Hi,
Ich kann mir doch einen Daimler kaufen, das Ding umbasteln
bist zum erbrechen und hinterher immer noch mit dem Stern verkaufen!
Als Privatmann ja, als gewerblich handelnder evtl. nein.
Aus dem DPMA:
_Marken
Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Die Marke ermöglicht die Unterscheidung von Konkurrenzangeboten und damit den Wiederholungskauf von Waren, mit denen man zum Beispiel gute Erfahrungen gemacht hat; entsprechendes gilt für Dienstleistungen. Im Geschäftsleben wird die geschützte Marke oft mit dem Registrierhinweis ® versehen.
Mit dem Markenschutz erwirbt der Inhaber ein ausschließliches Recht, das ihm die Möglichkeit bietet, sich gegen unerlaubte Nachahmung zur Wehr zu setzen.
Die Benutzung eines identischen Zeichens für identische Waren und Dienstleistungen kann untersagt werden. Gegebenenfalls können im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Dies gilt auch, wenn aufgrund der Ähnlichkeit des Zeichens und der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen beim Publikum eine Verwechslungsgefahr oder die Gefahr, dass das Zeichen gedanklich mit der Marke in Verbindung gebracht wird, besteht._
Wenn du ein gewerblicher Autoschrauber bist, dann kann der Inhaber der Marke Mercedes dir verbieten, seine Markenzeichen an den von dir umgebauten Fahrzeugen anzubringen. Er kann dir nicht verbieten, das Auto selber zu verkaufen.
Frage an die Profis:
Macht es eigentlich einen Unterschied, ob ich dem Schrauber den Aufrag zum Umbau gebe oder der Schrauber seinerseits umgebaute Fahrzeuge anbietet?
Wer will mir verbieten Einzelteile für ein größeres Ganzes zu
nutzen?
Niemand. Es geht hier nicht um Ersatzteile, es geht um Markenschutz.
Immerhin würde dies ja bedeuten wir müßten aus allen ICs die
Logos raus schleifen…
Völliger Quatsch. Wenn du (so wie ich) ICs kaufst, dann benutzen wir nicht das Logo, um damit unsere Geräte kenntlich zu machen. Das Logo kennzeichnet den einzelnen Baustein.
Im Inneren deines Autos findest du auch Logos von Bosch, ZF oder VDO.
mfg Ulrich