Schutzrechte für mehrere neue Lösungen

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Hallo!

Es geht um die Frage, für eine technische Komponente ein einziges Patent oder für deren Baugruppen jeweils eigene Schutzrechte anzumelden.

Bei der Komponente handelt es sich z. B. um ein Ventil, das aus einem Verschluß und einem elektrischen Antrieb für den Verschluß besteht. Das Ventil ist in seiner Art neu und Wettbewerbsprodukten am Markt überlegen. Der Antrieb ist aber auch für sich allein neu und läßt sich unabhängig von der aktuellen Anwendung in ganz anderen Technikgebieten einsetzen.

Meldet man das Ventil mit Schutzansprüchen für den Verschluß und den Antrieb an? Würde damit ein Schutz auch für den neuen Antrieb in anderen Anwendungen begründet?
Oder ist es sinnvoller, das Ventil mit seinem besonderen Verschluß mit einem Schutzrecht zu versehen und dabei jede beliebige Antriebsart zuzulassen und für den Antrieb ein weiteres Schutzrecht anzumelden?

Gruß
Wolfgang

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Hallo Wolfgang,

Meldet man das Ventil mit Schutzansprüchen für den Verschluß
und den Antrieb an? Würde damit ein Schutz auch für den neuen
Antrieb in anderen Anwendungen begründet?
Oder ist es sinnvoller, das Ventil mit seinem besonderen
Verschluß mit einem Schutzrecht zu versehen und dabei jede
beliebige Antriebsart zuzulassen und für den Antrieb ein
weiteres Schutzrecht anzumelden?

Am besten, wenn auch teurer, ist es beides einzeln zu schützen.

Man könnte zwar das Ventil in einem einzelnen Patent schützen und gleichzeitig das Ventil zusammen mit dem Antrieb, aber dann ist der Antrieb allein nicht geschützt.
Oder den Antrieb und den Antrieb zusammen mit dem Ventil, dann ist aber das Ventil alleine nicht geschützt…

Im prinzip wären auch drei Patente möglich:

  1. Ventil
  2. Antrieb
  3. Die Kombination aus beiden.

Grundsätzlich sollte man aber bei zwei Patenten, die Kombination mit in die Unteransprüche einbeziehen um einem Patent aus der Kombination vorzubeugen.
Wenn die Kombination nicht naheliegend ist wäre die Kombination u.U. wieder Patentwürdig. Wenn aber im Patent für den Antrieb Ventile erwähnt werden, ist die Kombination schon geschützt.

MfG Peter(TOO)

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Hallo

Genau richtig alles einzeln und wenn noch möglich auch die Kombinatíon.

Es kommt nur drauf an, zu WAS du anmelden willst ?
Patent Deutschland ? Patent Europa ? Patent Asien ? Patent weltweit ?

Oder nur Gebrauchsmusterschutz?

Was nutzt dir ein regionales Patent wenn ein Asiat abkupfert ?
Der Witz ist:
Jedes Patent muss regelmäßig erneuert werden. Nach einwer gewissen Anzahl von Jahren kann man das dann nicht mehr. Es wird zum Allgemeinwissen. Und wer dann zuerst kommt und ne kleine Veränderung tätigt, meldet es dann wieder für sich an.

Außerdem. Du musst jeden Verstoß gegen deine Patente selbst vor Gericht bringen.

Bei einen Verstoß gegen deutsches Patent wirst ein Asiat nur kichern. Du bringst ihn nach Internationalem Recht vor ein deutsches Gericht… und die Strafen sind so gering, dass sich der Asiat mit den Worten verabschiedet: „Bis übermorgen dann zum nächsten Prozess“

Meldet man das Ventil mit Schutzansprüchen für den Verschluß
und den Antrieb an? Würde damit ein Schutz auch für den neuen
Antrieb in anderen Anwendungen begründet?
Oder ist es sinnvoller, das Ventil mit seinem besonderen
Verschluß mit einem Schutzrecht zu versehen und dabei jede
beliebige Antriebsart zuzulassen und für den Antrieb ein
weiteres Schutzrecht anzumelden?

Am besten, wenn auch teurer, ist es beides einzeln zu
schützen.

Man könnte zwar das Ventil in einem einzelnen Patent schützen
und gleichzeitig das Ventil zusammen mit dem Antrieb, aber
dann ist der Antrieb allein nicht geschützt.
Oder den Antrieb und den Antrieb zusammen mit dem Ventil, dann
ist aber das Ventil alleine nicht geschützt…

Im prinzip wären auch drei Patente möglich:

  1. Ventil
  2. Antrieb
  3. Die Kombination aus beiden.

Grundsätzlich sollte man aber bei zwei Patenten, die
Kombination mit in die Unteransprüche einbeziehen um einem
Patent aus der Kombination vorzubeugen.
Wenn die Kombination nicht naheliegend ist wäre die
Kombination u.U. wieder Patentwürdig. Wenn aber im Patent für
den Antrieb Ventile erwähnt werden, ist die Kombination schon
geschützt.

MfG Peter(TOO)

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Hallo!

Genau richtig alles einzeln und wenn noch möglich auch die
Kombinatíon.

Es kommt nur drauf an, zu WAS du anmelden willst ?
Patent Deutschland ? Patent Europa ? Patent Asien ? Patent
weltweit ?

Oder nur Gebrauchsmusterschutz?

Es werden Schutzrechte in Deutschland angemeldet, vermutlich Patente. Im Grunde reichen Gebrauchsmuster, wenn ich zusätzlich einen Prüfungsantrag stelle. Dann ist der einzige Unterschied zum Patent die kürzere Laufzeit von 10 Jahren.

Was nutzt dir ein regionales Patent wenn ein Asiat abkupfert ?

Das Geschehen im selbst bearbeiteten Marktsegment kenne ich sehr genau und würde bemerken, wenn dort irgendein Mißbrauch passiert. Eine Komponente kann allerdings auch in ganz anderen Marktsegmenten eingesetzt werden, was ich unabhängig von Schutzrechten letztlich nicht kontrollieren kann. Damit muß und kann ich leben.

Jedes Patent muss regelmäßig erneuert werden.

Warum das? Die jährlichen Gebühren zur Aufrechterhaltung des Patents steigen, aber inhaltlich wird nichts erneuert. Maximale Laufzeit 20 Jahre. Ein technischer Stand ist aber kaum jemals eine Dauerkonserve und die Schutzdauer ist in vielen Marktsegmenten nur von untergeordneter Bedeutung. Entscheidend ist letztlich die Vermarktung. Dabei helfen zunächst schwer umgehbare Alleinstellungsmerkmale. Diese Zeit muß man zum Erreichen einer guten Marktposition nutzen. Irgendwann stehen ganz andere Dinge abseits technischer Details im Vordergrund.

Und wer dann zuerst kommt und ne kleine Veränderung tätigt, meldet
es dann wieder für sich an.

Mit kleinen Veränderungen ist es nicht getan, wenn Schutzansprüche wasserdicht sind.

Du musst jeden Verstoß gegen deine Patente selbst vor Gericht
bringen.

Ja natürlich (sofern man scharf auf Rechtsstreitigkeiten ist).

Bei einen Verstoß gegen deutsches Patent wirst ein Asiat nur
kichern.

Ich mache mir keine Gedanken über fernöstliche Märkte.

Gruß
Wolfgang

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Hallo Peter!

Besten Dank! Deine Antwort half mir, die Gedanken zu strukturieren.

Gruß
Wolfgang