Nehmen wir mal an, Mr. X ist seit drei Jahren in einem Fitnessstudio angemeldet. Nun, aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung, hat sich der Mitgliedsbeitrag erhöht. Mr. X weiß, dass das Fitnessstudio im Bereich der 3% (von 16% auf 19%), dazu berechtigt ist. Das Fitnessstudio hat aber auf 23,3% erhöht, sprich nicht um 3%, sondern um 7,3%.
Am 01.01.2007 wurde Mr.X der Betrag abgebucht. Drei Wochen später bemerkt Mr.X auf seinem Kontoauszug, dass der Betrag geändert wurde.
Umgehend nimmt Mr.X Kontakt mit der Hotline des Fitnessstudios auf und erfährt, dass am 01.11.2006 ein Informationsschreiben über diese Erhöhung an Ihn rausgegangen sein soll. Mr.X hat aber nie ein Schreiben erhalten (Anschrift ist korrekt, wurde verglichen). Die Frage, ob das Schreiben per Einschreiben verschickt wurde, wird verneint. Das Fitnessstudio besitzt somit keinen Nachweis, dass Mr.X das Schreiben erhalten hat - außer den Eintrag in deren System, dass angeblich ein Schreiben verschickt wurde.
Mr.X ist nun der Meinung, dass das ein Grund für eine „außerordentliche Kündigung“ oder eine Kündigung im allgemeinen ist, da das Fitnessstudio
a) mehr abgebucht hat, als es im Vertrag vereinbart ist - einbezogen der zugelassenen Erhöhung von 3% - und somit ein Verstoß gegen den Vertrag vorliegt (Ein Mitglied würde dadurch sofort seine Mitgliedschaft verlieren!)
b) Mr.X nicht über diese mehr als dreiprozentige Erhöhung informiert wurde (angeblich ein Schreiben, aber kein Nachweis, dass Mr.X es auch erhalten hat!)
Das Fitnessstudio erklärt, dass Mr.X kein Recht hat zu kündigen und das Studio den Beitrag von Mr.X auf 19% zurückstufen wird, sowie den zuviel abgebuchten Betrag zurückerstatten bzw. bei der nächsten Lastschrift gutschreiben/abziehen wird.
Einerseits eine Lösung, aber dennoch möchte Mr.X lieber kündigen, da er der Meinung ist, dass er das Recht dazu hat.
Bitte klärt mich auf, ob „Mr.X“ im Recht ist oder es hinnehmen muss!
Wenn möglich, hätte ich auch gern Paragraphen, welche Mr.X unterstützen könnten, soweit vorhanden.
Hi,
vorausgeschickt: Das ist meine Meinung zum Thema…
Ich fasse kuz zusammen:
Studio hat Erhöhung des Beitrages gefordert und eingezogen (alles über den 3% ist Beitragserhöhung).
Mister X hat das Studio auf das Fehlverhalten hingewiesen und das Studio hat den Beitrag entsprechend dem Vertrag korrigiert und erstattet zuviel erhobenen Betrag.
Ich würde sagen, dass man sich geirrt hat und nach dem Hinweis den Irrtum korrigiert hat.
Mister X ist kein Schaden entstanden. Der Vertrag wird vom Studio wie geschlossen fortgesetzt, deshalb hat Mister X kein Sonderkündigungsrecht.
Hätte Mistr X die Ankündigung erhalten und hätte der Vertrag ein Sonderkündigungsrecht vorgesehen, so hätte er natürlich zurücktreten können … man beachte die vielen „hätte“ und „wenn“.
Wenn eine Gebühr festgelegt ist, so bedarf es deer Zustimmung beider Seiten, damit sie verändert werden kann.
Ich she das wie einen Mietvertrag.
Ich muss nicht einverstanden sein. Und wenn mir dann mein Studio/Vermieter fristgerecht kündigt, ist ja auch alles rechtens.
Fristgerecht Künmdigen kann ja jeder.
Gruß
BJ
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Hi! Danke für deine Antwort.
Habe da aber ein paar Einwände bzw. Fragen…
Es liegt kein „Irrtum“ vor, sondern wurde absichtlich vom Studio um 7,3% erhöht. Sprich, die Mitglieder, welche es nicht stört, bezahlen, die die es stört, müssen sich melden und erst dann wird der Betrag auf 19% MwSt runtergeschraubt. Keine feine Art! Mr.X Hat sich bei einem anderen Fitnessstudio informiert, welches ihm mitgeteilt hat, dass dieses Studio auf freiwilliger Basis eine Erhöhung angemeldet hat. Die Mitglieder, welche es können, bezahlen mehr. Diejenigen, welche es nicht können, bleiben dabei. Denn auch für das Studio zählt: besser nur Beitrag inkl. 16% als gar kein Beitrag mehr. Fairer Deal, allerdings natürlich kein Muss für jedes Unternehmen. Und als rechtlicher Vergleich soll es hier nun auch nicht gewertet werden.
Mr.X ist aber der Meinung, dass er ein Sonderkündigungsrecht hat, weil das Studio durch die Abbuchung gegen den Vertrag verstoßen hat ohne vorher seine Zustimmung erhalten zu haben. Ist diese Annahme nicht korrekt? Das ist der wichtige Punkt für Mr.X!
Hätte Mr.X die Ankündigung erhalten, hätte er laut Studio auch nicht zurücktreten dürfen, denn dann hätte das Studio direkt nur den um 3% gehobenen Beitrag abgebucht. Was dann ja auch alles der übliche Ablauf gewesen wäre! Aber Mr.X hat dieses Schreiben eben nicht erhalten!
Natürlich kann jeder fristgerecht kündigen. Aber Mr.X möchte sich nicht einfach auf der Nase rumtanzen lassen. Wenn Mr.X als Mieter gegen den Mietvertrag verstößt, hat der Vermieter auch das Recht, Ihn vor die Tür zu setzen, oder etwa nicht?
Oder wenn Mr.X im Studio die Hanteln rumliegen lässt, anstatt sie wieder einzuordnen, kann das Studio ihm auch fristlos kündigen. So steht es im Vertrag! Also warum nicht auch andersherum?
Bitte klärt mich auf
Danke!!!
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Das Fitness-Studio hat es probiert und ist ertappt worden. Mr. X ist
sauer und wird deshalb Hanteln rumliegen lassen, damit ihm der Vertrag
gekündigt wird.
Danke für diesen amüsanten Beitrag. Habe herzlichst gelacht.
Und Du hast natürlich auch nicht unrecht. Aber erstens gilt: Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu. ;o)
Desweiteren würde das bedeuten, dass Mr.X weiterhin das Studio besuchen muss, was er ja gar nicht mehr möchte. Und das würde bedeuten, dass er weiterhin Beiträge zahlt.
Mr.X möchte einfach nur wissen, ob er rechtlich richtig denkt oder ob das Recht wirklich so wenig Menschlichkeit mit einbezieht, wie er es vermutet!
Vielen Dank!
greetings
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