darf ich AGB, die auf Rechnungen, Informationen oder Aushängen anderer abgedruckt sind, oder im Internet veröffentlicht werden, für mein Geschäft wortwörtlich oder mit Änderungen übernehmen und als die meinen verwenden? Besteht eine Art Urheberrecht oder eine Art Schutz auf das Geschriebene?
Mir geht es um die finanzielle Einsparung eines Rechtsanwaltes zur Überprüfung dieser Schriftstücke. Der Risiken einer solchen Kopie bin ich mir bewußt (Thema: trifft jede Klausel genauso zu, habe ich etwas übersehen etc.).
Sicher, es gibt genügend freie Vorlagen für „wasserdichte“ AGB, aber die Formulierungen solcher Schriftstücke sind meist behandlungsbedürftig. Außerden haben sich die Mitbewerber auf dem Markt mit genau denselben Problemen rumzuschlagen, warum nicht deren AGB nutzen, zumal diese Mitbewerber teils schon einige Jahre auf dem Markt sind und die entsprechenden Erfahrungen gesammelt haben?
darf ich AGB, die auf Rechnungen, Informationen oder Aushängen
anderer abgedruckt sind, oder im Internet veröffentlicht
werden, für mein Geschäft wortwörtlich oder mit Änderungen
übernehmen und als die meinen verwenden?
ja!!!
Besteht eine Art
Urheberrecht oder eine Art Schutz auf das Geschriebene?
nein! urheberrecht setzt eigene geistige schöpferische leistung voraus - das dürfte bei agb wohl kaum vorliegen, außer bei ganz speziellen geschäften.
Mir geht es um die finanzielle Einsparung eines Rechtsanwaltes
zur Überprüfung dieser Schriftstücke. Der Risiken einer
solchen Kopie bin ich mir bewußt (Thema: trifft jede Klausel
genauso zu, habe ich etwas übersehen etc.).
Sicher, es gibt genügend freie Vorlagen für „wasserdichte“
AGB, aber die Formulierungen solcher Schriftstücke sind meist
behandlungsbedürftig. Außerden haben sich die Mitbewerber auf
dem Markt mit genau denselben Problemen rumzuschlagen, warum
nicht deren AGB nutzen, zumal diese Mitbewerber teils schon
einige Jahre auf dem Markt sind und die entsprechenden
Erfahrungen gesammelt haben?
es gibt für einige Branchen sogar Muster-AGBs. So zB im KFZ-Wesen und anderen Bereichen. Diese sind irgendwann im Gesetzblatt veröffentlicht worden. Beipiel: Ich arbeite im Immobilienbereich. In meiner AGB (Variante einer guten eines Kollegen…) habe ich schlicht zusätzlich reingeschrieben, daß ich auf Grundlage der sog. RDM-Bedingungen arbeite (RDM = 'Ring deutscher Makler´)
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Ja, du kannst die AGB problemlos kopieren.
Allerdings:
1.) Vielleicht passt eine Klausel wirklich nicht in deine Branche - hier wäre fachmännischer Rat angebracht
2.) Vielleicht entsprechen die Klauseln nicht mehr der neuesten Rechtslage
3.) Ich weiß aus Erfahrung, dass selbst in sehr guten AGB’s sich standardmäßig rechtswidrige bzw. unwirksame Klauseln befinden.