlich ist es o.k, wenn Leute wieder raus kommen und etwas für die Allgemeinheit tun!! Aber muss das für 1 € sein?

Wenn das Böse in mir manchmal nach oben dringt, wünsche ich ehrlich gesagt genau den Menschen mit der größten Klappe und „gesicherten“ Positionen, dass sie selbst Mal in solch eine Situation kommen. Ich würde gerne wissen, wie derlei Personen die Situation dann interpretieren würden. Aber Einfühlungsvermögen und Verständnis kann ja nicht jedem in die Wiege gelegt sein. Wär ja schlimm - ne heile Welt wäre mir auch echt zu langweilig.

Ich denke,

als Zwangsarbeit empfinden es wirklich nur diejenigen, die
sich weiterhin auf Kosten der Steuerzahler alimentieren lassen
wollen.

Dass es Zwangsarbeit ist kommt ja nicht von mir! Aber kann natürlich sein, dass einige das so empfinden würden. So als Behauptung würde ich persönlich das aber nicht darstellen wollen!

Alle anderen freuen sich darauf, endlich wieder etwas
tun zu dürfen und raus zu kommen aus ihrem Dasein als
Stütze-Empfänger.

Sorry, aber Stütze beziehen sie trotz der 1 €-Jobs weiterhin. Hier muss ich sagen, hast du nicht zu Ende gedacht!

Warum bitteschön soll die Allgemeinheit weiterhin für Klagen
von
Viagra-Kalle und ähnlichen Leuten aufkommen??

(ja ja nur alle rein in dieses Klischee, du hast aber den Florida-Rolf vergessen, der passt hier eigentlich besser rein *gg*)

Bedürftige bekommen nach wie vor staatliche Unterstützung - NUR mit
dem Unterschied, dass künftig aussichtslose Klagen nicht mehr mit
Hilfe von Steuergeldern finanziert werden sollen. Diese
Änderung ist nur die logische Konsequenz von dem enormen
Missbrauch, der betrieben worden ist.

Diese Gesetze sollen erlassen werden, da die berechtigte Befürchtung besteht, dass eine Prozesswelle ausgelöst wird. Das auch darum, da einige Punkte der Hartz-Reform eben nicht eindeutig verfassungsrechtlich gestützt sind!!!

Und der zahlende Rest hat ein Recht darauf, dass sich jeder
redlich um Arbeit bemüht …

Da gehe ich mit dir konform!
Und das tut natürlich fast kein Arbeitsloser, daja fast alle Sozialschmarotzer sind, sich tichtig toll fühlen, sich die Hände reiben und sich richtig schlau vorkommen? Oder wie meinst du das?

Vielleicht tue ich dir ja Unrecht?
Deine Argumentationen assoziieren bei mir aber einfach eine einseitige, beschimpfende und diskriminierende Betrachtungsweise.
Es passt halt zur momentanen Stimmungsmache. Momentan sind halt die Lehrer und Sozialschmarotzer dran. BILD dir deine Meinung ist echt ein geiler und zugleich trauriger Werbespruch.

Jadzia

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1 Euro-Jobs
Ist das noch mit der Würde des Menschen vereinbar?
Ist das mit -> Artikel 12 vereinbar???
[Berufsfreiheit; Verbot der Zwangsarbeit]

Die angebotenen Jobs, die Du unter Zwangsarbeit einordnest,
entsprechen meiner Meinung nach Satz 2, denn es sind meines
Wissens irgendwelche Arbeiten, die dem Wohle der Allgemeinheit
dienen.

Wieso unterstellst du ich hätte das als Zwangsarbeit deklariert?
Sind das Projektionen?
Ich habe nur den § hier rein kopiert und dieses Gesetz (moralisch)in Frage gestellt.
Ich gebe dir aber insofern recht, dass ich da zu kurz gedacht habe und sehr emotional reagierte. Grenzwertig empfinde ich den Vorschlag der Billigjobs allerdings schon. Der Bezug zum GG ist jedoch wirklich etwas zu weit hergeholt!

