Hallo!
Ich habe gehört und im Internet nachgelesen, dass es 3 verschiedene Arten von Gesetzen gibt: materielle, formelle und förmliche Gesetze.
Im Internet konnte ich aber nur 2 (materielles und formelles bei Wikipedia) der 3 Arten finden.
Worin unterscheiden sich diese 3 Arten und welches Gesetz ist welcher Art zu zu ordnen?
Ich hoffe ihr könnt mir da weiter helfen!
Liebe Grüße
Dany
Hallo!
Im Internet konnte ich aber nur 2 (materielles und formelles
bei Wikipedia) der 3 Arten finden.
Da Du dann die Erklärung des Unterschieds zwischen materiellem und formellem Gesetz schon kennst, denke ich, dass ich mir eine Erklärung sparen kann.
Das „förmliche Gesetz“ ist nichts anderes als ein anderer Ausdruck für das „formelle Gesetz“ oder „Gesetz im formellen Sinne“. Formell oder förmlich ist also das gleiche.
Gruß,
Florian.
So viel ich verstanden habe:
materielles gesetz: sind alle rechtsregeln, die die beziehung der rechtsunterworfenen untereinander betreffen. das betrifft die überwiegende anzahl der rechtsregeln
formelle gesetze: sind die verfahrensregeln. das materielle gesetz muss im formellen gesetz konkretisiert werden. jede gerichtsbarkeit hat ja ihre eigenen verfahrensregeln. es gibt die verfahrensregeln der gerichte, die der verwaltung und die organisationsnormen.
und das förmliche gesetz ist dann das gleiche? könnte es nicht sein, dass es alle formell konkret zustande gekommenen gesetze sind?
habe ich das so richtig verstanden? oder sind meine erklärungen fehlerhaft?
liebe grüße
dany
Ja, fehlerhaft.
Formelle Gesetze sind solche, die vom Gesetzgeber erlassen wurden, also z.B. vom Bundestag. Eine Verordnung hingegen wird von der Exekutive erlassen und ist daher im formellen Sinn kein Gesetz.
Die meisten Gesetze sind solche im materiellen und formellen Sinn.
Levay
Hallo!
Wir haben uns etwas falsch verstanden. Du meinstest den Unterschied zwischen materiellem und formellem Recht. Den hast Du richtig erklärt.
Ich meinte den Unterschied zwischen Gesetz im materiellen und im
formellen Sinne.
Ersteres (formelles und materielles Recht) bezieht sich auf den Regelungsgegenstand, letzteres (Gesetz im formellen Sinne bzw. förmliches Gesetz und Gesetz im materiellen Sinne) bezieht sich im wesentlichen auf die Art des Zustandekommens.
materielles gesetz: sind alle rechtsregeln, die die beziehung
der rechtsunterworfenen untereinander betreffen. das betrifft
die überwiegende anzahl der rechtsregeln
Das betrifft meiner Meinung nach alle Rechtsregeln - alle Rechtsvorschriften sind Gesetze im materiellen Sinn. Das materielle Recht regelt nicht das Verfahren, materielles Recht ist aber häufig dennoch ein Gesetz im formellen Sinne. Aber kein formelles Recht. Ich hoffe, dass das irgendwie klar wird. Jemand anders kann das sicher besser erklären…
formelle gesetze: sind die verfahrensregeln.
Formelles RECHT enthält Verfahrensregeln, richtig. Ein formelles GESETZ kann ein Verfahren regeln (etwa die ZPO), muss es aber nicht.
Unter einem formellen Gesetz versteht man aber eigentlich nicht ein Gesetz, das ein bestimmtes Verfahren regelt, sondern ein Gesetz, das in bestimmten Formen zustande gekommen ist. Kurz gesagt: Ein Parlamentsgesetz.
Es gibt auch Gesetze, die zwar Rechtsnormen im materiellen Sinne sind, aber nicht im formellen Sinne, weil sie nicht vom Parlament als Gesetzgeber stammen, sondern aufgrund einer Ermächtigung von der Verwaltung erlassen worden sind. Die StVO etwa ist ein Gesetz im materiellen Sinne, aber keines im formellen Sinne und geht auf die Ermächtigung im Straßenverkehrsgesetz zurück. Das Straßenverkehrsgesetz wiederum ist ein Gesetz ist materiellen und im formellen Sinne.
Gruß,
Florian.
Hallo,
was mir in den Aufzählungen hier noch fehlt, bzw. was noch nicht so deutlich herausgekommen ist, ist der Begriff der „lediglich formellen Gesetze“. D.h. es gibt Gesetze, die so bezeichnet werden, weil sie eben den normalen Weg der Gesetzgebung gegangen sind, die aber streng genommen keinen echten Gesetzesinhalt haben, z.B. weil hieraus niemand Ansprüche oder Abwehrrechte herleiten kann und die keinen Regelungscharakter haben. Klassisches Beispiel hierzu ist der Bundeshaushalt, der als Haushaltsgesetz verabschiedet wird.
Gruß vom Wiz
Danke für eure Hilfe
Vielen Dank für eure Hilfe!
So langsam hab ich’s glaube ich begriffen! Danke!
Liebe Grüße
Dany