Hallo!
Wann ist die sogenannte erkennungsdienstliche Behandlung zugelassen?
Einfach, wenn man einer Straftat verdächtigt wird und keinen Personalausweis oder ähnliches mit hat? Wie sieht es mit Ordnungswidrigkeiten aus?
Kann einem vorher die Möglichkeit gegeben werden, mit der Polizei nach Hause zu fahren und denen den Ausweis zu zeigen?
Danke schonmal!,
Gruß
peak
Hi,
Wann ist die sogenannte erkennungsdienstliche Behandlung
zugelassen?
Einfach, wenn man einer Straftat verdächtigt wird und keinen
Personalausweis oder ähnliches mit hat? Wie sieht es mit
Ordnungswidrigkeiten aus?
Kann einem vorher die Möglichkeit gegeben werden, mit der
Polizei nach Hause zu fahren und denen den Ausweis zu zeigen?
Ich bin einmal erkennungsdienstlich behandelt worden, weil ich von einem Rentnerehepaar wegen Nötigung (auf der Autobahn) angezeigt worden bin. Da wurden dann im Untersuchungsgefängnis nette Bilder von mir gemacht und dann durfte ich wieder gehen. Das hat also m.M. nach nix mit Ausweis zu tun.
Mich würde ja mal interessieren was Du so planst. Deinen Fragen nach zu urteilen etwas recht zweifelhaftes. Verlass Dich drauf, dass Du bei einem interessanteren Event auf Demokratieschützer treffen wirst die ziemlich gut trainiert sind und über eine schlagkräftige Ausrüstung verfügen. Und bei dem Event der im Norden der Republik bevorsteht, wird es mit Sicherheit technisches Gerät geben, das aus großer Entfernung noch jeden Pickel auf Deiner Nase erkennen kann.
Also viel Spaß und einen guten Lauf wünscht Dir,
C.
Mich würde ja mal interessieren was Du so planst. Deinen
Fragen nach zu urteilen etwas recht zweifelhaftes.
Offiziell geht es garnicht um mich. Wenn doch, dann hätte ich nicht vor, irgendwas zu planen; Es ginge dann um etwas aus der Vergangenheit, was in keinem Zusammenhang mit dem G8-Gipfel steht.
Ich möchte einfach nur wissen, wann diese Behandlung zulässig ist.
Wegen des Ausweises:
Ich habe einmal einen Kommentar eines Polizisten aufgeschnappt, der gegenüber jemandem, der einer Straftat verdächtigt wurde und seinen Ausweis vergessen hatte, meinte, dass man dann wohl Fingerabdrücke nehmen müsse.
Verlass
Dich drauf, dass Du bei einem interessanteren Event auf
Demokratieschützer treffen wirst die ziemlich gut trainiert
sind und über eine schlagkräftige Ausrüstung verfügen. Und bei
dem Event der im Norden der Republik bevorsteht, wird es mit
Sicherheit technisches Gerät geben, das aus großer Entfernung
noch jeden Pickel auf Deiner Nase erkennen kann.
Ich muss einfach noch eine Antwort schreiben.
Mich erstaunt gerade (und es macht mich auch etwas traurig) wie einfache Fragen, die in keinem Zusammenhang mit dem G8-Gipfel stehen, wo noch nicht einmal Andeutungen darauf zu finden sind, mit dem G8-Gipfel in Verbindung gebracht werden oder überhaupt den Verdacht aufkommen lassen, dass man irgendwas planen würde.
Anscheinend hat die Hysterie der Exekutive und der Medien Erfolg gehabt.
Hallo!
Wann ist die sogenannte erkennungsdienstliche Behandlung
zugelassen?
Aus verschiedensten Gruenden. Ich lass jetzt mal die meisten weg und verlege mich auf das was Du wissen willst…
Einfach, wenn man einer Straftat verdächtigt wird und keinen
Personalausweis oder ähnliches mit hat?
Genau. Ggf. und wenn moeglich wird aber eine sog. passnachschau beim verdaechtigen zuhause - mit dessen einverstaendnis- durchgefuehrt.
http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__163b.html
Wie sieht es mit
Ordnungswidrigkeiten aus?
Genau so. Allerdings kann bei einer geringfuegigen Owi auch ein Abgleich muendlich angegebener Personalien mit dem melderegister ausreichend sein. Einzelfall abhaengig.
Kann einem vorher die Möglichkeit gegeben werden, mit der
Polizei nach Hause zu fahren und denen den Ausweis zu zeigen?
Kann wie gesagt, muss aber nicht. Kommt auch auf den Einzelfall an.
DM
wer ist denn hier paranoid???
Ich bin einmal erkennungsdienstlich behandelt worden, weil ich
von einem Rentnerehepaar wegen Nötigung (auf der Autobahn)
angezeigt worden bin. Da wurden dann im Untersuchungsgefängnis
nette Bilder von mir gemacht und dann durfte ich wieder gehen.
Das hat also m.M. nach nix mit Ausweis zu tun.
Ne, dass war wahrscheinlich zur erstellung einer Lichtbildvorzeige kartei, damit die boesen rentner dich armen menschen nicht von angesicht zu angesicht sehen mussten um dich zu identifizieren…
aber das hat man dir mit sicherheit gesagt…
Und bei
dem Event der im Norden der Republik bevorsteht, wird es mit
Sicherheit technisches Gerät geben, das aus großer Entfernung
noch jeden Pickel auf Deiner Nase erkennen kann.
