Hallo!
Ein Privatkunde aus Deutschland bestellt bei einer Schweizer Firma und erfragt vor der Bestellung „Wieviel würde die Ware inkl. Versand, Zoll usw. kosten?“. Die Firma antwortet darauf: „Der Preis der Ware wäre EUR X. Die Versandkosten inkl. Verzollung belaufen sich auf ca. EUR Y.“
Daraufhin bestellt der Kunde aus Deutschland.
Nach Eintreffen der Ware und der Rechnung der Schweizer Firma erhält der Kunde eine Rechnung des Paketdienstes: Er soll 19 % Mwst. der oben erwähnten Beträge X und Y an den Paketdienst überweisen.
Nun die Frage: Hätte die Schweizer Firma den Kunden auf die bei Einfuhr zu zahlende deutsche Mehrwertsteuer hinweisen müssen, nachdem der Kunde nach „Versand, Zoll usw.“ gefragt hatte? Wie sieht das rechtlich aus?
Danke und Grüße,
Silja
Nun die Frage: Hätte die Schweizer Firma den Kunden auf die
bei Einfuhr zu zahlende deutsche Mehrwertsteuer hinweisen
müssen, nachdem der Kunde nach „Versand, Zoll usw.“ gefragt
hatte? Wie sieht das rechtlich aus?
Nein, muss er nicht. Er muss noch nicht einmal auf den Zoll hinweisen.
Zumindest ist es bei kleineren privaten Bestellungen so.
Bei gewerblichen Bestellungen in „Seecontainergröße“ oder ähnlichem kann es (je nach Vertrag und Lieferbedigungen) anders sein.
Denn zunächst ist folgendes zu klären:
Woher soll der Schweizer Unternehmer wissen, ob eine Ware in DE zu verzollen ist und wenn ja, mit welchem Zollsatz?
Gleiche Frage stellt sich für die MwSt. Woher soll der Schweizer wissen, ob und wieviel MwSt. erhoben wird? Somit kann er es nicht angeben.
Wenn er zufällig aus Erfahrung weiß, dass Zoll oder MwSt. anfallen, dann kann er das gerne sagen, aber verpflichtet ist er nicht. Schließlich zahlt der Käufer werder Zoll noch MwSt an den Verkäufer. Dies ist eine rein deutsche Angelegenheit.