angenommen jemand hat eine Idee/Erfindung im technischen Bereich, dieser jemand kann die Idee aber nicht selber verwirklichen. Soll dieser jemand jetzt besser ein Patent auf seine Idee anmelden oder besser ein Gebrauchsmuster? Wie sollte er vorgehen um zu prüfen ob es diese Idee/erfindung bereits gibt?
Gruss
Hi,
Soll dieser jemand jetzt besser ein Patent auf
seine Idee anmelden oder besser ein Gebrauchsmuster? Wie
sollte er vorgehen um zu prüfen ob es diese Idee/erfindung
bereits gibt?
Unter http://www.dpma.de/index.htm sind die wichtigsten Informationen nebst diversen Merkblättern zu finden. Ob sie alle verständlich sind, kann ich dir nicht sagen. Ansonsten müßtest du dich mit einem Patentanwalt in Verbindung setzen.
Unter http://publikationen.dpma.de/ kannst du selber recherchieren, ob das, was du dir ausgedacht hast, nicht doch schon existiert. Die Benutzung ist kostenfrei.
Ohne weitere Informationen jedoch kann dir kaum jemand sagen, was besser wäre, ein Patent oder ein Gebrauchsmuster. Einerseits ist konkrete Rechtsberatung hier nicht erlaubt, andererseits ist es auch nicht unbedingt sinnvoll, eine gute Idee in einem Forum zu veröffentlichen, von den notwendigen Details ganz zu schweigen.
Das ist keine Lüge sondern eine sachzwangreduzierte Ehrlichkeit. (Dieter Hildebrandt)
ist es überhaupt als gebrauchsmuster schutzfähig? verfahren zB können nur als patent angemeldet werden
das wichtigste ist der anmeldetag, egal ob von gbm oder von patent
erst anmelden, dann weiterverraten!
es gibt die möglichkeit von nachanmeldungen innerhalb des prioritätsjahres
gebrauchsmuster werden relativ schnell veröffentlicht, patente erst nach 18 monaten
man kann beim deutschen patentamt einen recherchenantrag stellen. ist meist zuverlässiger als als laie selbst in den datenbanken zu forschen
falls man selber suchen will, ist die IPC klassifikation hilfreich
http://depatisnet.dpma.de/ipc/init.do
Gruss zurück
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Danke schonmal für die Antworten. Sollte dieser jemand seine Idee/Erfindung zunächst für Deutschland patentieren bzw prüfen lassen ob es die Idee/Erfindung noch nicht gibt oder sollte er es direkt weltweit patentieren lassen?
Ohne weitere Informationen jedoch kann dir kaum jemand sagen,
was besser wäre, ein Patent oder ein Gebrauchsmuster.
Einerseits ist konkrete Rechtsberatung hier nicht erlaubt,
andererseits ist es auch nicht unbedingt sinnvoll, eine gute
Idee in einem Forum zu veröffentlichen, von den notwendigen
Details ganz zu schweigen.Gruß Ulrich
Das ist keine Lüge sondern eine sachzwangreduzierte
Ehrlichkeit. (Dieter Hildebrandt)
Hi,
Sollte dieser jemand seine
Idee/Erfindung zunächst für Deutschland patentieren bzw prüfen
lassen ob es die Idee/Erfindung noch nicht gibt oder sollte er
es direkt weltweit patentieren lassen?
Dieser jemand sollte sich zunächst einmal darüber klar werden, daß auf die Frage „Was ist besser, der Apfel oder die Birne?“ keine Antwort gegeben kann, solange nicht klar ist, was genau mit dem Begriff „besser“ gemeint ist. Aber aus nahe liegenden Gründen können wir hier das „besser“ eben nicht klären.
Dieser jemand sollte auch einen intensiven Blick in seine Geldbörse werfen, denn deren Größe bestimmt das weitere Vorgehen, vorausgesetzt, seine Idee ist überhaupt in irgendeiner Form schützenswert.
Ich denke, der Herr Jemand ist beim Deutschen Erfinder Verband in den besseren Händen: http://www.deutscher-erfinder-verband.de/
Das ist keine Lüge sondern eine sachzwangreduzierte Ehrlichkeit. (Dieter Hildebrandt)
Hallo,
das Deutsche und auch das Europäische Patentamt bietet eine Erfinderberatung an, die (zumindestens früher) kostenfrei war.
http://www.epo.org/index_de.html
Die Dame, mit der ich damals sprach, war sehr zuvorkommend und schien kompetent gewesen zu sein.
Gandalf