Dass Arbeiten für das Gemeinwohl erbracht werden müssen ist nicht neu und generell auch nicht abzulehnen.
Politiker, Richter und Presse betonen immer wieder, dass Sozialleistungen keine Almosen sind, sondern Bürgerrecht. Daher auch meine wohl zu eng gezogene Kurve zur Würde des Menschen.

Dass die Situation der Menschen nun derart gehandhabt wird, dass diese Arbeit gewissermaßen nur symbolisch bezahlt wird, erachte ich eben als mehr als fragwürdig. 1 €/Std. kann wohl niemand ernsthaft als Bezahlung ansehen.

Nebeneffekt ist auch, dass dann auch effektiv weniger Zeit bleibt, um aktive Arbeitsuche zu betreiben.
Also nicht nur im Internet oder Zeitung nach Stellen zu suchen, sondern IHK-Hefte nach Neugründungen durchstöbern, Initiativbewerbungen versenden, direkt zu Firmen gehen und nachfragen, Flyer mit kostenlosen Probearbeit direkt bei den Firmen abgeben etc. - so wie ich das z.B. mache-

LG Jadzia

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nachweislich für die Rente abgeschlossene LV´s nicht.

Das ist Unsinn.

Warum? Allein die Tatsache, dass meine LV (mein EX-Mann ist selbsständig) vor vielen Jahren mit einer Luafzeit von 35 Jahren abgeschlossen wurde reicht nicht, um sie behalten zu dürfen. In meinen Augen ist dieser umstand aber eindeutig genug,dass es sich hier um die Motivation einer Alterssicherung handelte.

Für einen Eigenheimbesitzer gelten 130 qm als angemessen (egal
wieviel Personen? z. B. allein erziehende Mutter 1 Kind).
Einem (ärmeren) Menschen ohne Eigentum, stehen nur 2 Zimmer
und 60 qm zu.

Also aus welchem vernünftigen Grund sollte denn ein Umzug in
eine Mietwohnung forciert werden?

Muss ja nicht zwingend ein Umzug sein. Wie wäre es z.B. mit Zwang zur Untervermietung, so wie es von einem in Miete wohnenden Hilfebedürftigen auch verlangt wird.
Mich stört einfach, dass die Angessenheit des Wohnraumes bei Eigentum anders bewertet wird als bei Miete. Da könnte eine Gleichstellung ohne Probleme efolgen, zumal der Wohneigentümer definitiv schon bevorzugt ist, und die Kosten i. d. R. auch entsprechend höher sind.
(Zinsen, Versicherungen, Grundsteuer etc.)

Bei einer Verwertung der Immobilie wird in der Regel nicht
allzuviel Vermögen rauskommen. Eine angemessen große Wohnung
müsste sowieso zusätzlich zum ALG2 bezahlt werden.

Wäre aber billiger.

[Berufsfreiheit; Verbot der Zwangsarbeit]

Niemand zwingt Dich dazu, einen solchen Job anzunehmen. Im
Gegenzug kannst Du dann aber auch nicht die Allgemeinheit dazu
zwingen, Dich zu alimentieren.

Da unterliegst du offensichtlich einer Fehlinformation.
Jeder kann gezwungen werden. Auch muss man bis zu 1 oder 2 Std. Arbeitsweg hinnehmen, bekommt bei einer Nebenbeschäftigung aber nur 6C/km statt 22? oder 36? C/km wie Arbeitnehmer.
Umziehen muss man als Single auch - ist ja auch ok-!
Jobs, die unter 30% des ortsüblichen Lohnes liegen müssen ebenfalls angenommen werden. Ist tendenziell auch o.k. wenn es die Wirtschaft nicht noch mehr dazu animieren würde das Lohndumping noch stärker zu verschärfen. Daher finde ich das ebenfalls grenzwertig, da man ja auch die möglichen folgen einkalkulieren sollte.

