Moin,
dürfte ein an der Straße gelegenes Geschäft eine Werbetafel auf dem Gehweg (an die Straßenlaterne montiert) aufstellen? Mal angenommen, das Schild lässt eine Restbreite des Gehweges von etwa 0,5m übrig, so dass bspw. Kinderwagen probleme hätten, an dem Schild vorbeizukommen, wäre das trotzdem erlaubt? Wo ist sowas festgelegt?
Gruß,
SNAFU
Hallo,
dürfte ein an der Straße gelegenes Geschäft eine Werbetafel
auf dem Gehweg (an die Straßenlaterne montiert) aufstellen?
es dürfte, wenn es die notwendige Genehmigung hat (oder aber das Grundstück zum Laden gehört, was man aber in der Regel ausschließen kann).
Gruß,
Christian
Moin,
dürfte ein an der Straße gelegenes Geschäft eine Werbetafel
auf dem Gehweg (an die Straßenlaterne montiert) aufstellen?
Mal angenommen, das Schild lässt eine Restbreite des Gehweges
von etwa 0,5m übrig, so dass bspw. Kinderwagen probleme
hätten, an dem Schild vorbeizukommen, wäre das trotzdem
erlaubt? Wo ist sowas festgelegt?
In der Gemeindeverordnung. Einfach mal beim Ordnungsamt fragen. Die sagen dir auch gleich, was der Spaß kostet.
Das ist von Gemeinde zu GEmeinde unterschiedlich. Gibt bestimmt auch Orte, in denen das Aufstellen kein Geld kostet 
Alternative: Schild aufstellen und warten, bis die netten Mitarbeiter vom Ordnungsamt sich melden 
*SCNR*
aber: bei 0,5m restbreite befürchte ich, dass die Gemeinde das nicht erlauben wird…
hm.
Hallo,
Mal angenommen, das Schild lässt eine Restbreite des Gehweges
von etwa 0,5m übrig
Dann dürfte das schon ein Problem sein, denn das Ordnungsamt will, wenn
Parken auf dem Gehweg erlaubt ist, zum Beispiel mind. 0,80 m Platz für
die Fußgänger.
Gruß Richard
Hi
da es sich um eine Sondernutzung handelt, muss die zuständige Stelle das genehmigen.
Was @ENSI sagt würde ich sein lassen, da dann neben evtl. erhöhten Gebühren, der Untersagung des Aufstellens der gebührenpflichtigen ordnungsbehördlichen Verfügung noch ein Bußgeldverfahren auf dich zukäme
Gruß
HaWeThie
Moin,
dürfte ein an der Straße gelegenes Geschäft eine Werbetafel
auf dem Gehweg (an die Straßenlaterne montiert) aufstellen?
Mal angenommen, das Schild lässt eine Restbreite des Gehweges
von etwa 0,5m übrig, so dass bspw. Kinderwagen probleme
hätten, an dem Schild vorbeizukommen, wäre das trotzdem
erlaubt? Wo ist sowas festgelegt?In der Gemeindeverordnung. Einfach mal beim Ordnungsamt
fragen. Die sagen dir auch gleich, was der Spaß kostet.
Das ist von Gemeinde zu GEmeinde unterschiedlich. Gibt
bestimmt auch Orte, in denen das Aufstellen kein Geld kostet)
Alternative: Schild aufstellen und warten, bis die netten
Mitarbeiter vom Ordnungsamt sich melden
*SCNR*
Hallo,
so ein Tip kann schnell mit einem Bußgeldbescheid enden (eigene Erfahrung) der Spaß kann je nach Gemeinde oder Stadt schnell bis zu 1700€ kosten (Kein Witz).
Im eigenen Fall konnte es abgewendet werden, aber ich würde vorher beim Ordnungsamt fragen. Werbeaufsteller im öffentlichen Verkehrsraum kosten nicht die Welt.
Grüße Memale
aber: bei 0,5m restbreite befürchte ich, dass die Gemeinde das
nicht erlauben wird…hm.
Alternative: Schild aufstellen und warten, bis die netten
Mitarbeiter vom Ordnungsamt sich melden
*SCNR*Hallo,
so ein Tip kann schnell mit einem Bußgeldbescheid enden
(eigene Erfahrung) der Spaß kann je nach Gemeinde oder Stadt
schnell bis zu 1700€ kosten (Kein Witz).
Im eigenen Fall konnte es abgewendet werden, aber ich würde
vorher beim Ordnungsamt fragen. Werbeaufsteller im
öffentlichen Verkehrsraum kosten nicht die Welt.
ohje, da hab ich wohl glatt die vorgeschaltete Seite überlesen. „jegliche Ironie, unabhängig von der Art, in der selbige zum Ausdruck gebracht wird, sei es durch auffällige und allgemein bekannte, im Volksmund als „Smilie“ bezeichnete Kombination von Sonderzeichen oder als Abkürzung wie bspw. „SCNR“ habt zu unterbleiben, da die Erfahrung gezeigt hat, dass es immer wieder Leser gibt, die dieses nicht verstehen.“
kwK…