Markenschutz/ Lizenz

Hallo,

wenn man ein Motiv von großem Bekanntheitsgrad auf ein Verkaufsgegenstand produzieren möchte braucht man da eine Lizenzierung? Wie sieht es mit dem Markenschutz aus, wenn man das Motiv vorher gekauft hat z.b. als Serivette? Welche rechtlichen Konsequenzen kann dies nach sich ziehen?

Vielen Dank für Ihre Hilfe!

Wenn man den Kölner Dom fotografiert und ihn irgendwo drauf druckt, dann bestimmt nix!
Wenn man aber z.B. „Nivea“ auf ne selbstgefertigte Cremedose druckt, kann das ganz schönen Ärger geben.
Bekanntheitsgrad ist nicht die Frage, entscheidend ist, ob irgend welche Marken- oder Urheberrechte verletzt werden.

Grüße,
Dietmar

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Danke erstmal für die Antwort.
Es geht um Serviettendrucke welche später auf Lampen sollen. Wenn ich da eine Blume drauf mache interessiert das sicher niemanden aber was ist mit z.B. Walt disney Figuren, Fußballvereinszeichen, bekannte Comicfiguren o.ä. Fällt das dann unter Merchandisingartikel oder habe ich beim Kauf der Servietten die Rechte der Weiterverarbeitung mitgekauft?
Wichtig, diese Motive sollen nicht zu Werbezwecken dienen sondern sind nur als Motiv für die Lampen gedacht. Die Lampen werden aber gewerblich verkauft.

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Hallo,

Wenn ich da eine Blume drauf mache interessiert das sicher
niemanden

…außer den Hersteller der Servietten. Und den solltest Du denn auch fragen, ob er was dagegen hat.

aber was ist mit z.B. Walt disney Figuren,
Fußballvereinszeichen, bekannte Comicfiguren o.ä. Fällt das
dann unter Merchandisingartikel

Den Begriff gibt es im Urheberrecht nicht.

oder habe ich beim Kauf der
Servietten die Rechte der Weiterverarbeitung mitgekauft?

Natürlich nicht.

Wichtig, diese Motive sollen nicht zu Werbezwecken dienen
sondern sind nur als Motiv für die Lampen gedacht.

Das ist wurscht.

Die Lampen werden aber gewerblich verkauft.

Eben. Und deshalb solltest Du den Urheber fragen.
Gruß
loderunner

Ergänzung: ianal! (owt)
-nix-

Abend!

oder habe ich beim Kauf der
Servietten die Rechte der Weiterverarbeitung mitgekauft?

Natürlich nicht.

Bist du dir da sicher?

Ich kann mir doch einen Daimler kaufen, das Ding umbasteln bist zum
erbrechen und hinterher immer noch mit dem Stern verkaufen!
Wer will mir verbieten Einzelteile für ein größeres Ganzes zu nutzen?

Ich würde mir wünschen ein Profi schreibt da auch noch was zu.
Immerhin würde dies ja bedeuten wir müßten aus allen ICs die
Logos raus schleifen…

Gruß
Stefan

Ich kann mir doch einen Daimler kaufen, das Ding umbasteln
bist zum
erbrechen und hinterher immer noch mit dem Stern verkaufen!
Wer will mir verbieten Einzelteile für ein größeres Ganzes zu
nutzen?

Jain - das ist aber ein anderer Fall als einen Abdruck auf einer Serviette zu besitzen…mit dem Kauf einer Auto-Bild darfst du die enthaltene Daimler-Werbung auch nicht ausschneiden, kopieren und auf ein Wassereis kleben und das Ganze als Daimler Eis verkaufen ?!

Und selbst wenn du direkt was von dem Produkt kaufst ist Vervielfältigung oder Nachahmung auch verboten.

Wenn du nen Smart kaufst, ummodelst und das Ding dann als SLK verkaufst, gibts Ärger. Und wenn du den Stern abmachst, auf ne Schreibtischlampe lötest und das Ding als Daimler-Superleuchte verkaufst, ist das auch nicht erlaubt. Und wenn du einen Donald Comic kaufst, zerschneidest und einen neuen Comic aus den Bildern baust und verkaufst ist das auch nicht Ok.

Logisch ?

Gruezi
Dirk

Ich würde mir wünschen ein Profi schreibt da auch noch was zu.
Immerhin würde dies ja bedeuten wir müßten aus allen ICs die
Logos raus schleifen…

Gruß
Stefan

Hi,

Ich kann mir doch einen Daimler kaufen, das Ding umbasteln
bist zum erbrechen und hinterher immer noch mit dem Stern verkaufen!

Als Privatmann ja, als gewerblich handelnder evtl. nein.

Aus dem DPMA:
_Marken

Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Die Marke ermöglicht die Unterscheidung von Konkurrenzangeboten und damit den Wiederholungskauf von Waren, mit denen man zum Beispiel gute Erfahrungen gemacht hat; entsprechendes gilt für Dienstleistungen. Im Geschäftsleben wird die geschützte Marke oft mit dem Registrierhinweis ® versehen.