LG Jadzia

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Nur noch soviel:

Es ist echt eine irre Chance für mich, durch saionales
Laubfegen bei der Gemeine einem AG über den Weg zu laufen, der
dann denkt - ach holen wir die arme Frau doch von der Straße.
Ich sehe auch eine riesen Chance, dass die Gemeinde mich
einstellt, weil sie merkt, dass ich ganz super engagiert und
gründlich Laub fegen und Blumen pflanzen kann! Ach wie
undankbar bin ich nur. Aber da ich ja bereits stigmatisiert
bin, machts ja nichts *gg*

Warum verdammt nochmal willst du dafür, dass du Sozialhilfe beziehst, nicht arbeiten? Wie gesagt, es ist tatsächlich für viele eine Chance, wieder einer regelmässigen Tätigkeit nachzugehen und sehr viele wollen es auch. Dass dir dazu keine Zeit mehr für die Jobsuche bleibt, ist eine Schutzbehauptung.

Natürlich ist es o.k, wenn Leute wieder raus kommen und etwas
für die Allgemeinheit tun!! Aber muss das für 1 € sein?

Es ist nicht für „1 Euro“ … Fakt ist, dass du NEBEN der Sozialhilfe noch etwas hinzuverdienen kannst und dass damit auch von deiner Seite aus eine Leistung für die Sozialhilfe erbracht wird. Oder denkst du, die Sozialhilfe prasselt vom Himmel herab?? Ist dir eigentlich klar, wieviele Steuerzahler jeden Tag 10 Stunden arbeiten müssen, und dass oft in weit unangenehmeren Jobs, damit du deine Sozialhilfe bekommst?

Wenn das Böse in mir manchmal nach oben dringt, wünsche ich
ehrlich gesagt genau den Menschen mit der größten Klappe und
„gesicherten“ Positionen, dass sie selbst Mal in solch eine
Situation kommen. Ich würde gerne wissen, wie derlei Personen
die Situation dann interpretieren würden. A

„Gesicherte Position“? Ich bin selbständig. Das heisst, jeden Tag um Mandanten kämpfen, jeden Tag oft bis 22.00 oder 23.00 Uhr im Büro sitzen, Wochenende arbeiten … jahrelang ohne Urlaub, ohne Urlaubsgeld, ohne Weihnachtsgeld. 5 Jahre lang unter dem Sozialhilfesatz, bis alles aufgebaut war. Es gab Zeiten, in denen unsere Putzfrau mehr verdiente als ich. Nicht zu vergessen das Studium: vormittags und nachmittags Vorlesungen und abends und an Wochenenden als Sekretärin in einer Kanzlei gearbeitet für 10 bis 15 DM in der Stunde.

Einfühlungsvermögen und Verständnis kann ja nicht jedem in die
Wiege gelegt sein. Wär ja schlimm - ne heile Welt wäre mir
auch echt zu langweilig.

Klar … wie wäre es mit deinem Verständnis für die Leute, die deinen Lebensunterhalt verdienen?

Alle anderen freuen sich darauf, endlich wieder etwas
tun zu dürfen und raus zu kommen aus ihrem Dasein als
Stütze-Empfänger.

Sorry, aber Stütze beziehen sie trotz der 1 €-Jobs weiterhin.
Hier muss ich sagen, hast du nicht zu Ende gedacht!

Siehe oben: Du arbeitest nicht für 1 Euro, sondern für die Sozialhilfe plus der Möglichkeit eines Hinzuverdienstes.

Diese Gesetze sollen erlassen werden, da die berechtigte
Befürchtung besteht, dass eine Prozesswelle ausgelöst wird.
Das auch darum, da einige Punkte der Hartz-Reform eben nicht
eindeutig verfassungsrechtlich gestützt sind!!!

Da scheint dir etwas gänzlich unbekannt zu sein. Im normalen Prozesskostenhilferecht (ausserhalb der Sozialgerichtsbarkeit), ist es gang und gäbe, dass vor Gewährung der PKH die Erfolgsaussichten geprüft werden und nicht jeder Querulant Klage einreichen kann. Dass, was für die normale Zivilgerichtsbarkeit schon seit je gilt, wurde nun aufgrund des enormen Missbrauchs auf die Sozialgerichtsbarkeit übertragen.

