Partei oder Verein?
Von: , Frage gestellt am Di, 5. Jun 2007
Hallo,
ist eine Partei eine eigene Rechtsform, oder ist eine Partei ein Verein?
Vielen Dank
Martin Unterholzner
5 Antworten zu dieser Frage
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Antwort von nach 5 Minuten 1 hilfreich
Re: Partei oder Verein?
Hallo! ist eine Partei eine eigene Rechtsform, oder ist eine Partei
ein Verein?
Parteien sind in der Regel rechtsfähige oder nichtrechtsfähige private Vereine,
lt. Alpmann-Brockhaus, Fachlexikon Recht.
Gruß,
Florian.
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Antwort von nach 14 Stunden 0 hilfreich
Re: Partei oder Verein?
Hallo Martin,
ist eine Partei eine eigene Rechtsform, oder ist eine Partei
ein Verein?
ohne die andere Antwort entwerten zu wollen: Unter http://www.wsws.org/de/2006/nov2006/wasg-n22.shtml wird erwähnt, was auch ich in Erinnerung habe: "Mit großer Mehrheit wurde eine Satzungsänderung beschlossen, welche die Umwandlung der WASG in einen eingetragenen Verein ermöglicht. Das wurde als "formale Vorraussetzung" für die Verschmelzung mit der Linkspartei.PDS bezeichnet, die in Form eines Beitritts der WASG zur wesentlich größeren, ehemaligen PDS (ehemaligen SED) vollzogen werden soll."
Danach scheint eine Partei etwas anderes zu sein als ein eingetragener Verein, sonst hätte es der Änderung nicht bedurft.
Falls ich das jetzt falsch verstanden habe, dann bitte ich ausdrücklich um Berichtigung.
Gruß, Karin
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Antwort von nach 22 Stunden 0 hilfreich
Re^2: Partei oder Verein?
Hallo! ohne die andere Antwort entwerten zu wollen
Danach scheint eine Partei etwas anderes zu sein als ein
eingetragener Verein, sonst hätte es der Änderung nicht
bedurft.
Die WASG ist ja nicht die Partei an sich, nech...im übrigen habe ich gesagt entweder rechtsfähiger, oder nichtrechtsfähiger Verein. Und nachdem ich mich nochmal schlau gemacht habe, kann ich sagen, dass Parteien in aller Regel nichtrechtsfähige privatrechtliche Vereine sind.
Gruß,
Florian.
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Antwort von nach 22 Stunden 0 hilfreich
Re: Partei oder Verein?
Hallo!
Also vielleicht mal im Vergleich: in Österreich ist eine Partei eine eigene Form einer Gesellschaft und kein Verein. Grundlage ist das ParteienG, das hat den Grund, dass man Parteien aus demokratischen Gründen nicht der Kontrolle durch die Vereinsbehörde unterstellen wollte. Parteien sind demnach auch viel einfacher zu Gründen als Vereine und es gibt kaum zwingende Vorschriften über die innere Organisation.
Gruß
Tom