Wortmarke eintrage

Hallo Leute,

was kostet es wenn man eine Wortmarke international anmelden
will? Ich will das selbst machen, ohne Anwalt. Also nur
die Amts-Kosten. Wenn ich Anwälte frage kriege ich 1000
verschiedene Antworten.

Wäre nett wenn einer was weiß :smile:

Gruß,

Oliver

Hallo,

also EU-weit kostet das, soweit ich mich erinnere, so um die 2500 Euro und dauert ewig, weil jeder Hans und Franz in irgendeinem Land unberechtigt Widerspruch einlegt. Das Problem ist, dass jeder Widerspruch in Allicante (EU Markenamt) bearbeitet werden muss. Bei der letzten Marke, die ich angemeldet habe, hat das über 3 Jahre gedauert, bis diese eingetragen und somit geschützt war. Ich möchte also gar nicht wissen, wie lange das international dauert und was das kostet. Lohnt sich sowieso nur, wenn man wirklich international tätig wird. Aber sicher muss man damit rechnen, dass immer unberechtigt Widerspruch eingelegt wird. So kann es immer sein, dass ein Inhaber der Marke ZXY, die in Burkina Faso für Waschmaschinen eingetragen ist, bei einer Anmeldung der Marke XYZ für T-Shirts erstmal pauschal Widerspruch einlegt. Passiert das mehrfach, kann sich das über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hinziehen.

Liegt der Schwerpunkt der Tätigkeit in Deutschland, sollte man die Marke zunächst in Deutschland anmelden, auch wenn EU-weiter oder internationaler Markenschutz die Marke in Deutschland sowieso schützt. Das sinnvolle an diesem Vorgehen ist, dass die Marke in Deutschland relativ schnell eingetragen ist. Und was man hat, das hat man. Dann kann man den Markenschutz später immer noch auf andere Länder ausweiten.

Das ganze dürfte international aber ein mittleres Vermögen kosten und sich über Jahre hinziehen. Und wenn man sich im Markenrecht nicht auskennt, sollte man das unbedingt von einem sachkundigen Anwalt machen lassen. Sonst zahlt man ein Vermögen und der Schutz ist wegen inhaltlicher Fehler nichts wert.

Gruß

S.J.

was kostet es wenn man eine Wortmarke international anmelden
will? Ich will das selbst machen, ohne Anwalt. Also nur
die Amts-Kosten. Wenn ich Anwälte frage kriege ich 1000
verschiedene Antworten.

Wäre nett wenn einer was weiß :smile:

Gruß,

Oliver

Hallo Oliver,

habe mich da auch kürzlich mal informiert und es gibt wohl die Möglichkeit die Marke entweder nur in bestimmten europäischen Ländern schützen zu lassen oder in ganz Europa.

Das solltest du dir schon genauestens überlegen, nicht nur aus Zeit- und Kostengründen, sondern weil du die Marke in jedem angemeldeten Land ja auch nutzen musste, weil sonst dein Recht wieder verfällt. Das halte ich für jemanden, der keinen internationalen Grosskonzern besitzt doch eher für schwierig. Was „nutzen“ hier genau meint, weiss ich auch nicht, aber für einen internationalen Schutz würde ich auf jeden Fall dazu raten, einen Anwalt zu kontaktieren.

Viele Grüße,

yummi

Hallo!

Markeneintragung: man muss sich erst mal durch die verschiedenen Klassen (Klassen für Waren- und Dienstleistungen) kämpfen. Das ist das größte Problem, kostet aber eigentlich nur Zeit und man kann das ruhig sehr breit fassen.

Es gibt 3 Stufen:

  • Deutschland
  • EU Marke
  • Internationale Marke

Alle Stufen arbeiten mit demselben Klassensystem.

Zunächst empfiehlt es sich, die deutsche Marke eintragen zu lassen. Damit geht man dann zur OAMI, um die EU-Marke eintragen zu lassen. Das kostet für die gesamte EU (anders geht das glaube ich gar nicht) um die 1000 Eur bei 4 Klassen. Preis ist abhängig von der Anzahl der Klassen.