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Es ist nicht für „1 Euro“ … Fakt ist, dass du NEBEN der
Sozialhilfe noch etwas hinzuverdienen kannst und dass damit
auch von deiner Seite aus eine Leistung für die Sozialhilfe
erbracht wird.

Hallo! ich bekomme keine Sozi! Falls du Anwalt bist oder auch nicht -> Es empfiehlt sich erst Fakten zu sammeln und dann zu argumentieren.
Du unterstellst Dinge die ich nicht sagte!

Oder denkst du, die Sozialhilfe prasselt vom
Himmel herab?? Ist dir eigentlich klar, wieviele Steuerzahler
jeden Tag 10 Stunden arbeiten müssen, und dass oft in weit
unangenehmeren Jobs, damit du deine Sozialhilfe bekommst?

Schon wieder etwas vorausgesetzt ohne Info?
Du gehst also davon aus ich habe noch nie gearbeitet?

„Gesicherte Position“? Ich bin selbständig. Das heisst, jeden
Tag um Mandanten kämpfen, jeden Tag oft bis 22.00 oder 23.00
Uhr im Büro sitzen, Wochenende arbeiten … jahrelang ohne
Urlaub, ohne Urlaubsgeld, ohne Weihnachtsgeld. 5 Jahre lang
unter dem Sozialhilfesatz, bis alles aufgebaut war. Es gab
Zeiten, in denen unsere Putzfrau mehr verdiente als ich. Nicht
zu vergessen das Studium: vormittags und nachmittags
Vorlesungen und abends und an Wochenenden als Sekretärin in
einer Kanzlei gearbeitet für 10 bis 15 DM in der Stunde.

Du atmer. Das kenne ich auch! Allerdings 15 Jahre lang mit Kind, nebenbei Teilzeitjob um überleben zu können, 18 - 20 Std über Jahre hinweg, abgemagert auf 49 kg bei 1,63m wegen Schlafmangel und Überarbeitung Zusammenbruch und Krankenhaus, am 2. Tag gegen Rat des Arztes wieder nach Hause, z.T. mehr als 5 Arbeitnehmern, ohne entsprechende kaufm. Ausbildung alles Wissen angeeignet (Erstberuf Ergotherapeutin).
Urlaub? kannst du das bitte übersetzen?
Jetzt bist du bestimmt platt oder?
Aber es ist sicher einfacher auf Grund selbst geschaffener hypothetischer Voraussetzungen ein Standardpladoyer abzuspulen, als die Fakten zu hinterfragen und sachlich seine Meinung dazu kund zu tun?

Klar … wie wäre es mit deinem Verständnis für die Leute,
die deinen Lebensunterhalt verdienen?

Sorry *lach* Alo= Nonintellektuell?

In dieser Situation bin ich übrigens, weil wir auf Grund von Insolvenz von mehreren Kunden (fast gleichzeitig) pleite waren, 5 Familienväter mit incl. 11 Kindern entlassen mussten und eben Kleinbetriebe keine Subventionen für Arbeitsplatzerhaltung bekommen, dafür aber mehr Steuern zahlen, als manch Großbetrieb.

Ich würde mir wünschen, dass dir dies hilft, künftig nicht so vorschnell zu urteilen. Schadet bestimmt nicht, wenn man mit andanten zu tun hat.
Just my 2 cent
Jadzia

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Hallo,

auch ich werde bald mit Hartzt IV zu kämpfen haben. Was mich
am meisten wundert/ärgert ist folgendes:
…
…
Ich müsste aus meinem engen sozialen Umfeld (perfekte
Hausgemeinschaft!) wegziehen, mein Sohn und ich würden sehr
darunter leiden.

Das verstehe ich nicht ganz, wer oder was „zwingt“ Dich, wegzuziehen??? Du wirst doch nicht zwangsdeportiert. Wenn es darum geht, dass Du eine Wohnung bewohnst, die nach irgendwelchen Maßstäben zu groß ist, wird es wohl möglich sein, eine andere zu finden, die nicht allzu weit entfernt ist, den gerade mit Kind wird dich niemand zwingen, in eine andere stadt zu ziehen…
Bleib ma locker
Bommel

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jadzia
Sorry, dieses Niveau ist mir persönlich zu flach und beleidigend geworden. Ende der Diskussion.

