Hallo,
Angenommen jemand möchte ein neues Logo für eine neue Firma entwickeln. Wie kann er herausfinden, ob dieses Logo bereits geschützt ist / dieses verwendet werden kann?
Falls es sich um ein „einfaches“ Logo (z.B. ein Dreieck) handelt, darf dieses allgemein verwendet werden, oder kann selbst solch eine „einfache“ Form geschützt sein?
mfG,
erdbrink
Ältere Markenrechte müssten Widerspruch einlegen
Hallo, Erdbrink
Mehr beim EU-Patentamt:
http://www.epo.org/topics/ip-webguide/IPofficesmembe…
Deutsches Patent- und Markenamt:
„… Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Ältere
Markenrechte werden erst in dem sich an die Eintragung anschließenden Widerspruchsverfahren
berücksichtigt, wenn Inhaber älterer Markenrechte Widerspruch gegen die Eintragung erheben. …“
http://www.dpma.de/marke/faq/index.html
Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum:
„… Erste Recherchen können übers Internet auf kostenlosen Schutzrechts-Datenbanken durchgeführt
werden. Bei komplexeren Fragestellungen empfiehlt es sich, Spezialisten mit den Abklärungen zu
beauftragen …“
http://www.ige.ch/d/rechprod/r1.shtm
Gruss
Adam
Danke dir (owt)
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hi,
Mehr beim EU-Patentamt:
http://www.epo.org/topics/ip-webguide/IPofficesmembe…
das europäische patentamt ist das exekutivorgan der europäischen patentorganisation und hat weder mit der EU noch mit marken bzw. logos was am hut
im übrigen meinst du wohl HABM bzw. OAMI http://oami.europa.eu/, das binnenamt ist nämlich sehr wohl „bei der EU“
nicht ganz dein gebiet, hm ?
gruß
tiger
hi :o)
Angenommen jemand möchte ein neues Logo für eine neue Firma
entwickeln. Wie kann er herausfinden, ob dieses Logo bereits
geschützt ist / dieses verwendet werden kann?
durch recherchen, und zwar bei dem nationalen patent- und markenamt sowie dem markenamt in alicante (die erteilen marken für die gesamte EU)
Falls es sich um ein „einfaches“ Logo (z.B. ein Dreieck)
handelt, darf dieses allgemein verwendet werden, oder kann
selbst solch eine „einfache“ Form geschützt sein?
kommt auf den einzelfall an. ich nehme mal an du meinst mit „logo“ eine wort/bildmarke. schau mal da: http://de.wikipedia.org/wiki/Bild-/Wortmarke
gruß
tiger
Dank auch an dich. owt
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