wenn ein satz eines vertrages ungueltig/nichtig ist. ist dannd er ganze vertrag nichtig.
wenn ein satz eines vertrages ungueltig/nichtig ist. und weiss es, bin ich trotzdem daran gebunden?
wenn ein satz eines vertrages ungueltig/nichtig ist. ist dannd
er ganze vertrag nichtig.wenn ein satz eines vertrages ungueltig/nichtig ist. und weiss
es, bin ich trotzdem daran gebunden?
Hallo
Soviel ich weiss ist in diesem Fall nur dieser Satz nichtig und beruehrt nicht die restlichen Paragrapen. Soll heissen das dieser Satz entweder richtiggestellt oder ersatzlos gestrichen wird, die restlichen Paragraphen behalten weiterhin ihre Gueltigkeit mit allen Rechten und Pflichten.
Ich lasse mich aber auch gerne eines Besseren belehren.
phoenix
Hallo,
um das Problem von vorneherein auszuschließen, wird bei größeren Verträgen die sog. „salvatorische Klausel“ eingefügt, die besagt, dass der Vertrag nicht ungültig ist und für den ungültigen Satz eine neue Formulierung gesucht wird, die dem ursprl. vereinbarten Satz am nächsten kommt.
Grüsse
Sven