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Da fällt mir leider nur ein:: :frowning:(
Die Politik und Presse hat es geschafft, das Volk zu Gunsten
des Kapitals gegeneinander aufzuhetzen! Sozialschmarotzer -
alles Sozialschmarotzer, die an der finanziellen Misere schuld
sind. Nicht aber die 0€ Steurn zahlenden Großkonzerne, die
Subventionen erhalten oder deren Konkurs wegen Missmanagement
von den Steuerzahlern gezahlt wird. Auch nicht die jährlich
vom Bund der Steuerzahler aufgespürten Verschwendungen, sind
schuld!

fakten - fakten - fakten: die meisten steuergelder gehen für soziales drauf. kapital gegen arbeiter? bist du in der ddr aufgewachsen?

Es ist echt eine irre Chance für mich, durch saionales
Laubfegen bei der Gemeine einem AG über den Weg zu laufen, der
dann denkt - ach holen wir die arme Frau doch von der Straße.
Ich sehe auch eine riesen Chance, dass die Gemeinde mich
einstellt, weil sie merkt, dass ich ganz super engagiert und
gründlich Laub fegen und Blumen pflanzen kann! Ach wie
undankbar bin ich nur. Aber da ich ja bereits stigmatisiert
bin, machts ja nichts *gg*

wenigstens weg von der strasse, ist doch auf was

Natürlich ist es o.k, wenn Leute wieder raus kommen und etwas
für die Allgemeinheit tun!! Aber muss das für 1 € sein?

nicht fuer ein euro, sozialhilfe und ein euro, das ist mehr als viele arbeiter im monat haben

Wenn das Böse in mir manchmal nach oben dringt, wünsche ich
ehrlich gesagt genau den Menschen mit der größten Klappe und
„gesicherten“ Positionen, dass sie selbst Mal in solch eine
Situation kommen.

„sicher position“? wer? wo? ausser lehrer und beamte gibts ^sicher keinen mehr

Sorry, aber Stütze beziehen sie trotz der 1 €-Jobs weiterhin.
Hier muss ich sagen, hast du nicht zu Ende gedacht!

aber sie tun was dafür!!

Diese Gesetze sollen erlassen werden, da die berechtigte
Befürchtung besteht, dass eine Prozesswelle ausgelöst wird.
Das auch darum, da einige Punkte der Hartz-Reform eben nicht
eindeutig verfassungsrechtlich gestützt sind!!!

wer klagen will, soll selbst zahlen. muss jeder normale mensch auch, mir zahlt auch keiner einen anwalt

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Dass die Situation der Menschen nun derart gehandhabt wird,
dass diese Arbeit gewissermaßen nur symbolisch bezahlt wird,
erachte ich eben als mehr als fragwürdig. 1 €/Std. kann wohl
niemand ernsthaft als Bezahlung ansehen.

hi jadzia,

warum hängst du dich immer an dem einen Euro auf?

das stimmt doch nicht. rechne alle zahlungen (miete usw. usf.) und addiere dann den euro pro stunde dazu. und teile das durch 169h dann kommt man schon bei einigen euro die stunde raus.

dieser „lohn“ kann höher sein als das was ein zimmermädchen im hotel verdient und ihre miet SELBER zahlen muß.

cu
alex

und wenn du mit dem gleichheitsgrundsatz anfängst und sagst manche sin gleicher, dann bitte beantworte mir nur eine frage:

Warum soll ich dann mein erarbeitetes geld versteuern und ein zweiter arbeitet nicht und lebt von mir?

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Hallo

ich denke da wird einiges noch geklärt werden.

