Hi!
Wie lange dauert es für gewöhnlich bis klar ist, ob es gegen einen Markennamen, absolute oder relative Schutzhindernisse gibt?
Gruss - lutz
hallo lutz,
ich habe mich mit meiner firma „PHÄNOMINA - KREATION VON MARKENNAMEN FÜR NEUE PRODUKTE, DIENSTLEISTUNGEN UND UNTERNEHMEN“ auf neuentwicklungen spezialisiert.
du solltest deine frage etwas präzisieren. entweder ist es bereits ein markenname, dann sollten auch keine hindernisse mehr auftreten.
oder du meinst eine neuanmeldung. vorab sollte man da natürlich zuerst einmal prüfen/recherchieren (lassen) ob es bereits identische oder verwechselbar-ähnliche marken mit älteren rechten gibt. falls nein, folgt nach der einreichung der anmeldung und der bearbeitungszeit des jeweiligen markenamtes (1-6 monate) eine gesetzlich vorgeschriebene widerspruchsfrist von 3 monaten. in dieser zeit kann jeder markeninhaber bzw. dessen vertreter (anwalt) einspruch einlegen und sich a) direkt mit dir auseinandersetzen und eine lösung finden (abgrenzungsvereinbarung o.ä.) oder b) offiziell widerspruch einlegen ( was dann zielmlich dauern kann …).
ausserdem kommt es ganz auf die warenklasse an, für die schutz beantragt wurde. es gibt ja 42 stück - und da kann durchaus (ausser bei berühmten marken) der name pipapo in klasse 2 als lack und in klasse 17 als isoliermaterial nebeneinander bestehen - usw.
lange antwort kurzer sinn: kommt ganz darauf an. du kannst wenn alles gut geht (und du eine beschleunigte eintragung für etwas mehr kohle beantragst) deinen namen schon in 3 monaten „besitzen“ … aber es können auch 6, 9, 12 und mehr werden.
noch fragen, kienzle? dann mailde dich.
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KLEINER NACHTRAG: ES GIBT NATÜRLICH AUCH SOGENANNTE FREIHALTEBEGRIFFE, DIE NICHT SCHÜTZBAR SIND UND VON KEINEM ALLEINE BEANSPRUCHT WERDEN DÜRFEN. BANALES BEISPIEL: „WURST“ IN DER LEBENSMITTELKLASSE 29, „SCHOKORIEGEL“ IN KLASSE 30 USW.
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