Recht anwalt Urheberrecht AGB Markt Formulierungen Schriftstücke

Kopieren von AGB

Von: , Frage gestellt am Mo, 11. Sep 2000

Hi,

darf ich AGB, die auf Rechnungen, Informationen oder Aushängen anderer abgedruckt sind, oder im Internet veröffentlicht werden, für mein Geschäft wortwörtlich oder mit Änderungen übernehmen und als die meinen verwenden? Besteht eine Art Urheberrecht oder eine Art Schutz auf das Geschriebene?

Mir geht es um die finanzielle Einsparung eines Rechtsanwaltes zur Überprüfung dieser Schriftstücke. Der Risiken einer solchen Kopie bin ich mir bewußt (Thema: trifft jede Klausel genauso zu, habe ich etwas übersehen etc.).

Sicher, es gibt genügend freie Vorlagen für "wasserdichte" AGB, aber die Formulierungen solcher Schriftstücke sind meist behandlungsbedürftig. Außerden haben sich die Mitbewerber auf dem Markt mit genau denselben Problemen rumzuschlagen, warum nicht deren AGB nutzen, zumal diese Mitbewerber teils schon einige Jahre auf dem Markt sind und die entsprechenden Erfahrungen gesammelt haben?

Danke,

André

3 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach einem Tag hilfreich

   Re: Kopieren von AGB

   Hi,
   
   darf ich AGB, die auf Rechnungen, Informationen oder Aushängen
   anderer abgedruckt sind, oder im Internet veröffentlicht
   werden, für mein Geschäft wortwörtlich oder mit Änderungen
   übernehmen und als die meinen verwenden?
   ja!!!
   Besteht eine Art Urheberrecht oder eine Art Schutz auf das Geschriebene?
   nein! urheberrecht setzt eigene geistige schöpferische leistung voraus - das dürfte bei agb wohl kaum vorliegen, außer bei ganz speziellen geschäften. Mir geht es um die finanzielle Einsparung eines Rechtsanwaltes
   zur Überprüfung dieser Schriftstücke. Der Risiken einer
   solchen Kopie bin ich mir bewußt (Thema: trifft jede Klausel
   genauso zu, habe ich etwas übersehen etc.).
   
   Sicher, es gibt genügend freie Vorlagen für "wasserdichte"
   AGB, aber die Formulierungen solcher Schriftstücke sind meist
   behandlungsbedürftig. Außerden haben sich die Mitbewerber auf
   dem Markt mit genau denselben Problemen rumzuschlagen, warum
   nicht deren AGB nutzen, zumal diese Mitbewerber teils schon
   einige Jahre auf dem Markt sind und die entsprechenden
   Erfahrungen gesammelt haben?
   eben! Danke,
   
   André
   frank
   

2. Antwort von nach einem Tag hilfreich

   Re: Kopieren von AGB

   es gibt für einige Branchen sogar Muster-AGBs. So zB im KFZ-Wesen und anderen Bereichen. Diese sind irgendwann im Gesetzblatt veröffentlicht worden. Beipiel: Ich arbeite im Immobilienbereich. In meiner AGB (Variante einer guten eines Kollegen...) habe ich schlicht zusätzlich reingeschrieben, daß ich auf Grundlage der sog. RDM-Bedingungen arbeite (RDM = 'Ring deutscher Makler´) [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
   

3. Antwort von nach 2 Tagen hilfreich

   Re: Kopieren von AGB

   Ja, du kannst die AGB problemlos kopieren.
   Allerdings:
   1.) Vielleicht passt eine Klausel wirklich nicht in deine Branche - hier wäre fachmännischer Rat angebracht
   2.) Vielleicht entsprechen die Klauseln nicht mehr der neuesten Rechtslage
   3.) Ich weiß aus Erfahrung, dass selbst in sehr guten AGB's sich standardmäßig rechtswidrige bzw. unwirksame Klauseln befinden.
   
   Also nicht zu leichtfertig sein.
   

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