Verschiedene hochrangige Richter und (Rechts)Wissenschaftler haben sich zu Wort gemeldet und verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht. Folgende Bedenken zu Regelungen des SGB II werden z.B. von Prof. Uwe Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht geltend gemacht:
Der Zwang, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, greife unverhältnismäßig in die Vertragsfreiheit ein (Artikel 2 GG) und setze Erwerbslose einem „sanktionsbewehrten Zwang zur rechtsgeschäftlichen Selbstunterwerfung aus“ (Artikel 20 GG).
Die Sanktionen bei Ablehnung von Prämienarbeit* verstießen gegen das Verbot von Zwangsarbeit (Artikel 12 GG), zumindest dann, wenn die Arbeitskraft nicht zu marktnahen Bedingungen eingesetzt werden könne.
Das neue Leistungsrecht sei nicht armutsfest. Dadurch werde das Bedarfsdeckungsprinzip verletzt, das aufgrund des Sozialstaatsgebots (Artikel 20 Abs. 1 GG) zwingend zu beachten sei.
Die Verordnungsermächtigung über die Höhe von Miete und Heizung verstoße gegen das Bestimmtheitsgebot (Artikel 80 Abs. 1 GG).
Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am Bundessozialgericht, sieht Artikel 2 Abs. 1 GG, die allgemeine Handlungsfreiheit, verletzt, weil den Einzahlungen in die Sozialversicherungen („das soziale Zwangs-Sicherungssystem“) weniger Leistungen entgegenstünden (Verletzung des „Äquivalenzprinzips“ beim Verhältnis von Beiträgen und Leistungen). Ähnlich argumentiert Prof. Dr. Heinrich Lang, Verfassungsrechtler an der Uni Köln. Er sieht einen erhöhten Eingriff in die Grundrechte der Bürger, da die durch die Einzahlungen in Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung erworbenen Ansprüche durch gesetzliche Eingriffe gestrichen werden. Danach liege eine Verletzung des Eigentumsschutzes nach Art. 14 Abs. 1 GG vor.
Professor Dr. Utz Kramer, FH Düsseldorf, hält das SGB II für teilweise verfassungswidrig, da es einen Verstoß gegen das Sozialstaatsprinzip im Zusammenhang mit der in Art. 1 GG garantierten Menschenwürde darstelle. Ein würdevoller Lebensunterhalt sei nicht mehr gewährleistet und das Rechtstaatsprinzip verletzt, weil die Maßnahmen der Verwaltung gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstießen. Das sei z.B. dadurch der Fall, dass eine fehlende Zustimmung zu einer Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt ersetzt werden könne.
Die verfassungsrechtlichen Bedenken werden auch von zwei Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Dr.
Quelle und nachlesen hier:

http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/infokampagne/art…

Gruß

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Hi Pumuckl,

danke für dein poduktives Posting!!! Endlich ein sachlich fundierter Beitag!!
Ich hatte hierzu auch schon einiges gelesen, aber leider die Links nicht mehr gefunden. Durch deine Infos gelingt es, die Sache rechtlich besser zu beleuchten.
Schön, dass mein Ansatz durch dich nun offizielle Bestätigung fand.

Dass die neue Reform solch weitreichende und umfangreiche Auswirkungen auf die Verfassungsmäßigkeit beinhaltet, überrascht mich allerdings doch sehr.
Ich denke das GG ist eine recht schwierige Mateie für den Laien und ich wäre nicht in der Lage gewesen, auf Grund der Gesetzestexte die Reichweite abzuschätzen.

Leider habe ich mich auch zu unproduktiven, emotionalen Postings hinreißen lassen, ob der pauschalierenden Polemik mancher Teilnehmer, und !entschuldige! mich hiermit dafür!

Ich denke es ist in der Tat so, dass die meisten Menschen durch schlimme Schicksale und unfreiwillig in eine Notlage geraten.
Auch muss ich immer wieder betonen: Sozialhilfe ist kein Almosen.
In einer Solidargemeinschaft wird es immer welche geben, die ihren geleisteten Beitrag nicht „erstattet“ bekommen, und einige, die mehr „nehmen“ (müssen!!), als sie leisteten.
All as gehört aber wahrscheinlich eher auf ein anderes Brett, da es sonst in gesellschaftspolitisch- sozialpolitische Richtung abdriftet.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

17

aufgewachsen in der DDR ?

bist du in der ddr

aufgewachsen?

