Hallo Hanna,
Angenommen, jemand hat eine Idee, die er vermarkten möchte.
Dabei soll es sich in diesem Beispiel um eine spezielle
Backform handeln.
Zuerst stellt sich die Frage, welcher Art deine Idee ist:
- Handelt es sich um eine bestimmte Form, also ein Kuchen in Form von Asterix, kannst du das als Modell schützen lassen, allerdings ist ALLES was als Obelix erkennbar ist bereits geschützt.
- Wen du irgendeinen bestimmten Knick in die Form machst und damit erreichst, dass der Kuchen nicht mehr anbrennen kann, kann man das als Petent anmelden, sofern das noch kein anderer getan hat und diese Idee auch noch nicht angewendet wird. Das wichtige beim Patent ist dann aber die Idee und nicht die Ausführung zu schtützen, also nicht beschreiben wie man den Knick herstellt, sondern was man damit erreicht, besonders wenn man an Stelle eines Knickes auch z.B. einen Reif um die Form legen könnte.
Wie soll man diese Idee an den Mann bringen? Keine Firma wird
dem Erfinder auch nur einen Cent geben, ohne zu wissen, was er
ihr verkaufen will. Gibt man aber die Idee preis, dann wird
möglicherweise der Verhandlungspartner abschätzig lächeln, die
Idee für uninteressant halten - und diese Backform in den
nächsten Wochen auf den Markt bringen, ohne dem Erfinder etwas
dafür zu zahlen.
Wie schon beschrieben, hilft hier nur eine Geheimhaltungserklärung, welche in jedem Fall von allen Beteiligten unterzeichnet werden muss, BEVOR man die Katze aus dem Sack lässt. Wenn die nicht unterschreiben wollen, dann packst du deine Sachen zusammen und gehst.
Und wie will dann der Erfinder beweisen, dass es seine
Erfindung war???
Das einfachste ist, deine Idee zu beschreiben und in einem versiegelten Umschlag, eingeschrieben an dich selber zu senden. Den ungeöffneten Brief bewahrst du dann auf und lässt ihn gegebenfalls von einem Notar oder Richter öffnen. Etwas teurer ist es deine Unterlagen bei einem Notar zu hinterlegen.
Wenn es sich also um eine Backform handelt und nicht um einen
ausgeklügelten Mechanismus, lohnt sich dann Patentieren? Kann
nicht jeder Backformen-Erzeuger solche Formen ohne Verletzung
des Patentrechtes herstellen, sofern er sie nur geringfügig
abwandelt?
Wenn das Patent gut geschrieben ist, wird die Idee geschützt und nicht die Ausführung. Also wenn in deinem Hauptanspruch steht, dass „Teil A mit einer M3x10mm Schraube an Teil B angeschraubt wird“ ist das schlecht, dann genügt es schon wenn ich eine M4-chraube verwende oder die Teile verniete, steht da aber, dass „Teil A an Teil B befestigt Wird“ fallen auch nieten, schrauben, kleben schweissen usw. unter das Patent, allerdings kann ich das dann je nach dem immer noch dadurch umgehen, dass ich das Ding aus einem Stück herstelle oder aus 5 Teilen zusammen setze…
Glaubt Ihr, mit Hilfe und im Beisein eines Anwalts könnte ein
Geschäft so abgewickelt werden, dass keiner den anderen
übervorteilen kann?
Wenn du einen blöden Anwalt dabei hast, kostet der nur Geld und bringt im schlechtesten Fall nicht mehr als irgendein Zeuge. Besonders wenn der Anwalt von der Technik nichts versteht, kann er gar nicht beurteilen ob du relevante technische Einzelheiten preisgegeben hast oder nicht.
Welche rechtlichen Tipps könnte man Erfindern grundsätzlich
zur Vermarktung von Ideen geben?
Einerseits kannst du dich einmal beim Patentamt informieren und andererseits gibt es auch Erfinderverbände die dir weiterhhelfen können, du musst nicht gleich zu einem Patentanwalt gehen. Bei den Erfinderverbänden kannst du meist auch schon vorgedruckte Geheimhaltungserklärungen beziehen.
MfG Peter(TOO)