Die internationale Marke für Nicht-EU-Länder wird über die WIPO in Genf eingetragen. Der Antrag ist jedoch über das deutsche Patent- und Markenamt oder die OAMI einzureichen.
Die Kosten hierfür hängen ebenfalls wieder von der Anzahl der Klassen ab, in welchen Du die Marke eingetragen haben möchtest. Zudem kostet jedes Land extra, wo die Marke geschützt werden soll. Für die USA habe ich nochmal ca. 1000 Eur bezahlt.

Meiner Erfahrung nach übernehmen die WIPO Leute die Klassenbeschreibung, die einzelnen Länder können dies jedoch wiederum anders sehen und es können Änderungen nötig werden. Das dauert dann einige Zeit.

Meine Erfahrungen bzgl. Zeit, jeweils ohne Einsprüche:

  • deutsche Marke: 6 Monate
  • EU Marke: 12 Monate
  • int. Marke USA: bislang 11 Monate, vermutlich weitere 6.

Das alles geht bestens ohne teuren Markenanwalt oder Agentur. Letzteres habe ich versucht, der Bursche hatte keine Ahnung. Da habe ich mich eben selbst auf den Websites der o.g. Organisationen informiert und die Anträge selbst geschrieben.
Es gibt dann einige Rückfragen zu einzelnen Punkten innerhalb der Klassen. Die meisten habe ich dann gestrichen, mir ging es um ein paar Kernpunkte, die nach wie vor gewährleistet sind.

Das schöne ist, dass das OAMI die Waren- und Dienstleistungsklassen übersetzt. Man hat somit die englische Version für die WIPO gleich mit dabei.

Also ruhig selbst versuchen, aber es kostet einiges an Zeit.

Grüße,
M.

was kostet es wenn man eine Wortmarke international anmelden
will? Ich will das selbst machen, ohne Anwalt. Also nur
die Amts-Kosten. Wenn ich Anwälte frage kriege ich 1000
verschiedene Antworten.

Wäre nett wenn einer was weiß :smile:

Gruß,

Oliver

Hallo,

also, was Steve Jobs geschrieben hat, ist doch recht abenteuerlich

zu Yummis Post möchte ich noch sagen, dass es bei einer EU-Marke ausreichend ist, wenn die Marke in einem (!) der EU-Staaten benutzt wird, da EU-Marken immer als Ganzes gesehen werden (anders als Internationale Marken)

Letztendlich kommt es drauf an, welche Länder dich interessieren. Es wird z.B. gern vergessen, dass EU-Marken nicht in der Schweiz oder in den skandinavischen Ländern gelten

Falls Länder wie eben Schweiz, Japan oder USA mit dabei sein sollen, ist eine Internationale Marke am besten. Leider ist das ganze System recht kompliziert.

Internationale Marken kann man nur in den Ländern anmelden, die einem oder beiden Verträgen beigetreten sind (Madrider Abkommen = MMA oder Protokoll zum Madrider Abkommen = PMMA). Kanada zB ist weder MMA- noch PMMA- Mitglied und kann daher nur national geschützt werden

Die Kosten sind davon abhängig ob man nach MMA oder PMMA anmeldet (manchmal hat man die Wahl, hängt aber von den Ländern ab) und von den jeweiligen Bestimmungen/Kosten der Länder

Außerdem braucht man zwingend eine sog. Basismarke, also entweder eine deutsche Marke oder seit letzten April geht auch eine EU-Marke. Diese Basismarke bestimmt wiederum das Amt, bei dem man die Internationale Marke einreichen muss

Die Eintragung einer Internationalen Marke dauert ohne Beanstandungen so 3-4 Monate, dann bekommt man eine hübsche Urkunde. Allerdings wird die Int. Marke DANACH noch in den einzelnen Ländern geprüft (d.h. das nationale Markenamt kann zB am Warenverzeichnis herummäkeln wie bei Mathias in den USA oder schlimmstenfalls ganz zurückweisen) und nach dieser Prüfung veröffentlicht (d.h. Dritte können gegen die Marke in diesem bestimmten Land Widerspruch einlegen). Die Prüfung und die Widersprüche folgen den Bestimmungen des jeweiligen Landes und die können recht unterschiedlich sein

von solchen Agenturen und den meisten Rechtsanwälten halte ich nicht viel. Falls Du Dir doch Hilfe suchen willst, frag einen Patentanwalt - die können das :wink:)

LG schoko

Hallo S.J.

mich juckts einfach zu sehr in den Fingern, Deine Darstellung ist einfach zu falsch

also EU-weit kostet das, soweit ich mich erinnere, so um die 2500 Euro

der Preis ist abhängig von der Anzahl der Klassen und es ist auch nicht alles sofort fällig

und dauert ewig, weil jeder Hans und Franz in irgendeinem Land unberechtigt :Widerspruch einlegt.

