Wer hat die Rechte an einem Logo, wenn es die Firma nicht mehr gibt? Die Firma existiert seit den 70er Jahren nicht mehr. Jemand möchte T-Shirts mit diesem Logo drucken und verkaufen. Ist das rechtlich gesehen in Ordnung? Wenn nicht, wie soll man einen Ansprechpartner herausfinden?
Wer hat die Rechte an einem Logo, wenn es die Firma nicht mehr
gibt? Die Firma existiert seit den 70er Jahren nicht mehr.
Jemand möchte T-Shirts mit diesem Logo drucken und verkaufen.
Ist das rechtlich gesehen in Ordnung? Wenn nicht, wie soll man
einen Ansprechpartner herausfinden?
Entweder der Rechtsnachfolger der Firma oder der Urheber des Logos.
Gruß
Falke
Hallo!
Es gibt verschiedene Möglichkeiten.
Das Logo könnte eine eingetragene Bildmarke oder ein eingetragenes Geschmacksmuster sein. Ob das so ist, erfährt man bei Patent- und Markenamt http://www.dpma.de .
Ob die Firma wirklich erloschen ist, erfährt man durch Einblick in das Handelsregister des betreffenden Registergerichts.
Was höchstwahrscheinlich noch existiert, ist das Urheberrecht. Da müsste man herausfinden, ob die Person, die das Logo entworfen hat, noch lebt oder vor weniger als siebzig Jahren verstorben ist.