*gähn*
In unserem überregulierten Land frage ich mich immer mehr, was
man denn darf oder meist eher nicht darf.
Polemik.
Erstens sind die Leute, die von Überregulierung sprechen, sicher auch diejenigen, die als erste und am lautesten schreien, wenn - wegen fehlender Regulierung - irgendwo ein Schaden eintritt, den niemand zu vertreten hat.
Zweitens glaube ich nicht, dass du dich umfassend mit dem deutschen Recht beschäftigt hast und dir ein Urteil darüber erlauben kannst, ob wir hier „überreguliert“ sind.
Drittens zeigt ja schon die Formulierung „oder meist eher nicht darf“, dass du überhaupt gar keine Ahnung hast, sondern nur blöd sticheln wird. Der Grundsatz ist selbstverständlich, dass alles, was nicht verboten ist, erlaubt ist. Und verboten wird nur dort etwas, wo es nach Auffassung des Gesetzgebers einen Sinn macht; ohne diesen Sinn, der ein legitimer Zweck sein muss, wäre übrigens ein Verbot immer verfassungswidrig. Ob man im Einzelfall ein Verbot gut oder schlecht findet, kann dahinstehen, aber wir sind ja nun wirklich weit von Willkür entfernt.
Und was das hier angeht:
Ich bin mir aber recht sicher, wenn man in solch einem Falle
am Straßenrand stünde, ordnungsgemäß geparkt, und die Polizei
würde zufällig auf einen aufmerksam: Die würden ans Fenster
klopfen. Auf welcher Rechtsgrundlage eigentlich?
Ich bitte dich! Du willst eine Rechtsgrundlage für das Ans-Fenster-Klopfen? Bist du nun für die Überregulierung, die du eben noch bemängelt hast? Warum soll ein Polizist einer Rechtsgrundlage dafür bedürfen, an ein Fenster zu klopfen? Soll er auch eine haben, wenn er atmet?
Vermutlich wollten die Polizisten zunächst mal klären, ob da ein Problem vorliegt. Stell dir vor: Polizisten sind nicht nur zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten da, sondern auch und vor allem zur Gefahrenabwehr. Und es ist ihre Pflicht und Schuldigkeit, dort zu helfen, wo jemand in Gefahr ist.
Ich saß mal nachts unter einer Straßenlaterne auf dem Gehweg und habe Zeitung gelesen (zugegebenermaßen war das ein merkwürdiges Bild, aber da ich mich ausgesperrt hatte, war mir nichts Besseres eingefallen); innerhalb weniger Minuten hielten bei mir zwei Streifenwagen und fragten, ob alles in Ordnung sein. Das empfand ich zwar als reichlich übertrieben, aber immerhin haben sie ausdrücklich gefragt, ob ich Hilfe bräuchte, und das war doch nun nichts Schlechtes. Da habe ich auch nicht nach einer Rechtsgrundlage für gefragt.
Levay
