Hi,
wenn jemand was tolles erfindet, und es ohne Patent auf dem Markt
bringt, kann dann ein anderer diese neue Sache noch nachträglich zum Patent anmelden? Und so quasi den Ur-Erfinder vom Markt drängen?
Oder kann man nur Erfinden anmelden wenn sie noch nicht „Öffentlich“ sind ?
Danke und Gruß,
Dave
Hallo Dave:
wenn jemand was tolles erfindet, und es ohne Patent auf dem
Markt
bringt, kann dann ein anderer diese neue Sache noch
nachträglich zum Patent anmelden? Und so quasi den Ur-Erfinder
vom Markt drängen?Oder kann man nur Erfinden anmelden wenn sie noch nicht
„Öffentlich“ sind ?
Genau so ist es. Keinem kann dann das mehr als Patent erteilt werden. Auch dem Ur-Erfinder nicht.
Gruß
Karl