Hallo,
muss eine Körperschaft des öffentlichen Rechts IMMER durch Gesetz gegründet werden, oder gäbe es auch andere Möglichkeiten? Wenn ja welche?
Danke
Martin Unterholzner
Hallo Martin,
muss eine Körperschaft des öffentlichen Rechts IMMER durch
Gesetz gegründet werden, oder gäbe es auch andere
Möglichkeiten? Wenn ja welche?
man braucht einen Hoheitsakt der Legislative (also Gesetz oder Verordnung) oder der Exekutive (Verwaltungsakt, vgl. § 35 VwVfG). Dies liegt ganz einfach daran, daß die Körperschaft durch staatliches Handeln, das immer nur aufgrund eines Gesetzes erfolgen kann, aus dem Nichts entsteht.
Gruß
Christian
Danke Christian (owT)
Hallo Christian,
danke für deine schnelle und klare Antwort.
Grüß dich
Martin
Hallo!
Sagen wirs mal noch allgemeiner: eine Körperschaft öffentlichen Rechts wird durch einen Hoheitsakt begründet.
Gruß
Tom
Hallo,
Sagen wirs mal noch allgemeiner: eine Körperschaft
öffentlichen Rechts wird durch einen Hoheitsakt begründet.
hab ich das nicht geschrieben? Ich bin etwas verwirrt.
Gruß
Christian
Hallo!
hab ich das nicht geschrieben? Ich bin etwas verwirrt.
Ja sicher, ich wollte es nur noch etwas vereinfachen.
Gruß
Tom