Hallo
Wenn Herr X am 07.04.2006 einen Vertrag abschliesst mit 3-monatiger Kündigungsfrist, nach dieser Frist wird die Leistung teurer (was im Vertrag stand). Gilt die Frist dann auch bis zum 07.07.2006? Oder hat ein Monat im Recht eine feste Anzahl von Tagen und ist die Kündigungsmöglichkeit daher schon abgelaufen?
MfG
Lilly
Hallo!
Wenn Herr X am 07.04.2006 einen Vertrag abschliesst mit
3-monatiger Kündigungsfrist, nach dieser Frist wird die
Leistung teurer (was im Vertrag stand). Gilt die Frist dann
auch bis zum 07.07.2006?
So isses, § 188 Abs. 2 BGB.
Oder hat ein Monat im Recht eine
feste Anzahl von Tagen und ist die Kündigungsmöglichkeit daher
schon abgelaufen?
Monate haben unterschiedlich viele Tage. Nur Banker kommen damit nicht klar, Juristen schon.
Hallo!
Wenn Herr X am 07.04.2006 einen Vertrag abschliesst mit
3-monatiger Kündigungsfrist, nach dieser Frist wird die
Leistung teurer (was im Vertrag stand). Gilt die Frist dann
auch bis zum 07.07.2006?
So isses, § 188 Abs. 2 BGB.
interessant!
Ich hätte den Ablauf der Frist mit 06.07.2006 angenommen, weil am 07.07.2006 bereits der 4. Monat anfängt.
Gruss Harald
... weiß das BGB eine Antwort,die steht in § 187 Abs. 1!
*
Hallo,
eine Ergänzung zum österreichischen Recht, weil du ja Österreicher bist: inhaltlich ist hier alles gleich, aber es sind andere Rechtsnormen relevant.
Fristbeginn: § 902 Abs. 1 ABGB (inhaltlich wie § 187 Abs. 1 BGB)
Fristenlauf: § 902 Abs. 2 ABGB (inhaltlich wie § 188 Abs. 2 BGB)
Grüße, Peter
mfg
lilly