Hallo,
Er zog zum 1.11.05 um und hat der GEZ keine Meldung gegeben.
hätte er aber tun müssen. Wer befreit ist wird als Rundfunkteilnehmer geführt (ist angemeldet) und muss daher auch eine Ummeldung bei der GEZ melden (wie bei der Bank, beim Zeitschriftenabo usw - da läuft halt ein Konto).
Er besitzt seit dem keinen TV und kein Radio.
Dann hätte er sich damals schon abmelden sollen.
Er bekam jetzt Post und soll für den vergangenen Zeitraum Geb
bezahlen.
Wenn die Befreiung inzwischen abgelaufen ist wird er das auch tun müssen, denn ein Gebührenkonto lief ja. Und dafür, dass es überhaupt lief war er selbst verantwortlich, genauso wie dafür sich um- oder abzumelden wenn sich da irgendwas ändert.
Ist er verpflichtet, der GEZ mitzuteilen, dass er a) umgezogen
ist und b) keine Geräte mehr besitzt?
a) Ja
b) Nein, aber dann wird auch das Gebührenkonto munter weiterlaufen und er wird sich für nichts dumm und dämlich zahlen.
Er kann sich, da er AlG II empfängt, diese Nachzahlung auch
überhaupt nicht leisten.
Irrelevant, dann hätte er eben entweder seine Befreiung verlängern oder sich abmelden müssen. Ein Gläubiger (GEZ) ist nicht dafür verantworlich wenn ein Schuldner (unsere fiktive Person) sich die Kosten nicht leisten kann die er selbst verursacht.
Welche Möglichkeiten hat er sonst?
Ratenzahlung vereinbahren.
Gibts da evtl. Tipps und Tricks von euch?
Der Trick ist beim nächsten Mal gleich alles um- oder abzumelden.
Habe mal gehört, dass man überhaupt nicht verpflichtet ist,
der GEZ irgendetwas zu melden.
Wenn man kein Rundfunkteilnehmer ist ist das richtig, man ist dann nicht zu einer Auskunft verpflichtet. Hier war derjenige aber Rundfunkteilnehmer, sonst hätte er von den Gebühren nicht befreit werden können.
Wo kann man evtl. passenden Urteile und sonstiges nachlesen?
Urteile braucht man da nicht, die Sachlage ist eindeutig, die GEZ ist - sofern die Befreiung abgelaufen ist - im Recht und unsere fiktive Person wird nachzahlen müssen.
Man kann von der GEZ halten was man will aber riechen können die nicht ob sich bei einem Rundfunkteilnehmer etwas ändert. Also woher soll die GEZ bitte wissen ob jemand keine Geräte mehr hat wenn er das nicht selbst dort bekannt gibt?
Gruß,
Sue