für das stellen von geldspielautomaten benötige ich ja eine aufstellerlaubnis.
wie sieht es bei anderen autmoaten/geräten wie dart, flipper oder billard aus ?
danke und viele grüße patrick
Hallo
für das stellen von geldspielautomaten benötige ich ja eine
aufstellerlaubnis.
wie sieht es bei anderen autmoaten/geräten wie dart, flipper
oder billard aus ?
Hm, schwierige Frage, es hängt davon ab, ob diese zu den sogenannten „Fungames“ gehören. Da die Definition: „Fungames sind erlaubnisfreie Unterhaltungsspielgeräte ohne Geld- beziehungsweise Warengewinnmöglichkeit“ lautet, denke ich das auch Dart/Flipper/Billiard dazu gehören.
In dem Umfeld gibt es unzählige Klagen, da manchmal die genaue Klassifizierung schwer ist. Hier ein Kommentar eines Rechtsanwaltes:
„Die bestehende Rechtsunsicherheit ist darauf zurückzuführen, dass das Gesetz keine Möglichkeit vorsieht, die Unbedenklichkeit von Unterhaltungsautomaten vor deren Inbetriebnahme in einem förmlichen Verwaltungsverfahren verbindlich zu klären. Fungames sind reine Unterhaltungsgeräte, vor deren Aufstellung die Einholung einer Erlaubnis weder notwendig noch möglich ist. Erst wenn die an den Fungames eröffneten Spielgestaltungen als „Gewinnmöglichkeit“ Qualifiziert werden, schlägt das (erlaubte) Unterhaltungsspiel in ein (verbotenes) Gewinnspiel um. Die hierdurch ausgelösten Abgrenzungsschwierigkeiten werden noch dadurch kompliziert, dass sie sich gleich auf drei Rechtsgebiete auswirken, nämlich das Straf-, das Gewerbe- und das Vergnügungssteuerrecht."
Generell also (aber ohne Gewähr) du brauchst keine Erlaubnis. Je nachdem müsstest du aber eine allgemeine Betreibergenehmigung (Spielhallenerlaubnis) haben. Am besten das Gewerbeamt (oder Ordnungsamt?) vor Ort fragen. Aber nicht alles glauben was dort erzählt wird, es könnte sein, das sie eine zu hohe Vergnügungssteuer haben wollen…
Es bleibt aber zu überlegen, ob du nicht einen Aufsteller ansprichst, der alles für dich erledigt und du ihm sozusagen den Aufstellplatz „vermietest“ und du eine Pauschale oder Gewinnanteile erhälst.
Gruß, DW.