Hi!
Ich habe das Aktenzeichen von einem Gerichtsurteil. Bevor ich mich jedoch darauf berufe, würde ich gerne den vollständigen Urteilstext und die Urteilsbegründung nachlesen.
Geht das, wo muß ich das ggf. beantragen, kostet das was (bzw. wieviel)?
In dem Verfahren ging es um die Rechtmäßigkeit der Zusendung unerwünschter/nicht bestellter Werbung per Email an Privatpersonen. Dies wurde im Urteil verneint. Verhandelt wurde die Sache vor einem Landgericht.
Danke für Infos!
Sven
Hallo Sven,
nichts einfacher als das:
http://www.metalaw.de/index.php3
Unter „Metasuchmaschine“ die Option „ich möchte die Metasuchmaschine benutzen“ anklicken und schon öffnet sich das Suchfenster, in dem Du - unter anderem - das Aktenzeichen eingeben kannst.
Manche Urteile sind vollständig ausgeführt, manche nur in Auszügen. Bei einigen Anbietern (z. B. Recht und Praxis) müssen sie extra bestellt werden.
Viele Grüße
Tessa
Hi,
soviel ich weiß, kann man auch eine Kopie des Urteils direkt bei dem Gericht bestellen, das das Urteil gesprochen hat. Kostet aber was (ich glaube, 1,- DM pro Seite).
Falls du es mit der Suchmaschine gefunden hast, ist es natürlich umso besser! 
Delia (die sofort ein Lesezeichen auf dieser Suchmaschine abgelegt hat)
Hi!
nichts einfacher als das:
Danke für den Tip.
Leider liefert die Suchmaschine mir in meinem Fall ziemlich wirre Ergebnisse. Obwohl ich Aktenzeichen (16 O 201/98) und Gericht (LG Berlin) eingebe, liefert sie mir einen Haufen Treffer mit „falschen“ AZ und Gerichten.
Sven
Hi Sven,
Metalaw ist nicht in der Lage gezielt nach einem Urteil (über Gericht und Aktenzeichen) zu suchen.
Diese Suchmaschine benutzt die Eingabe zur Volltextsuche, so daß Du alle Urteile bekommst, die diese „Wörter“ enthalten (egal an welcher Stelle im Urteil)
Das kannst Du auch in der „Hilfe“ zur Suchmaschine nachlesen.
MfG
Undine
Nichts ist unmöglich
Hallo Sven,
auch das ist kein Problem! Die Abschriften der Beschlüsse (es waren zwei einstweilige Verfügungen) hast Du gleich in Deinem eMail-Eingangskörbchen.
Ciao
Tessa