angenommen jemand hat eine Idee um z.B. Energiegewinnung bei Windkraftanlagen ergiebiger zu machen.
Er moechte kein Geld damit verdienen sondern diese Idee der Allgemeinheit zur Verfuegung stellen damit die Umwelt entlastet und die Energiepreise niedriger werden.
Seine Angst waere nur: Wenn er seine Erfindung publiziert melden einige Energiekonzerne ein Patent darauf an und verbietet somit anderen diese Ideologie zu nutzen und die Energiepreise fuer den Verbraucher werden nicht niedriger.
Er selbst hat nicht die finanziellen Mittel seine Idee zu patentieren.
Ist seine Angst berechtigt? Kann ein Konzern die Idee eines anderen patentieren und Konkurrenten den Gebrauch dieses Systems verbieten? Was kann er tun um seine Ideologie der Allgemeinheit zugute kommen zu lassen?
angenommen jemand hat eine Idee um z.B. Energiegewinnung bei
Windkraftanlagen ergiebiger zu machen.
Er moechte kein Geld damit verdienen sondern diese Idee der
Allgemeinheit zur Verfuegung stellen damit die Umwelt
entlastet und die Energiepreise niedriger werden.
Seine Angst waere nur: Wenn er seine Erfindung publiziert
melden einige Energiekonzerne ein Patent darauf an und
verbietet somit anderen diese Ideologie zu nutzen und die
Energiepreise fuer den Verbraucher werden nicht niedriger.
Sobald etwas veröffentlicht wird, ist es nicht mehr patentierbar.
Auch nicht durch den Erfinder. Die Befürchtung, jemand könne sich etwas als Patent wegschnappen, ist unbegründet. Aber jeder darf die veröffentlichte Idee nutzen, da sie nicht patentiert wurde.
Der Weg von der Erfindung zum Patent ist wie folgt :
Idee haben
beim Patentamt anmelden (danach kann beliebig publiziert werden,
ohne das das schädlich ist)
spätestens nach einem/zwei (?) Jahr/en Offenlegung durch Patentamt
auf Antrag von Anmelder (oder jeder beliebigen Person) Prüfung
auf Patentfähigkeit
bei positiver Prüfung Patenterteilung (es sei denn es gibt Einsprüche)
Gruß
Karl
Ist seine Angst berechtigt? #
Nein
Kann ein Konzern die Idee eines anderen patentieren und Konkurrenten
den Gebrauch dieses Systems verbieten?
Nein.
Was kann er tun, um seine Ideologie der Allgemeinheit zugute kommen zu lassen?
Veröffentlichen, dort wo es der Allgemeinheit zugänglich ist.
Seine Angst waere nur: Wenn er seine Erfindung publiziert
melden einige Energiekonzerne ein Patent darauf an und
verbietet somit anderen diese Ideologie zu nutzen und die
Energiepreise fuer den Verbraucher werden nicht niedriger.
wie schon geschrieben wurde lassen sich veröffentliche Ideen nicht mehr patentieren.
Ein schönes Beispiel ist eine Patentanmeldung, wo eine Firma mit Styropurkügelchen eine Methode entwickelt hatte gesunkene Schiffe zu heben.
Das Patent wurde abgelehnt, weil in den 50er Jahren in einem Donald-Comic eine Geschichte stand, in der er ein Schiff mittels Tischtennisbällen hob.
So weit haben die Leute wohl nicht recherchiert
Der Weg von der Erfindung zum Patent ist wie folgt :
Idee haben
recherchieren ob jemand anderer die idee schon früher hatte
sinnvoll alternativen und bevorzugte ausführungsformen überlegen
nachdenken ob das schutzrecht auch durchsetzbar ist
beim Patentamt anmelden (danach kann beliebig publiziert
werden, ohne das das schädlich ist)
nein. eine veröffentlichung der erindung vor ablauf des prioritätsjahres gilt als stand der technik gegen den erfinderischen schritt zusätzlicher ausführungsformen in den prioritätsgestützten nachanmeldungen. klingt kompliziert, isses auch. deswegen lieber nicht veröffentlichen.
spätestens nach einem/zwei (?) Jahr/en Offenlegung durch
Patentamt
fast richtig. es sind 18 monate ab anmeldetag
auf Antrag von Anmelder (oder jeder beliebigen Person) Prüfung
auf Patentfähigkeit
bei positiver Prüfung Patenterteilung (es sei denn es gibt
Einsprüche)
erteilt wird jedenfalls, im fall eines erfolgreichen einspruchs (oder einer nichtigkeitsklage) wird das patent dann wiederrufen