Ob der Widerspruch berechtigt ist oder nicht, entscheidet immer noch das Markenamt … Außerdem, was würdest Du machen, wenn jemand eine Marke gleich/ähnlich zu Deiner anmeldet und Du Dich/Deine Geschäfte dadurch gestört fühlst? Ich denke mal, Widerspruch einlegen …

Das Problem ist, dass jeder Widerspruch in Allicante (EU Markenamt) bearbeitet :werden muss. Bei der letzten Marke, die ich angemeldet habe, hat das über 3 :Jahre gedauert, bis diese eingetragen und somit geschützt war.

Man muss halt wissen, worauf man sich einlässt und ob man sich das leisten kann. 3 Jahre sind bei einem Widerspruch keine ungewöhnlich lange Zeit und Alicante ist eh eines der am schnellsten und effektivsten arbeitenden Ämter

Ich möchte also gar nicht wissen, wie lange das international dauert und was :das kostet.

Bei vielen anderen Ländern (auch Deutschland) wird erst eingetragen und DANACH gibt’s für Dritte die Möglichkeit Widerspruch einzulegen und auch wenn ein Widerspruch anhängig ist hat man (erstmal) eine eingetragene Marke und somit Schutz.
Bei EU-Marken wird erst Widerspruch eingelegt und DANACH ggf. die Marke eingetragen (kleiner, aber feiner Unterschied)

Lohnt sich sowieso nur, wenn man wirklich international tätig wird. Aber :sicher muss man damit rechnen, dass immer unberechtigt Widerspruch eingelegt :wird. So kann es immer sein, dass ein Inhaber der Marke ZXY, die in Burkina :Faso für Waschmaschinen eingetragen ist, bei einer Anmeldung der Marke XYZ :für T-Shirts erstmal pauschal Widerspruch einlegt.

Der Inhaber der Marke ZXY kann aber nur in Burkina Faso Widerspruch einlegen. Und gegen XYZ für T-Shirts eher nicht, weil er das Verfahren nämlich sicher verlieren wird und die ganzen Kosten tragen muss

Liegt der Schwerpunkt der Tätigkeit in Deutschland, sollte man die Marke :zunächst in Deutschland anmelden, auch wenn EU-weiter oder internationaler :Markenschutz die Marke in Deutschland sowieso schützt.

Eine Internationale Marke schützt aber nicht in Deutschland. Man braucht eine deutsche Basismarke, um überhaupt international anmelden zu können und hat dadurch natürlich Schutz in Deutschland, aber eine Internationale Marke gilt NICHT in Deutschland

Das sinnvolle an diesem Vorgehen ist, dass die Marke in Deutschland relativ :schnell eingetragen ist. Und was man hat, das hat man.

Sinnvoll ist es meistens, aber auch eingetragene Marken können durch ein Gerichtsverfahren gelöscht werden (wenn es auch schwieriger und teurer ist als mit einem Widerspruch)

GrußS.J.

Gruß schoko

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Hallo S.J.

mich juckts einfach zu sehr in den Fingern, Deine Darstellung
ist einfach zu falsch

Hallo,

ich weiß wirklich nicht was dich da juckt. Du magst vielleicht einige Dinge anders sehen, was aber an meinen Ausführung „zu falsch“ oder „abenteuerlich“ sein soll, kann ich nicht erkennen.

Gruß

S.J.

Hallo,

ich weiß wirklich nicht was dich da juckt.

also, da juckt wirklich ne Menge. Das wurde aber auch ganz nett
beschrieben - lies doch mal die Postings, auf die Du antwortest. Mit
„Dinge anders sehen“ hat das nichts zu tun.

Richard