Cityinformation Traun www.ci-system.at

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
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Mit dem Cityinformationssystem CI-Traun stellt sich eine Möglichkeit vor, virtuell und barrierefrei eine Stadt kennen zu lernen.

Es wird Gehbehinderten, Älteren und auch Eiligen per Knopfdruck (Mausklick) möglich sein, Geschäfte, Lokale, Firmen gezielt zu besuchen, egal ob diese Firmen bereits an das World Wide Web angeschlossen sind oder nicht.

Grundsätzlich wollten sich auch Tabaktrafiken in das Branchenverzeichnis eintragen lassen, haben aber schon mehrmals Bedenken wegen dem Werbeverbot geäussert.

Fällt die Eintragung in das Cityinformationssystem mit Standortangabe wirklich unter dieses Werbeverbotgesetz???

(Im Branchenverzeichnis des Telefonbuches werden die Trafiken ja auch angeführt!?)

Vielen Dank für die Auskunft

CyberMax

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Tabakwerbeverbot wird nicht mehr lange leben
Der Herr Generalanwalt Nial Fennely hat im Prozeß vor dem EuGH in Luxemburg um die Rechtmäßigkeit des von der EU verhängten Tabakwerbeverbots am 16. Juni 2000 seine Schlußanträge gestellt und empfohlen, das Werbeverbot als rechtswidrig aufzuheben.
Die Generalanwälte am EuGH (acht insgesamt) sind keine Parteienvertreter, sondern eine Art Gutachter, die dem Gericht einen Entscheidungsvorschlag unterbreiten. Der EuGH folgt im Regelfall dem Votum des Generalanwalts.

Und das heißt: Das Tabak-Werbeverbot wird fallen. Und dann könnt ihr soviel Tabakläden in euren virtuellen Stadtplan aufnehmen, wie ihr wollt.

Django