Verständliche, aber nicht ganz zeitgemäße Frage. Denn ich glaube die große Jammerphase dürfte im Osten überstanden sein. ABM-Stellen rechneten schon in der Größenordnung 1 € / h. Also im Osten nichts Neues.

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18

Hallo

Ich denke es ist in der Tat so, dass die meisten Menschen
durch schlimme Schicksale und unfreiwillig in eine Notlage
geraten.
Auch muss ich immer wieder betonen: Sozialhilfe ist kein
Almosen.

Eigentlich schon! Sozialhilfe wird aus Steuermitteln bezahlt.
Sinn und Zweck der Sozialhilfe ist es, wie du schon erwähnt hast, Menschen in Not ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.
Die Grundidee ist, dass die Menschen zunächst einmal ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft erstatten und der Staat erst dann eingreift, wenn dies nicht mehr klappt.
In den 70er und 80er Jahren bildete sich aber ein anderes Verständnis aus. Der Staat wurde als Verantwortlich für die Grundversorgung von Menschen betrachtet. Dementsprechend gibt es heute Menschen, die die Versorgung durch den Staat als Selbstverständlichkeit betrachten.

Entweder ich gehe einer Erwerbstätigkeit nach und habe dementsprechend mehr Geld, muss aber auch die Belastungen ertragen. Oder aber ich lebe von Sozialhilfe. Die Erwerbstätigkeit wird als Option gesehen und nicht als Pflicht.
Das funktionierte gut in Zeiten des ständigen Wachstums und steigendem Wohlstand, jetzt aber nicht mehr.

Gruß
Carlos

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Sorry, dieses Niveau ist mir persönlich zu flach und
beleidigend geworden. Ende der Diskussion.

Da wäre es echt mal interessant, wem von uns beiden die Leserschaft flaches Niveau und Beleidigungen zuordnen würde.

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hi Carlos,

Die Grundidee ist, dass die Menschen zunächst einmal ihren
Lebensunterhalt aus eigener Kraft erstatten und der Staat erst
dann eingreift, wenn dies nicht mehr klappt.
In den 70er und 80er Jahren bildete sich aber ein anderes
Verständnis aus. Der Staat wurde als Verantwortlich für die
Grundversorgung von Menschen betrachtet. Dementsprechend gibt
es heute Menschen, die die Versorgung durch den Staat als
Selbstverständlichkeit betrachten.

Ich denke ich verstehe deinen interessanten Hinweis und Ansatz.
Das „Prob“ ist aber, dass es die Pflicht des Staates ist und man rein per Definition sagen kann Pflichterfüllung ist eigentlich auch in der Tat selbstverständlich.

Entweder ich gehe einer Erwerbstätigkeit nach und habe
dementsprechend mehr Geld, muss aber auch die Belastungen
ertragen. Oder aber ich lebe von Sozialhilfe. Die
Erwerbstätigkeit wird als Option gesehen und nicht als
Pflicht.
Das funktionierte gut in Zeiten des ständigen Wachstums und
steigendem Wohlstand, jetzt aber nicht mehr.

Das waren dann m.E. wirklich Sozialschmarotzer.
Die heutige Situation ist aber dummerweise die, dass die meisten eben keine Option mehr haben. Da nutzt es auch nichts, wenn man es zwar als seine Pflicht ansieht, zu arbeiten, dies auch ernsthaft möchte, aber aus eben konjunkturellen; wirtschaftlichen oder was auch immer für Gründen, seine Pflicht schlicht nicht erfüllen k a n n !

In deinem Statement über die veränderte Grundhaltung liegt wohl auch der Hund begraben, dass es zu der heutigen (ich nenne es mal povokativ) „Rassentrennung“ zw. der arbeitenden und nicht-arbeitenden Bevölkerung kam.
Siehe mein Statement, dass es der Politik gelang, das Volk zu entzweien und die eigene Verantwortung auf die leidtragenden zu verlagern - alles zum Wohle des Kapitalismus und Beibehaltung der eigenen Machtposition -. Welch ein Preis!

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