Telefonüberwachung

Hallo liebe Leute

heute mal eine Geschichte aus dem Real Life in unserem ach so demokratischen Staat:
Es hat heute jemand wieder mal seit längeren einen alten Bekannten angerufen, den er seit Wochen nicht mehr erreicht hat.
Es stellt sich heraus, dass er gar net mehr ans Telefon geht, seidem er seit 5 tagen sich durch seine Überwachungsakte Kripo/LKA und sonstigen Behörden wühlt. Uberwachung wurde voriges Jahr eingestellt, wurde Ihm auch mitgeteilt, doch jetzt will man ihm aufgrund dessen ans Bein pinkeln (Brandstiftung). Er wurde 1,5 Jahre vollständig überwacht all inclusive, Videoüberwachung eben vom Feinsten. Allein die Tel. Überwachungsakte umfasste mehr als 6000 Seiten x 50 Datensätze…
70% davon wurden vernichtet, damits für die Post net so schwer wird :wink:
Auswertungen sind auch teilweise geschreddert…

Da aber auch viele andere mit abgehört wurden stellen sich nun folgende Fragen:
Für Tel. Überwachung gibts doch verdammt strenge Richtlinen oder nicht?
Soweit mir bekannt ist, ist die Behörde doch verpflichtet den Abgehörten hinterher zu informieren? Behörde argumentiert, zu teuer, Adresse nicht zu ermitteln LOL ( letztes jahr kam mal en Bericht bei Monitor oder woanders dazu, wenn derjenige nicht selbst betroffen wäre, glaubt man es ja gar nicht)

Kann man dagegen rechtlich vorgehen? Schadenersatz gegen Staat?

LG
Mikesch

P.S. In den Auswertungen ist ersichtlich, dass die Jungs absolut keinen Sinn für Ironie und Sarkasmus haben LOL

Schönen Gruss noch an die Lauschohren und Tschekisten :wink:

Hallo Mikesch,

Da aber auch viele andere mit abgehört wurden stellen sich nun
folgende Fragen:
Für Tel. Überwachung gibts doch verdammt strenge Richtlinen
oder nicht?

Nö, nicht mehr seit im RAhmen der Terrorhysterie der Grosse Lauschangriff beschlossen wurde. Auf Telepolis war mal ein Artikel, der zeigte, dass die Fallzahlen massiv gestiegen sind und weiterhin die Erfolgsquote geringer geworden ist.

Ciao maxet.

Hysterie…

Hallo liebe Leute

heute mal eine Geschichte aus dem Real Life in unserem ach so
demokratischen Staat:

Was hat das mit demokratie zu tun? Wenn überhaupt richtet sich Deine Beaschwerde gegen den Rechtsstaat.

Es hat heute jemand wieder mal seit längeren einen alten
Bekannten angerufen, den er seit Wochen nicht mehr erreicht
hat.

Soll vorkommen.

Es stellt sich heraus, dass er gar net mehr ans Telefon geht,
seidem er seit 5 tagen sich durch seine Überwachungsakte
Kripo/LKA und sonstigen Behörden wühlt. Uberwachung wurde
voriges Jahr eingestellt, wurde Ihm auch mitgeteilt, doch
jetzt will man ihm aufgrund dessen ans Bein pinkeln
(Brandstiftung). Er wurde 1,5 Jahre vollständig überwacht all
inclusive, Videoüberwachung eben vom Feinsten. Allein die Tel.
Überwachungsakte umfasste mehr als 6000 Seiten x 50
Datensätze…

Da muss er ja prächtiges geleistet haben um in den Genuss einer solchen TKÜ etc. zu kommen. Respekt!
Man bedenke, dass die Strafermittlungsbehörden JEDES noch so belanglose Gespräch auswerten müssen, d.h. jemand muss es hören und sich Gedanken darüber machen und dies auch noch aufschreiben. Ein solcher Personalaufwand wird nur betrieben, wenn man sich einen Erfolg verspricht, mit Sicherheit nicht um zu hören ob die kleptomane Oma Bräsicke mal wieder nen Lippenstift bei Schlecker geklaut hat.

Da aber auch viele andere mit abgehört wurden stellen sich nun
folgende Fragen:
Für Tel. Überwachung gibts doch verdammt strenge Richtlinen
oder nicht?

Siehe §100a StPO ff.

http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/rv/szprech…

Soweit mir bekannt ist, ist die Behörde doch verpflichtet den
Abgehörten hinterher zu informieren?

Wurde doch soger gemacht, wie Du schreibst.

Behörde argumentiert, zu
teuer, Adresse nicht zu ermitteln LOL ( letztes jahr kam mal
en Bericht bei Monitor oder woanders dazu, wenn derjenige
nicht selbst betroffen wäre, glaubt man es ja gar nicht)

Kann man dagegen rechtlich vorgehen? Schadenersatz gegen
Staat?

Wieso, man hat doch Anhalte für eine Straftat gefunden, wie Du schreibst…

P.S. In den Auswertungen ist ersichtlich, dass die Jungs
absolut keinen Sinn für Ironie und Sarkasmus haben LOL

Ihr Job ist es auch nicht Kabaret zu betreiben, sondern uns alle zu schützen.

Gruß,

ElC.

Ungereimtheiten…
Hallo Mikesch,

das liest sich ja ziemlich wirr,das ganze…

Wenn keine Anklage erhoben wird,erfährt „Otto Normalverbraucher“ nämlich überhaupt nichts von einer Überwachung…
Und für eine Überwachung über ein Jahr hinaus müßte er aber schon was „Kapitaleres“ als eine „Brandstiftung“ angestellt haben…
Irgendwie habe ich das Gefühl,das da wesentliche Punkte nicht angesprochen werden…

mfg

Frank