Hi,
eine werbefirma soll im auftrag eines kunden ne menge t-shirts bedrucken. dort soll dann u.a. ein schriftzug einer stadt bzw. von stadtteilen stehen (also z.b. MÜNCHEN, KÖLN-NIPPES etc.).
Sind diese Namen patentrechtlich geschützt oder können diese verwendet werden.
würde mich über ne antwort freuen
gruss
frank
Hallo Frank,
wenn überhaupt, dann kommt hier ein markenrechtlicher Schutz in Betracht. Dieser wird aber nicht auf den Städtenamen an sich, sondern üblicherweise nur im Sinne von Wortbild- oder Bild-Marken auf eine besondere Gestaltung des Schriftzugs in einer bestimmten Schrift oder auf ein offizielles Logo gewährt. Klassisches Beispiel war AFAIR Bonn mit dem Kussmund als O, was dann vielfach nachgeahmt wurde, oder auch Bonn im Quadrat geschrieben als zwei Figuren (keine Ahnung ob hierfür damals tatsächlich Markenschutz beantragt haben).
Infos findest du auf der Seite des Patent- und Markenamtes. Sollte es tatsächlich eine Marke für die von dir verlangte Darstellungsform geben, dürfte diese nicht ohne Zustimmung des Markenrechtsinhabers verwendet werden.
Gruß vom Wiz
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hallo wiz,
wie schon so oft zuvor hast du mir auch dieses mal wieder super weitergeholfen.
vielen lieben dank
frank