Hallo
Ich möchte euch wieder mal nerven mir einem rein fiktiven Problem.
Angenommen eine deutsche Firma kauft in einem anderen Land ein Produkt, fragt den Hersteller ob auf dem Produkt ein Patent oder copyright ist. Dieser sagt nein, es sei ihm nichts bekannt.
Nun stellt sich heraus dass ein Hersteller in D anscheinend doch irgendwelche Rechte hat. Eine Anfrage bei diesem Hersteller in D brachte keine Lösung und er vertröstete die Firma (importeur) der nach den Rechten fragte.
Nun verklagt plötzlich der Hersteller aus D rundrum einige Firmen und erteilt einstweilige Verfügungen. Ein Gespräch mit dem Hersteller brachte zum tag das diese Firmen Ware verkauften die identisch Verpackt und gelabelt war wie die des Herstellers in D.
Also eine 1a Fälschung.
Die Firma die jedoch nun diese Ware hat, hat keine gelabelte Ware und würde auch nicht im Zusammenhang mit dem Herstellernamen aus D werben.
Meine Frage nun, wie könnte man, wenn man diese Firma wäre vorgehen um so ein Problem zu lösen?
Zum einen muss festgestellt werden welche Rechte diese Firma hat.
Wie kann man das machen ohne Probleme zu kriegen?
Zum anderen stellt sich die Frage ob man diese bereits importierten Produkte besitzen darf, das man diese eventuell nicht verkaufen darf kann ich mir vorstellen, aber wie sieht es mit besitzen aus?
Eine Möglichkeit die eventuell in Betracht käme wäre der Firma eine Lizenzgebühr zu zahlen, sodass die Ware dennoch verkauft werden darf OHNE das der Herstellername der Firma aus D erscheint.
Bei Marken Produkten sieht eure Antwort bestimmt anders aus, man kann das Produkt als eine Art Briefkasten beschreiben und eine ralativ unbekannte Firma, nur damit hier keiner denkt ich rede von einer Rolex oder ähnliches. Natürlich beißt das an den Rechten nichts ab!
Wie gesagt es ist alles absolut fiktiv.
Danke
Daniel
