Hi Leute,
es gibt bestimmt viele die sich diese Frage stellen.
Ich habe zwar schon mehrere Suchmaschinen durchgeforstet, jedoch immer nur die Erläuterung gefunden, was eine Eidesstattliche Versicherung ist. Ich würde aber gerne wissen, was Eides Statt wirklich ist, den genauen Aufgabenbereich, wie lange es Eides Statt schon gibt bzw. die Versicherungen an Eides Statt.
Hallo Torsten!
es gibt bestimmt viele die sich diese Frage stellen.
Ich habe zwar schon mehrere Suchmaschinen durchgeforstet,
jedoch immer nur die Erläuterung gefunden, was eine
Eidesstattliche Versicherung ist. Ich würde aber gerne wissen,
was Eides Statt wirklich ist, den genauen Aufgabenbereich, wie
lange es Eides Statt schon gibt bzw. die Versicherungen an
Eides Statt.
§ 156 Strafgesetzbuch (StGB)
Falsche Versicherung an Eides Statt
Wer vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde
eine solche Versicherung falsch abgibt oder unter Berufung auf eine solche
Versicherung falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
mit Geldstrafe bestraft.
Etwas an Eides Statt zu versichern, heißt in etwa soviel, wie etwas unter Eid
versichern bzw. beeiden. Das ist ein etwas altmodischer Begriff, etwa so
ähnlich wie der Begriff „an Kindes Statt annehmen“ für Adoption. Heute heißt
das hier: „gemeinschaftlich als Kind annehmen“.
In dem § 156 kann man auch nachlesen, wie eine Versicherung an Eides Statt
richtig abzugeben ist. Nicht etwa, indem man in einem Schriftstück
reinschreibt, dass man die Richtigkeit oder Wahrheit des Inhalts an Eides Statt
versichert (oder dafür den entsprechenden Vordruck - davon gibt es bei Wahlen
häufiger welche - unterschreibt). Nein, eine Versicherung an Eides Statt muss
(persönlich) vor der dafür zuständigen Behörde, die durch entsprechende
Rechtsvorschrift ermächtigt (also für zuständig erklärt) worden sein muss,
abgegeben werden.
Wie lange es die Versicherung an Eides Statt schon gibt, weiß ich auch nicht,
aber das StGB gibt es schon seit 1871.
Gruß HeinzEric
‚anstelle eines Eides‘
Servus!
Eidesstattliche Erklärungen und Versicherungen gibt man grundsätzlich dann ab, wenn man zwar schwören möchte, aber gerade niemand zur Hand ist, der zur Abnahme eines Eides berechtigt ist (zB ein Richter).