Ja klar und das senden die dann sofort -synchron zur gesichtererkennung, die ja dann laeuft- per satelit in die USA und an den Mossad…und bnd und cia und ftr stehen dann direkt vor DEINER tuer und hoeren DEIN telefon und das von Oma Braesicke ab… is doch logo man…
Also viel Spaß und einen guten Lauf wünscht Dir,
Ja und auch viel spass…bis demnaechst im knast…aber bitte nich wundern…
DM
Ja klar und das senden die dann sofort -synchron zur
gesichtererkennung, die ja dann laeuft- per satelit in die USA
und an den Mossad…und bnd und cia und ftr stehen dann
direkt vor DEINER tuer und hoeren DEIN telefon und das von Oma
Braesicke ab… is doch logo man…
Hallo,
Du hast UNO, UNESCO und Amnesty International vergessen…
))
Dachsgruß
Danke für die Antwort!
Wie sieht es denn beim Schwarzfahren aus?
Oder bei Verstößen gegen eine Hausordnung (zB falsches Abstellen eines Fahrrades).
Eigentlich hat die Polizei damit ja nichts so richtig zu tun, oder?
sind ja weder Ordnungswidrigkeiten noch Straftaten
Ne, dass war wahrscheinlich zur erstellung einer
Lichtbildvorzeige kartei, damit die boesen rentner dich armen
menschen nicht von angesicht zu angesicht sehen mussten um
dich zu identifizieren…
aber das hat man dir mit sicherheit gesagt…
Na ja, auf meiner Vorladung stand etwas anderes.
Ja klar und das senden die dann sofort -synchron zur
gesichtererkennung, die ja dann laeuft- per satelit in die USA
und an den Mossad…und bnd und cia und ftr stehen dann
direkt vor DEINER tuer und hoeren DEIN telefon und das von Oma
Braesicke ab… is doch logo man…
Davon hat ja keiner etwas gesagt, aber wir stellen u.a. genau solche Geräte her und Du wirst lachen, wir können auch noch viel schmutzigere Sachen mit unseren Produkten machen.
So long, C.
aber das hat man dir mit sicherheit gesagt…
Na ja, auf meiner Vorladung stand etwas anderes.
Na dann…weisst Du doch was los war - ich kann doch von hier aus nur raten…
Davon hat ja keiner etwas gesagt, aber wir stellen u.a. genau
solche Geräte her und Du wirst lachen, wir können auch noch
viel schmutzigere Sachen mit unseren Produkten machen.
Das vieles technisch machbar ist mag ja sein. Aber in D wird kaum was davon gemacht -denn komplett kameraueberwachung wie in england ist hier z.B. unzulaessig- und wer sich mit z.B. Telefon Ueberwachung auskennt, weiss wie Personalaufwendig sowas ist, d.h. man kann zwar alle abhoeren und aufzeichenn - aber wer soll sich denn das ganze gequatsche anhoeren?
So long, C.
Dito
DM
Danke für die Antwort!
Wie sieht es denn beim Schwarzfahren aus?
Schwarzfahren ist eine Straftat, idR Erschleichen von Leistungen 265a stgb
http://dejure.org/gesetze/StGB/265a.html
Wenn man das macht sollte man einen Ausweis dabei haben, sonst kann man ggf. auch ed - behandelt werden…
Oder bei Verstößen gegen eine Hausordnung (zB falsches
Abstellen eines Fahrrades).
Eigentlich hat die Polizei damit ja nichts so richtig zu tun,
oder?
Nein damit hat sie gar nichts zu tun - es sei denn das fahrrad ist z.b. vor einen Notausgang gekettet -nur um mal was zu erfinden- und die Polizei sieht das und meint gefahrenabwehrend taetig werden zu muessen. Dann schneidet sie es los und stellt es zur eigentumssicherung sicher.
Ist aber keine Straftat oder Owi.
DM
Schwarzfahren ist eine Straftat, idR Erschleichen von
Leistungen 265a stgb
http://dejure.org/gesetze/StGB/265a.html
Naja, wenn man aber nicht vorsätzlich handelt, dann könnten sie es nicht anwenden, weil man sich dann nichts erschleicht, sondern einfach nur die Karte vergessen hat.
Naja, wenn man aber nicht vorsätzlich handelt, dann könnten
sie es nicht anwenden, weil man sich dann nichts erschleicht,
sondern einfach nur die Karte vergessen hat.
Du siehst Das falsch…
Welchem Richter willst Du erzaehlen, dass Du aus „Versehen“ schwarz gefahren bist - denn jeder weiss, wenn ich ÖPNV benutzen will muss ich zahlen. Und selbst wenn man eine Ausrede hätte die gut genug wäre:
Hat das auf die polizeilichen Massnahmen keinen Einfluss, denn zur Idf muss der Vorsatz hier nicht geprüft werden - man muss nur verdächtig sein. Hat den Hintergrund, dass die Polizei ja feststellen muss über wen der Richter überhaupt zu entscheiden hat - also Sicherung des Strafverfahrens.
Daher bleibt alles beim Alten…
DM