Mit dem Markenschutz erwirbt der Inhaber ein ausschließliches Recht, das ihm die Möglichkeit bietet, sich gegen unerlaubte Nachahmung zur Wehr zu setzen.

Die Benutzung eines identischen Zeichens für identische Waren und Dienstleistungen kann untersagt werden. Gegebenenfalls können im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Dies gilt auch, wenn aufgrund der Ähnlichkeit des Zeichens und der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen beim Publikum eine Verwechslungsgefahr oder die Gefahr, dass das Zeichen gedanklich mit der Marke in Verbindung gebracht wird, besteht._

Wenn du ein gewerblicher Autoschrauber bist, dann kann der Inhaber der Marke Mercedes dir verbieten, seine Markenzeichen an den von dir umgebauten Fahrzeugen anzubringen. Er kann dir nicht verbieten, das Auto selber zu verkaufen.

Frage an die Profis:
Macht es eigentlich einen Unterschied, ob ich dem Schrauber den Aufrag zum Umbau gebe oder der Schrauber seinerseits umgebaute Fahrzeuge anbietet?

Wer will mir verbieten Einzelteile für ein größeres Ganzes zu
nutzen?

Niemand. Es geht hier nicht um Ersatzteile, es geht um Markenschutz.

Immerhin würde dies ja bedeuten wir müßten aus allen ICs die
Logos raus schleifen…

Völliger Quatsch. Wenn du (so wie ich) ICs kaufst, dann benutzen wir nicht das Logo, um damit unsere Geräte kenntlich zu machen. Das Logo kennzeichnet den einzelnen Baustein.
Im Inneren deines Autos findest du auch Logos von Bosch, ZF oder VDO.

mfg Ulrich

Morgen Ulrich!

Wenn du ein gewerblicher Autoschrauber bist, dann kann der
Inhaber der Marke Mercedes dir verbieten, seine Markenzeichen
an den von dir umgebauten Fahrzeugen anzubringen. Er kann dir
nicht verbieten, das Auto selber zu verkaufen.

Sie waren ja schon dran, das ist doch der Unterschied, ich habe
sie lediglich nicht entfernt!

Das gleiche gilt doch für die Servietten, die Bilder sind da drauf
ohne ein zutun des OP.

Immerhin würde dies ja bedeuten wir müßten aus allen ICs die
Logos raus schleifen…

Völliger Quatsch.

Ich stimme dir ja zu nur die Sachlage mit der Serviette ist doch
nicht soweit weg.

Ich weiß jeder Vergleich hinkt aber trotzdem noch einer.
Ich kaufe mir einen Picasso, lasse mir das Bildchen auf meine
Motorhaube kleben und verscherbel dann das Auto als Designer-Karre.
Ich denke das ist erlaubt und nichts anderes ist es mit den
Servietten (glaube ich).

Gruß
Stefan

Moin Stefan,

Sie waren ja schon dran, das ist doch der Unterschied, ich
habe sie lediglich nicht entfernt!

Das ist doch egal. Du verwendest sie gewerblich weiter. Wenn du ein Produkt herstellst und dabei das Logo der Firma Siemens aufklebst, dann identifiziert der Kunde das mit Siemens, obwohl du der Hersteller bist. Wobei das vom Umfang der Eintragungen beim DPMA abhängt. Aber da wissen die Profis mehr als ich.

http://www.marken-recht.de/
http://de.wikipedia.org/wiki/Markenrecht

Es soll verhindert werden, daß der Verbraucher in die Irre geführt wird und mit dem Namen oder dem Logo eines fremden Herstellers Geld verdient wird. Im Netz habe ich auch Hinweise darauf gefunden, daß die Tuner Carlsson und Brabus nach bestimmten Umbaumaßnahmen den Stern abmontieren müssen.
http://www.telefon-treff.de/showthread.php?s=&thread…
http://www.mbslk.com/modules.php?op=modload&name=For…
http://www.athlon.de/showflat.php?Cat=&Board=UBB5&Nu…

Bessere Infos habe ich nicht.

Auf der HP von Brabus kann ich auch nicht bei allen Fahrzeugen den Stern entdecken: http://www.brabus.de/download/brochure2.pdf
IMHO könnte das also passen.

Das gleiche gilt doch für die Servietten, die Bilder sind da
drauf ohne ein zutun des OP.

Das ist doch irrelevant. Er will genau diese Motive weiterverwenden. Und nur darum gehts doch.

Ich weiß jeder Vergleich hinkt aber trotzdem noch einer.
Ich kaufe mir einen Picasso, lasse mir das Bildchen auf meine
Motorhaube kleben und verscherbel dann das Auto als
Designer-Karre.
Ich denke das ist erlaubt

Das vermute ich (IANAL) auch.
Aber: wenn du den Picasso reproduzierst und dann deine Designer Karren damit ausstattest, dann hast du ohne Erlaubnis dazu ein großes Problem. Das darfst du IMHO nicht.

und nichts anderes ist es mit den
Servietten (glaube ich).

Nein. Denn ich dürfte keine Autos bauen und den Mercedes Stern daran befestigen.

mfg Ulrich