Drittwirkung von Aussagen

Hallo,

nehmen wir mal an, der Herr Humpf würde die Fa. Porsche übernehmen und in der Ausserorderntlichen HV, wo Herr Humpf als Vorstandsvorsitzender bestellt wird, auch beschliessen lassen würde sowohl den Namen des Unternehmens zu wechseln (in Humpf), die Autos nicht mehr mit ‚Porsche‘ sondern mit HUmpf benennen und das gesamte Corporate Design (ink.l. Wappen, Schriftart und Farben) neu zu gestalten. Das offizielle Gründungsdatum würde auf den Schriftstücken mit 2005 angegeben.
Er würde weiterhin vor der Presse erzählen:

„Das ist eine neue Firma, ein neues Unternehmen. Es gibt keine Tradition, es gibt keine Geschichte, es gibt kein Archiv.“

Könnte da ein Porscheliebhaber zum DPMA hingehen und die Marke 'Porsche`inkl. Wappen und CI zumindest im Zusammenhang mit der Produktklasse ‚Fahrzeug‘ übernehmen mit dem Verweis auf die öffentliche Verzichtserklärung des bisherigen Eigentümers (Humpf AG vormals Porsche AG) ? Was sagt das ösitanische Recht dazu ? Weiss jemand wie das in Alicante oder in den USA geregelt ist ?

Ciao maxet.

Am Rechteinhaber ändert sich durch die nichtverwendung gar nichts…

Am Rechteinhaber ändert sich durch die nichtverwendung gar
nichts…

aber die Aussage, „das ist eine neues UN, kein Archiv“ etc. ppp. ist doch eine klare Distanzierung von der alten Marke.

Ciao maxet.

Die alte Marke wurde ja bisher benutzt und ist wahrscheinlich noch beim DPMA eingetragen.
Sollte dann die Marke Porsche in den nächsten 5 Jahren nicht genutzt werden, kann man einen Antrag auf Löschung der Marke beim DPMA stellen.

Gruß

Norbert

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